Presseaussendungen zu "Höchstgericht"

714 Aussendungen

TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" Montag, 5. August 2019, von Max Strozzi: "16 Jahre Wartezeit"

In 16 Jahren werden Babys zu Teenagern, Facebook von der Idee zum Weltkonzern.

OTS0021
04.08.2019 22:00

2 Jahre nach Vorfall: Wann wird Mayr-Melnhof endlich von der StA angeklagt?

Selbst vom Verwaltungsgerichtshof bestätigt hat Mayr-Melnhof einem Tierschützer mit Gewalt eine Kamera abgenommen und diesen dabei verletzt: auf was wartet die Staatsanwältin?

OTS0060
02.08.2019 11:29

Sima zu Rauchverbot: Nun ist Parlament am Zug! ÖVP muss ihr Wort halten!

Mit grossem Bedauern nimmt Wiens Umweltstadträtin Ulli Sima die Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof zum Rauchverbot zur Kenntnis: „13.000 Tote österreichweit sind dramatisch, 1.000 allein durchs …

Sima zu ÖVP-Meinungsschwenk: Nichtraucher-Klage Wiens bei Höchstgericht zeigt offensichtlich Wirkung bei der ÖVP

Hoch erfreut zeigt sich Wiens Umweltstadträtin Ulli Sima angesichts des Meinungs-Schwenks der ÖVP in Sachen Rauchverbot: „Wir haben von Anfang an gegen die völlig verantwortungslose Aufhebung des …

Wittmann: Die Politik hat dem Recht zu folgen und nicht umgekehrt, Herr Kickl

SPÖ-Verfassungssprecher: „Ein Regierungsmitglied, das dem Höchstgericht der Europäischen Union mit Missachtung begegnet, ist nicht mehr haltbar“

OTS0093
15.05.2019 11:15
in Politik

SPÖ Wien Landesparteitag (3): Rendi-Wagner: Es macht einen Unterschied, wer regiert – in Wien, in Österreich und in Europa

„Mit dieser FPÖ haben wir auf Bundesebene keinen Koalitionspartner, das verspreche ich euch!“

OTS0032
27.04.2019 14:00
in Politik

NEOS zu 380-kV-Leitung: Befangenheit des zuständigen Verfassungsrichters muss rasch und lückenlos geklärt werden

Sepp Schellhorn: „Mit den Anliegen einer Bürgerinitiative derart umzugehen, erachte ich als im höchsten Maße kritisch.“

OTS0060
19.04.2019 12:51

VwGH entschärft Steuer-Risiko für Abfalllager

Haslinger / Nagele setzt Beitragsfreiheit durch

VIRUS zu Dritter Piste: Nach VwGH-Entscheidung braucht es Klimaoffensive im Verkehrsbereich

Höchstgericht stellt fest, dass "Richterbashing" Grenzen der Zulässigkeit überschritten hat

OTS0138
18.03.2019 13:42

Salzburgleitung: Schramböck-Stereotyp Standortentwicklungsgesetz

Bundesverwaltungsgericht brauchte dreifache Zeit für Entscheidung

OTS0127
06.03.2019 12:12

Nationalrat beschließt neue Karfreitags-Regelung

Ursprünglich angedachte Halbtagsregelung kommt nicht, ein Urlaubstag wird dafür zum "persönlichen Feiertag"

Parlament: Ergänzung TOP im Nationalrat am 27. Februar 2019

Aktuelle Stunde zu Lkw-Abbiegeassistenten, Europapolitik, Brexit-Begleitgesetz, E-Card, Karfreitag, Krisenpflegeeltern

Parlament: TOP im Nationalrat am 27. Februar 2019

Aktuelle Stunde zu Lkw-Abbiegeassistenten, Brexit-Begleitgesetz, E-Card, Karfreitag, Krisenpflegeeltern

Sima: Wien kämpft erfolgreich gegen illegales Wetten – weitere Automaten zerstört!

Zwischenbilanz: 34 Lokale geschlossen, 536 illegale Wettautomaten und rund 200.000 Euro Bargeld beschlagnahmt