Presseaussendungen zu "Koalitionspakt"

476 Aussendungen

Schatz: 500 Tage FPÖ in der Regierung – 61 „Einzelfälle“

SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur kritisiert: „Das heißt jede Woche ein rechtsextremer, rassistischer oder antisemitischer Vorfall“

OTS0147
02.05.2019 12:23
in Politik

Schatz: Schwarz-blauer Koalitionspakt für Kurz wichtiger als Trennlinie zu Identitären

„Die zahlreichen Vorfälle in der FPÖ sind keine Einzelfälle, sie sind nicht der Narrensaum dieser Partei, sondern sie sind das Wesen der FPÖ“, so die SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur Sabine Schatz …

OTS0229
25.04.2019 17:12
in Politik

TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 1. Oktober 2018 von Peter Nindler "Schwarz-grünes Hinausgrasen"

Gerade die Umweltpolitik offenbart die Schwächen des schwarz-grünen Koalitionsabkommens.

OTS0042
30.09.2018 22:00

Quo vadis, Professor Faßmann? Experte oder Politiker?

SLÖ nimmt Stellung zu den Aussagen des Bildungsministers in der heutigen ORF-Pressestunde.

37. Wiener Gemeinderat (4)

Wahl des Bürgermeisters und dessen Angelobung

CETA-Ratifizierung im Nationalrat nur mittels Volksabstimmung!

IHU: Das Recht muß wieder vom Volk ausgehen!

OTS0014
22.05.2018 08:14
in Politik

Tiroler Tageszeitung, Ausgabe vom 17. Mai 2018; Leitartikel von Serdar Sahin: "Blaues Wechselspiel"

Von der Regierungsbank aus betrachtet schaut vieles plötzlich anders aus. Vor allem, wenn man an die Aussagen als Opposition erinnert wird. Die Freiheitlichen kämpfen mit einem Glaubwürdigkeitsproblem.

OTS0266
16.05.2018 22:00

TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 15. Mai 2018 von Manfred Mitterwachauer "Das Verliererimage wegverhandeln"

Kommt es zur Neuauflage der Viererkoalition in Innsbruck, startet sie mit einem großen Handicap: Sie bestünde aus einem Sieger, aber drei Verlierern.

OTS0035
14.05.2018 09:50

Grüne OÖ: Mayr: Einigung beim Jugendschutz: dank FPÖ Kleingeistigkeit aber ohne Oberösterreich – eine Blamage für unser Bundesland

Alle für einheitliche Ausgehzeiten – nur FPÖ Podgorschek traut Jugendlichen und Eltern verantwortungsvollen Umgang nicht zu

OTS0160
20.04.2018 14:09

Kärnten-Konferenz 1: Koalitionsvertrag mit ÖVP von SPÖ-Delegierten einstimmig beschlossen

Fellner, Blatnik, Scherwitzl: „Haben schwierigsten aller Partner gewählt.Interessen Kärntens müssen vor Interessen der Partei stehen!“ Überwältigende Zustimmung zu Koalitionsvertrag.

OTS0024
07.04.2018 12:52
in Politik

Rendi-Wagner: Uneinigkeit in der FPÖ - Schwarz-Blau soll Weg für Volksabstimmung endlich frei machen

FPÖ-Generalsekretärin Svazek hat sich bei einer SchülerInnen-Diskussion in Salzburg für eine Volksabstimmung über das Rauchverbot ausgesprochen.

OTS0120
06.04.2018 12:21
in Politik

TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" Montag, 19. März 2018, von Peter Nindler: "Heiliger Josef, schau oba"

So wie derzeit Schwarz-Grün beschäftigen sich Koalitionsverhandler vor allem damit, wie sie ihre Interessen durchbringen könnten.

OTS0033
18.03.2018 22:00

TIROLER TAGESZEITUNG: Leitartikel vom 22. März 2018 von Peter Nindler - Wann Platter gerne tauschen würde

Geht es um Personalentscheidungen, tut sich ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter ungemein schwerer als die Grünen.

OTS0207
14.03.2018 21:00

Nationalrat: Massive Kritik der Opposition an geplanter Aufhebung des Rauchverbots durch die Regierung

Dringliche Anfrage der SPÖ, ÖVP-FPÖ-Initiativantrag gegen Nichtraucher-Beschluss von 2015 eingebracht

FPÖ-Darmann: LH Kaiser brüskiert zehntausende Fischer in Kärnten!

Kaiser lässt Beschlussfassung der Fischotter-Verordnung nicht zu – Angeblich plötzlich Mit-Zuständigkeit von LR Holub und LR Köfer

OTS0205
22.02.2018 17:28
in Politik