Presseaussendungen zu "Jörg Leichtfried"
2.585 AussendungenLeichtfried: Konzerne statt Bürger sollen die Rechnung zahlen
SPÖ fordert u.a. echte Digitalsteuer, Finanztransaktionssteuer und CO2-Steuer
SPÖ-Termine von 17. Februar bis 23. Februar 2020
MONTAG, 17. Februar 2020:
Verfassungsausschuss setzt sich für Neubewertung der Justizwache-Karrierewege und Fortbildungskooperation ein
Grünes Licht für Änderungen in Hinblick auf künftiges Online-Sammelsystem für EU-Bürgerinitiativen
Verfassungsgerichtshof – Leichtfried gratuliert Grabenwarter zur Nominierung zum VfGH-Präsidenten
SPÖ-Verfassungssprecher Jörg Leichtfried gratuliert Christoph Grabenwarter zur Nominierung zum Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs: „Es ist gut, dass diese wichtige Funktion in unserer Republik …
Justiz – Leichtfried: „Ergebnisloses Ablenkungsspektakel von ÖVP-Skandalen bei Casinos und Eurofighter“
Yildirim: „Wo bleibt die versprochene Budgeterhöhung? Wo bleibt das notwendige Personal?“
ORF-Pressestunde: Leichtfried fordert flächendeckende LKW-Maut
Leichtfried kritisiert fehlende Pläne zur Finanzierung des 1-2-3-Klimatickets – Kein Wort zu Elektrifizierung der Bahn, keine Pläne für Ausbau der Hochgeschwindigkeitsstrecken
Leichtfried: Auch Verfassungsgerichtshof im Visier von Kurz?
SPÖ-Verfassungssprecher: „Was Kurz und Edtstadler für die Unabhängigkeit der Justiz tun können - sich raushalten!“
Leichtfried: Übernimmt Kurz das Justizministerium?
Bundeskanzler torpediert Justizministerin Zadić
Leichtfried: Beispielloser Angriff auf österreichische Justiz durch Kanzler
SPÖ-Verfassungssprecher kritisiert Verunglimpfung der Korruptionsermittler durch Kanzler Kurz
EU-Budget - Leichtfried: "EU muss die Steuerfluchtrouten schließen"
Kampf gegen legale und illegale Steuervermeidung soll Budgetlücke schließen
AVISO – Morgen, 4. Februar, 10 Uhr: PK Leichtfried zu aktuellen europapolitischen Fragen
Der erste stv. SPÖ-Klubvorsitzende und SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried lädt für morgen, Dienstag, 4. Februar, 10 Uhr, zu einer Pressekonferenz zu aktuellen europapolitischen Themen.
Leichtfried zu Kurz im Ö1-Journal: Gemeinsamen europäischen Herausforderungen mit Drohungen zu begegnen ist falscher Weg
Ist vielmehr erforderlich, die notwendige engere Zusammenarbeit in Europa in den Vordergrund zu stellen
FPÖ – Schnedlitz: Anzeige gegen Norbert Hofer ist ein politisch motivierter Untergriff
Der designierte FPÖ-Generalsekretär NAbg.
Sozialdemokratische Korrespondenz (SK): Offenlegung gem. MedienG
Wien (SK) Medieninhaber: Sozialdemokratische Partei Österreichs, Bundesparteileitung, 1010 Wien, Löwelstraße 18. ****
Europäischer Datenschutztag: SPÖ-Abgeordnete fordern mehr Augenmerk auf Datenschutz bei politischen Vorhaben
Anlässlich des Europäischen Datenschutztages appellierten der stv. SPÖ-Klubobmann und SPÖ-Verfassungssprecher Jörg Leichtfried sowie SPÖ-Datenschutzsprecher Christian Drobits an die Bundesregierung …
