Presseaussendungen zu "Ibiza-Untersuchungsausschuss"
645 Aussendungen„kulturMontag“ am 11. September: Kurz-Filme im Kino, Bachmanns „Malina“ am Volkstheater, neuer Haderlap-Roman
Danach: Doku „Die Linzer Klangwolke – Eine Reise für alle Sinne“ und Porträt in memoriam Walter Arlen – ab 22.30 Uhr in ORF 2
Tiroler Tageszeitung, Leitartikel vom 19. August 2023. Von Wolfgang Sablatnig: "Mehr als eine Falschaussage".
Die Auseinandersetzung zwischen Sebastian Kurz, der ÖVP und der Korruptionsstaatsanwaltschaft belastet das Vertrauen in den Rechtsstaat.
FPÖ künftig mit Generalsekretärs-Duo Michael Schnedlitz/Christian Hafenecker
Kickl: „Wir wollen die Schlagzahl verdoppeln!“
32. Wiener Gemeinderat (5)
GR Mag. Dietbert Kowarik (FPÖ) fand die Berichte des Rechnungshofes besonders in Sachen Pandemiemanagement spannend.
Wöginger: Christian Stocker steht für Politik mit Scharfsinn und Kompetenz
ÖVP-Klubobmann gratuliert neuem ÖVP-Generalsekretär – Stocker hat in Nationalrat und U-Ausschüssen gezeigt, dass er ein „politischer Vollprofi“ ist
FPÖ – Hafenecker: Vertreter Österreichs muss Sanktionen gegen Ungarn im Europäischen Rat verhindern!
Freiheitliche fordern in Antrag ein Veto gegen diesen Willkürakt – Rechtsstaatsmechanismus ist reines Politikum gegen unliebsame Regierungen
FPÖ – Hafenecker: ÖVP-Ladung von Bundesparteiobmann Herbert Kickl vor Untersuchungsausschuss ist durchschaubares Ablenkungsmanöver
Im Korruptionssumpf versinkende Schwarze greifen nach jedem Strohhalm um zu verschleiern und Zeit zu schinden
FPÖ – Hafenecker: Der tiefe Staat der ÖVP bricht immer mehr in sich zusammen
OStA-Leiter Johann Fuchs ist ein zentrales Element der schwarzen Netzwerke
Gesundheitsausschuss: Debatte über Ärztemangel, Finanzziele, Leistungsharmonisierung und Privatspitäler
Für Bundesminister Johannes Rauch steht medizinische Versorgungssicherheit prioritär auf der Agenda
Fischer/Prammer begrüßen Neuregelung der Rücktrittsrechte bei Versicherungsverträgen
Grüne: Starker Konsument:innenschutz braucht faire Regeln, Novellierung der Rücktrittsmöglichkeiten bei Lebensversicherungen sorgt für Ausgewogenheit
Stocker: Staatsanwalt Weratschnig bestätigt: „Zu keiner Zeit politischer Einfluss auf WKStA“
Kritik an mangelnder Personalausstattung, keine neuen Erkenntnisse
Urteilsveröffentlichung zu Mag. Markus Braun
Im Namen der Republik!
Antikorruptionsbegehren: Korruptionsindex „alarmierender Weckruf“
Österreich kommt im aktuellen Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International auf nur noch 74 von 100 Punkten – nach 76 im Vorjahr und 77 Punkten im Jahr davor.
Untersuchungsausschuss – Krainer zu Enthüllungen von "Zackzack": "Korruption in der ÖVP endemisch"
Der Fraktionsführer der SPÖ im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss, Jan Krainer, hält die Enthüllungen von Zackzack über mutmaßliche Korruption in der ÖVP "für erschütternd, aber leider nicht …
ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss: Fraktionen einigen sich auf Arbeitsplan
Befragungen von Auskunftspersonen starten am 2. März 2022
