Presseaussendungen zu "Jürgen Schabhüttl"

65 Aussendungen
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Bundesrat ebnet Weg für jährliche Valorisierung des Pflegegelds

Auch weitere Nationalratsbeschlüsse aus dem Sozialbereich haben Länderkammer unbeeinsprucht passiert

Bundesrat bestätigt generelles Glyphosat-Verbot

Schutz der öffentlichen Trinkwasserversorgung, Plastiksackerlverbot und neue Haftungsregeln für die Almwirtschaft passieren Länderkammer

Bundesrat – Kahofer/Schabhüttl: SPÖ erfreut über Rechtssicherheit für Freiwillige

SPÖ-BundesrätInnen betonen Wertschätzung für Freiwillige

OTS0140
11.07.2019 15:23
in Politik

Bundesrat – Schabhüttl: Totalverbot von Glyphosat ist zukunftsweisender Beschluss

Scharfe Kritik übt SPÖ-Bundesrat Jürgen Schabhüttl an der ÖVP im Rahmen der Bundesratsdebatte zum Totalverbot von Glyphosat. „Endlich gibt es jetzt eine parlamentarische Mehrheit, die die Zeichen …

OTS0098
11.07.2019 11:59
in Politik

Austausch über Betreuungsmodalitäten von minderjährigen Flüchtlingen

Parlamentarische Versammlung des Europarats verschafft sich Bild über Situation von Flüchtlingen in Österreich

Bundesrat bricht Lanze für heimische Bio-Lebensmittel

Länderkammer erörtert Bericht über die Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft 2019

BundesrätInnen Schabhüttl/Kahofer – Sogenanntes Ökostromgesetz gefährdet Arbeitsplätze

Entgegen den Behauptungen der Regierung sind selbst viele Biomassekraftwerksbetreiber gegen das Gesetz

OTS0194
14.02.2019 15:57
in Politik

Bundesrat - Weber/Schabhüttl: Nein zu Polizisten zweiter Klasse

Änderung des Grenzkontrollgesetzes ermöglicht die Übergabe von Befehls- und Zwangsgewalt an private Sicherheitsdienstleister

OTS0188
19.12.2018 18:09
in Politik

Bundesrat – Schabhüttl: Burgenland vom österreichischen Schlusslicht ins Spitzenfeld

Burgenländisches BIP wächst in 16 Jahren um 20 Prozent

OTS0141
11.10.2018 12:39
in Politik

Landeshauptmann Niessl: Europa braucht starke Regionen

Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz pocht im Bundesrat auf ausreichende EU-Regionalförderung

Bundesratspräsidentin Posch-Gruska besucht Olbendorf

Eine Gemeinde die sich von Klein bis Groß um alle Bewohnerinnen und Bewohner kümmert

Sozialversicherungen: Bundesrat erhebt keinen Einspruch gegen "Kostenbremse"

SPÖ erwartet massive negative Auswirkungen auf Gesundheitsversorgung

Bundesrat ebnet Weg für Erhebung von Fluggastdaten

PNR-Gesetz soll der Vorbeugung, Verhinderung und Aufklärung von terroristischen Straftaten dienen

Strafen für Schaulustige: Bundesrat bestätigt Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz

Geteilte Meinungen zu Videoüberwachung von Denkmälern und zu Waffenverbotszonen

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