Presseaussendungen zu "Jörg Leichtfried"

3.012 Aussendungen
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OTS0142
12.05.2021 12:00
in Politik

Leichtfried nach VfGH-Entscheidung: „Blümel muss gehen“

„Ein Finanzminister, der Urteile des Verfassungsgerichtshof ignoriert, ist nicht mehr tragbar“

OTS0198
06.05.2021 15:27
in Politik

AVISO – Morgen, Freitag: PK Leichtfried/Krainer: „ÖVP attackiert Rechtsstaat, Verfassung und boykottiert Korruptionsaufklärung“

Morgen, Freitag, findet eine Pressekonferenz der SPÖ mit dem SPÖ-Verfassungssprecher und stv. Klubvorsitzenden Jörg Leichtfried und Jan Krainer, dem SPÖ-Fraktionsvorsitzenden im Untersuchungsausschuss, …

OTS0172
06.05.2021 13:56
in Politik

Leichtfried/Drobits: SPÖ fordert Schutzschirm für Corona-SchuldnerInnen

KonsumentInnenschutzausschuss: SPÖ-Antrag mit u.a. Zinsen- und Spesenstopp bei gestundeten Krediten, Corona-Sonderzinssatz für Kontoüberziehungen

OTS0121
04.05.2021 12:08

Hauptausschuss genehmigt Verlängerung der geltenden COVID-19-Verordnung bis 18. Mai

Nächtliche Ausgangsbeschränkungen bleiben vorerst bis 15. Mai aufrecht

Ecker/Leichtfried: SPÖ bleibt bei Forderung nach Totalverbot von Glyphosat – Kritik an Regierung

SPÖ-Anträge im morgigen Landwirtschaftsausschuss für eine gesunde und arbeitnehmerfreundliche Agrarpolitik

OTS0176
03.05.2021 15:30
in Politik

AVISO - Dienstag, 10 Uhr: Pressekonferenz Leichtfried/Drobits zu „Schutzschirm für SchuldnerInnen“

SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried und SPÖ-Konsumentenschutzsprecher Christian Drobits präsentieren morgen in einer Pressekonferenz Forderungen und Maßnahmen für einen „Schutzschirm“ für …

OTS0162
03.05.2021 14:14

Pressefreiheit – Leichtfried: Unabhängigkeit der Medien stärken statt „Message Control“

Zukunft der „Wiener Zeitung“ als „medienpolitischer Lackmustest“ für Regierung

OTS0039
03.05.2021 09:32

VP-Hanger: Rote Oppositionspolitik besteht nur noch aus planlosem Österreich-Bashing

Anstatt mit Dreck um sich zu werfen, sollte sich Jörg Leichtfried um die Aufklärung der echten Skandale dieses Landes kümmern

OTS0169
29.04.2021 12:44

SPÖ fordert Wahrheitspflicht in allen Kontrollausschüssen des Parlaments

Leichtfried: „Erleben Versuch der ÖVP, Rechtsstaat und parlamentarische Demokratie zu schwächen“ - Greiner:„Kann nicht sein, dass Kanzler in Kontrollausschüssen Unwahrheit sagt"

OTS0144
29.04.2021 11:44
in Politik

Aviso - Morgen, Donnerstag, 10 Uhr: Pressekonferenz Leichtfried/Greiner zum Thema „Wahrheitspflicht in Ausschüssen“

Morgen, Donnerstag, 29. April 2021, findet eine Pressekonferenz mit dem stv. SPÖ-Klubvorsitzenden Jörg Leichtfried und der SPÖ-Rechnungshofsprecherin und Fraktionsführerin im kl.

OTS0106
28.04.2021 11:47

Leichtfried: ÖVP und Grüne verhindern raschen Beschluss von Strafen für Maskenverweigerer im Parlament

„Regierungsfraktionen damit gegen den eigenen Gesundheitsminister“

OTS0121
22.04.2021 11:14
in Politik

FPÖ – Hofer/Hafenecker zu Industriepolitik: „Potential der Weltraumbranche erkennen und ausschöpfen!“

Schaffung zukunftsträchtiger Arbeitsplätze sicherstellen – Förderungsprogramme müssen dringend ausgeweitet werden

Mit Klimaschutz aus der Krise: Aktuelle Stunde im Nationalrat

Klimaschutz für Umweltministerin Gewessler das beste Konjunkturpaket