Presseaussendungen zu "Justizanstalten"

505 Aussendungen
vorige Seite Seite 1 von 34 nächste Seite

Coronavirus – Yildirim fordert mehr Schutzausrüstung und Testungen für Strafanstalten

Parlamentarische Anfrage an die Justizministerin – Problem bei Überbelag in der Justizanstalt Josefstadt

OTS0019
04.04.2020 10:12

Nationalrat beschließt drei weitere COVID-19-Gesetzespakete

Deutliche Kritik der Opposition am Vorgehen der Bundesregierung

Schutzschirm für Kinder und Jugendliche auch in Zeiten von COVID-19

Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sind eine von den Corona-Maßnahmen stark betroffene Bevölkerungsgruppe.

OTS0062
31.03.2020 10:43
in Chronik

Nationalrat verabschiedet zweites Covid-19-Gesetzespaket

Einstimmiger Beschluss trotz etlicher Kritikpunkte der Opposition

Zadić: „In Gefängnissen keine Besuche mehr erlaubt“

Weitere Abschottungsmaßnahmen in den Justizanstalten; Ausgänge und Freigänge ebenso eingeschränkt

OTS0063
16.03.2020 12:21

Zadić: „Gerichte vor Ort nur in dringenden Fällen besuchen“

Stark eingeschränkter Betrieb zur Aufrechterhaltung des Rechtsstaats ist gesichert; Dank an Beschäftigte der Justiz

OTS0045
14.03.2020 15:42

Coronavirus: Justizanstalten sind gut gerüstet

Erste Aussprache mit Ministerin Zadić im Justizausschuss des Nationalrats

Nationalrat: Regierung soll sich für Investigativjournalismus und Fall Assange einsetzen

Europäische Bürgerinitiativen werden erleichtert, Karrierewege für Justizwache sollen gemäß Entschließung neu bewertet werden

Grüne Linz: Langer: Facebook-Posting von Stadtrat Raml ist offen rassistisch

Bürgermeister Luger muss klarstellen, dass Hass und Hetze in Linz keinen Platz haben!

OTS0057
24.02.2020 10:52

NEOS: RH-Bericht zeigt dringenden Reformbedarf bei Straf- und Maßnahmenvollzug

Johannes Margreiter: „Hohe Auslastung der Justizanstalten bedenklich. Mehr Geld für die Justiz und Reform des Maßnahmenvollzugs notwendig.“

OTS0075
21.02.2020 11:02
in Politik

Grüne/Grebien unterstützt Anliegen des Monitoringausschusses

Justizanstalten müssen saniert und barrierefrei gestaltet werden

OTS0126
17.02.2020 15:04

Missstände in der Justiz: Barrierefreiheit nicht vorhanden!

Der Monitoringausschuss verweist auf die Verpflichtung, die Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen zu gewährleisten - Die Mängel in den Justizanstalten seien dringend zu beheben

OTS0021
17.02.2020 09:30

NEOS zu WKStA-Aussprache: Die Justiz stärkt man nicht, indem man ihre Unabhängigkeit infrage stellt

Beate Meinl-Reisinger: „Es fehlen konkrete Vorschläge, die tatsächlich die Unabhängigkeit der Justiz stärken.“

OTS0128
10.02.2020 13:44
in Politik
vorige Seite nächste Seite