Presseaussendungen zu "Ibiza-Untersuchungsausschuss"
22 AussendungenCasinos – SPÖ kündigt Vorladung Pilnaceks vor U-Ausschuss an: „ÖVP-Spezialservice muss Konsequenzen haben“
SPÖ-Justizsprecherin Yildirim und SPÖ-Finanzsprecher Krainer: Dubioses Treffen im Justizministerium stellt Unabhängigkeit der Justiz in Frage
Ibiza-Untersuchungsausschuss – SPÖ und Neos fechten schwarz-grünen „Vertuschungsbeschluss“ beim VfGH an
Krainer: Einschränkung der Untersuchungsgegenstände ein „Willkürakt“ – SPÖ und Neos beantragen „Sachwalter“ für ÖVP und Grüne wegen Formalfehlers im GO-Ausschuss
Postenbesetzungen Bundesmuseen – Drozda kündigt „parlamentarisches Nachspiel“ an
Dank an abgesetzte Kuratoriumsvorsitzende für ihre erfolgreiche Kulturarbeit
Morgen, Freitag, 10 Uhr – PK Krainer und Krisper präsentieren Anfechtung der Einschränkung des „Ibiza"-U-Ausschusses
Die Fraktionsführer von SPÖ und NEOS im „Ibiza"-Untersuchungsausschuss Jan Krainer und Stephanie Krisper präsentieren in einer Pressekonferenz ihre Anfechtung der thematischen Einschränkung des …
AVISO, Freitag, 10 Uhr, PK Krainer und Krisper präsentieren Anfechtung der Einschränkung des „Ibiza"-U-Ausschusses
Die Fraktionsführer von SPÖ und NEOS im „Ibiza"-Untersuchungsausschuss, Jan Krainer und Stephanie Krisper, präsentieren in einer Pressekonferenz ihre Anfechtung der thematischen Einschränkung des …
ZackZack/Peter Pilz: Offener Brief von Peter Pilz zum U-Ausschuss
„Liebe grüne Abgeordnete“
Ibiza-Untersuchungsausschuss: Kontroverse Debatte im Nationalrat über Kürzungen beim Untersuchungsgegenstand
Untersuchungsausschuss gilt mit Behandlung im Plenum als offiziell eingesetzt
Nationalrat – Holzleitner: „Zudecker-Koalition“ verhindert lückenlose Aufklärung
Die SPÖ-Abgeordnete Eva Maria Holzleitner hat in der Nationalratsdebatte zum Ibiza-Untersuchungsausschuss festgestellt: „Die Blockade des U-Ausschusses ist eine politische Entscheidung, die Opposition …
U-Ausschuss – Krainer: „Das ist ein schwarzer Tag für den Parlamentarismus“
„Grün ab heute die Farbe der politischen Zensur und des Zudeckens“
Ibiza-Untersuchungsausschuss kommt vorerst nur in eingeschränkter Form
Koalition streicht Untersuchungsgegenstand im Geschäftsordnungsausschuss deutlich zusammen, Einsetzung ist aber fix
ÖVP-Verfassungssprecher Gerstl: Wir wollen mit dem Ibiza-U-Ausschuss sofort starten
Fokussierung auf Casinos/Glücksspielgesetz/ÖBAG/Personalbesetzungen
NEOS zu „Ibiza“-U-Ausschuss: Die Grünen unterstützen die ÖVP im Bemühen, Aufklärung zu verhindern
Stephanie Krisper: „Dass die ÖVP kein Interesse an Aufklärung hat, überrascht wenig - aber die grüne Selbstaufgabe und der besonders schlechte neue Stil sind bemerkenswert.“
Leichtfried - Einspruch gegen Ibiza-Untersuchungsausschuss würde parlamentarische Demokratie weiter desavouieren
Stv. SPÖ-Klubobmann erwartet, dass Ibiza-U-Ausschuss morgen im Nationalrat eingesetzt wird - "Regierung plant den großen Angriff auf die Arbeitslosen"
NEOS zu jüngsten Casinos-Enthüllungen: U-Ausschuss muss jetzt aufklären!
Krisper/Schellhorn: „Wir fordern ÖVP, FPÖ und Grüne dringend auf, ihre Verzögerungstaktik endlich aufzugeben.“
Ibiza-Untersuchungsausschuss: ÖVP, FPÖ und Grüne sehen Präzisierungsbedarf
Geschäftsordnungsausschuss nahm Beratungen über gemeinsames Verlangen von SPÖ und NEOS auf
