Presseaussendungen zu "Innenausschuss"
1.403 AussendungenErnst-Dziedzic/Stögmüller: Grüne fordern Umdenken von Belgien zu geplantem Gefangenenaustauschabkommen mit dem Iran
Brisanter Deal soll heute im belgischen Parlament beschlossen werden
Nationalrat: Gabriela Schwarz folgt Werner Amon als Mitglied der Volksanwaltschaft nach
Neuer Wahlmodus für Rechnungshofspitze endgültig fixiert, vier Fachausschüsse können auch im Sommer tagen
Innenausschuss macht 15a-Zusatzvereinbarung zu Grund- und Erstversorgung für Geflüchtete aus der Ukraine plenarreif
Erhöhung von Kostenhöchstsätzen und Erstversorgungspauschale
Parlament: TOP im Nationalrat am 08. Juli 2022
Kindergarten-Ausbau, Familienbeihilfe, Dienstrecht, Tourismusbericht
Die Parlamentswoche vom 4. bis 8. Juli 2022
Nationalrat, Ausschüsse, Ehrenamt, Besuch aus Georgien
LGBTIQ-Rechte: Runder Tisch gegen Hassverbrechen anvisiert
Gleichbehandlungsausschuss diskutiert Diskriminierungsschutz
Nationalrat beschließt EU-weiten Datenaustausch zu Vertriebenen aus der Ukraine
COVID-19-Regelungen im Fremdenrecht verlängert
Temporary Protection Platform: Innenausschuss für EU-weiten Datenaustausch zu Vertriebenen aus der Ukraine
Abgeordnete beschließen Verlängerung der COVID-19-Sonderregelungen im Fremdenrecht und vertagen Oppositionsanträge
NEOS kritisieren Diskussionsverweigerung des Innenministers im heutigen Ausschuss
Krisper: „Karners Schweigen ist ein Ausdruck seiner politischen Unfähigkeit.“
SPÖ-Einwallner: Innenminister Karner betreibt Arbeitsverweigerung
Karner hat außer leeren Worten keinerlei Wertschätzung für Polizist*innen
Parlament: TOP im Nationalrat am 14. Juni 2022
Kurzarbeit, E-Sport, Spekulation mit geförderten Wohnungen, Corona-Regelungen im Fremdenwesen
Die Parlamentswoche vom 13. bis 17. Juni 2022
Besuch und Rede des ukrainischen Parlamentspräsidenten, Nationalrat, Innenausschuss, Bautenausschuss
Gasversorgung, Corona-Regelungen, Volksanwaltschaftsbericht und Schulpaket am Sitzungsprogramm des Nationalrats
Präsidialkonferenz berät über Tagesordnung
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Anträge zu Gewaltschutz, Frauengesundheitsbericht, diskriminierungsfreie Blutspende, Konversionstherapie-Stopp und Männerberatung
Nationalrat: Zugang zur Staatsbürgerschaft für Nachkommen von NS-Opfern wird erweitert
Auch Fristerweiterung zum Erwerb der Staatsbürgerschaft für junge staatenlose Menschen beschlossen
