Presseaussendungen zu "Hauptausschuss"
2.352 Aussendungen
Führungswechsel im Katholischen Familienverband
Nach 12 Jahren übergibt Familienverbandspräsident Alfred Trendl an Peter Mender. Ihm zur Seite stehen die Vizepräsidentinnen Barbara Fruhwürth, Judith Tscheppe und Britta Brehm-Cernelic.
Justizausschuss nahm Volksbegehren für unabhängige Justiz in Verhandlung
Auch der Hauptausschuss und der Außenpolitische Ausschuss traten vor der Nationalratssitzung zusammen
Parlament: TOP im Nationalrat am 20. September 2023
Elternkarenz, Gebührenbremse, Gewinnabschöpfung, Bundesrechnungsabschluss, Rechnungshofberichte, Volksbegehren
Krisensicherheitsgesetz und Ermittlungsstelle zur Aufklärung von Misshandlungsvorwürfen gegen die Polizei passieren Länderkammer
Mehrheit für Bundeskrisenlager für den Gesundheitsbereich
Tagungsbilanz des Nationalrats 2022/23: Viele Sitzungen und etwas weniger Beschlüsse als zuletzt
Rekord bei Volksbegehren; 26,4 % der Gesetzesbeschlüsse einstimmig
Nationalrat: Vielfältige Bürgeranliegen in Erster Lesung behandelt
Sozialausschuss wird seine Arbeit in tagungsfreier Zeit fortsetzen
Die Parlamentswochen vom 10. Juli bis 8. September 2023
Bundesrat, Pressekonferenz zur Tagungsbilanz, internationale Termine
Nationalrat beschließt Krisensicherheitsgesetz mit Abstrichen
Grünes Licht für Bundeskrisenlager für den Gesundheitsbereich
FPÖ – Ries: „Wir lehnen das handwerklich schlecht gemachte Krisensicherheitsgesetz ab!“
„In der Stellungnahme des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt wird so gut wie jeder Absatz dieses Gesetzes zerpflückt“
FPÖ – Amesbauer: „SOS Grundrechte“ – Krisensicherheitsgesetz öffnet der Willkür Tür und Tor!
„Lassen Sie die Finger von ihren totalitären Phantasien“
Schmuckenschlager: Schutz von bäuerlichem Eigentum ist gesellschaftliche Notwendigkeit und kein Selbstzweck
Praxistaugliche Vorgaben gefordert
Parlament: TOP im Nationalrat am 7. Juli 2023
Korruptionsstrafrecht, Cybercrime, Datenschutzbericht, virtuelle Verfahren, Kontrollkommission Verfassungsschutz, Volksbegehren
Nationalrat: Knapp 40 Gesetzesbeschlüsse zu erwarten
Juli-Plenum mit drei Sitzungstagen von Mittwoch bis Freitag
FPÖ – Schnedlitz zu EU-Gipfel: „ÖVP-Kanzler Nehammer produziert in Wahrheit nurmehr heiße Luft!“
„Nur eine ‚Festung Österreich‘ schützt vor illegaler Masseneinwanderung und keine Nullergebnisse in Brüssel“
EU-Hauptausschuss: Migration, Außenpolitik und EU-Budget dominieren Debatte
Nehammer und Edtstadler stellen sich Fragen der Abgeordneten im Vorfeld der Europäischen Ratssitzung
