Presseaussendungen zu "Kommissionen"

997 Aussendungen
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UK-Reform : Reformoffensive in den Untersuchungskommissionen

SPÖ und NEOS begrüßen die Stärkung der Minderheitenrechte durch die Reform der U-Kommissionen.

OTS0155
16.04.2021 16:11

Freispruch für Nutzhanf: BGH-Urteil stärkt rechtliche Position für Verkauf von Nutzhanfprodukten

Der Bundesgerichtshof (BGH) stärkt die Rechte der deutschen Landwirte, Produzenten sowie Groß- und Einzelhändler von Nutzhanfprodukten.

Wölbitsch/Gasselich ad Reform U-Kommission: Angleichung der Wiener Regelungen an den Nationalrat!

Oppositionsrechte in Wien müssen gestärkt werden - StR Wiederkehr und BM Ludwig in der Pflicht - Reformgespräche: Einigung noch nicht in Sicht

FP-Krauss fordert „echte U-Kommissions-Reform statt Wischi-Waschi Lösung“

SPÖ und NEOS sollen ihre Verantwortung im Sinne der Demokratie und Transparenz ernst nehmen

OTS0011
13.03.2021 09:11

Bundesrat bestätigt steuerliche Homeoffice-Regelungen sowie Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben

Keine Einsprüche gegen Verlängerung von Steuermaßnahmen und Steuerstundungen sowie zur Einführung einer digitalen Sammelurkunde

Sima/Figl: Der Neue Markt wird neu: 25 Jahre alte XL-Bäume, mehr Grün und cooling für die Innere Stadt

Nach Fertigstellung der Tiefparkgarage wird der Neue Markt ein urbaner, cooler Aufenthaltsort

Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung: Volksanwaltschaft ortet "unbefriedigende und unzulässige" Situation

Kontroverse Debatte im Nationalrat über Bestellung und Abberufung von Kommissionsmitgliedern

Parlament: TOP im Nationalrat am 24. Februar 2021

Aktuelle Stunde, Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz, Corona-Hilfen und -Sonderregelungen, Kurzarbeit, Antigen-Tests, Amtssitzgesetz

Holzleitner zu Grünen-Umfaller: Kommissionen haben wir zur Genüge – es braucht Taten!

Untauglicher Versuch der Grünen von ihrem Kinderrechte-Umfaller mit weiterer Kommission abzulenken – „Kinderrechte sind doch kein Lippenbekenntnis!“

OTS0176
04.02.2021 17:09
in Politik

Nepp zu SPÖ/NEOS-Regierungsklausur: „Viel heiße Luft, keine Umsetzung!“

„An den Taten werden Politiker gemessen. Stadtregierung daher nicht messbar.“

OTS0165
27.01.2021 15:06

SPÖ Donaustadt zum Ableben von Kommerzialrat Anton Stummer

SPÖ Donaustadt trauert um langjährigen Vorsitzenden des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes und ehemaligen Bezirksrat.

OTS0033
22.01.2021 09:11
in Politik

Volksanwaltschaft prüft 2021 schwerpunktmäßig die Psychiatrie

Mit Deeskalation und Prävention sollen Gewalt und Aggression reduziert werden

OTS0013
04.01.2021 09:20

Volksanwaltschaftsausschuss debattiert Situation von Menschen mit Behinderung

Sonderbericht der Volksanwaltschaft verweist auf Probleme beim Thema Arbeit und Behinderung

SPÖ Innere Stadt: Ausschüsse und Kommissionen im 1. Bezirk haben Arbeit aufgenommen

SPÖ stellt Vorsitzende von Bauausschuss und Kulturkommission

OTS0040
10.12.2020 09:27
in Politik

Integration des Jiaodong-Wirtschaftskreises in Beijing vorgestellt

Am 8. Dezember fand in Beijing die Konferenz zur Förderung der Integration des Jiaodong-Wirtschaftskreises statt, die von den Volksregierungen von Qingdao, Yantai, Weifang, Weihai und Rizhao organisiert …

OTS0184
09.12.2020 13:47
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