Zum Inhalt springen

Presseaussendungen zu "Ibiza-Untersuchungsausschuss"

637 Aussendungen
vorige Seite Seite 1 von 43 nächste Seite

Gesundheitsausschuss: Debatte über Ärztemangel, Finanzziele, Leistungsharmonisierung und Privatspitäler

Für Bundesminister Johannes Rauch steht medizinische Versorgungssicherheit prioritär auf der Agenda

Fischer/Prammer begrüßen Neuregelung der Rücktrittsrechte bei Versicherungsverträgen

Grüne: Starker Konsument:innenschutz braucht faire Regeln, Novellierung der Rücktrittsmöglichkeiten bei Lebensversicherungen sorgt für Ausgewogenheit

OTS0192
10.05.2022 15:14

Stocker: Staatsanwalt Weratschnig bestätigt: „Zu keiner Zeit politischer Einfluss auf WKStA“

Kritik an mangelnder Personalausstattung, keine neuen Erkenntnisse

OTS0126
09.03.2022 14:02
in Politik
OTS0202
02.02.2022 19:03
in Chronik

Antikorruptionsbegehren: Korruptionsindex „alarmierender Weckruf“

Österreich kommt im aktuellen Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International auf nur noch 74 von 100 Punkten – nach 76 im Vorjahr und 77 Punkten im Jahr davor.

OTS0024
25.01.2022 08:55
in Politik
Logo von Antikorruptionsbegehren

Untersuchungsausschuss – Krainer zu Enthüllungen von "Zackzack": "Korruption in der ÖVP endemisch"

Der Fraktionsführer der SPÖ im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss, Jan Krainer, hält die Enthüllungen von Zackzack über mutmaßliche Korruption in der ÖVP "für erschütternd, aber leider nicht …

OTS0050
19.01.2022 10:22

ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss eingesetzt - Krainer: „Wie korrupt ist die ÖVP wirklich?“

Der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss ist heute im Nationalrat eingesetzt worden.

OTS0248
09.12.2021 20:18
in Politik

Geschäftsordnungsausschuss macht Weg für ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss frei

Fraktionen einigen sich auf Verfahrensrichter bzw. -anwalt und fassen Beweisbeschluss

FPÖ – Hafenecker: ÖVP-Finanzminister Blümel muss nach dreistem Steuergeldmissbrauch sofort zurücktreten!

180.000 Euro für Verfassungsbruch-Rechtfertigung und türkise Vertuschungstaktik sind zurückzubezahlen

FPÖ – Hafenecker: ÖVP und Altkanzler Kurz legen moralische Latte immer tiefer!

Maßstäbe, die Kurz an andere legte, gelten bei ihm selbst beim Versinken im türkisen Korruptionssumpf nicht mehr

FPÖ – Hafenecker: Sobotka blockiert Einsetzung des Korruptions-Untersuchungsausschusses!

Wie bereits im Ibiza-U-Ausschuss agiert der ÖVP-Nationalratspräsident als ,Soboteur´ im Dienste der Vertuschungstaktik des türkisen Systems

FPÖ – Schnedlitz: Kurz ist weg – und wird es auch bleiben!

Reinwaschungsversuche von Kurz-Intimus Blümel sind Ausdruck von Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit

OTS0121
28.10.2021 11:36
in Politik

FPÖ – Ries: Aktuelle Vorgänge zeigen eindeutig, wie notwendig der neue Untersuchungsausschuss zu ÖVP-Korruptionsskandalen ist

FPÖ wird eine aktive Rolle in der Aufarbeitung der Vorwürfe gegen das türkise System spielen

OTS0215
14.10.2021 16:47
in Politik
vorige Seite nächste Seite