Presseaussendungen zu "Grimling"

97 Aussendungen
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Bundesrat: Schallenberg will Impfdiplomatie stärken und kündigt weitere Hilfen für den Westbalkan an

Aktuelle Stunde über gerechten Zugang zu Vakzinen und Haltung Österreichs zum ungarischen LGBTIQ-Gesetz

Bundesrat: Verstoß gegen Maskentragepflicht bleibt sanktionslos

ÖVP und Grüne konnten sich mit Forderung nach Bußgeldern von bis zu 250 € nicht durchsetzen

Bundesrat: Neu gewählte Wiener MandatarInnen angelobt

Neue Mehrheitsverhältnisse sorgen für Patt in Ausschüssen, NEOS erstmals in der Ländkämmer vertreten

1. Wiener Landtag (2)

Im Anschluss wählte der Landtag die elf VertreterInnen Wiens in den Bundesrat.

SPÖ-Brigittenau: Morgen bilden wir eine Menschenkette um das Lorenz-Böhler-Krankenhaus!

Aktion soll Druck für einen Weiterbestand aufbauen – alles unter Einhaltung der Corona-Regeln

OTS0161
29.09.2020 13:42
in Politik

Bundesrat stimmt einmaliger Erhöhung der Presseförderung zu

Ebenfalls keine Einsprüche bei internationalen Abkommen, Anpassungen beim Auslandsösterreicher-Fonds und Grundbuchs-Novelle

Bundesrat: Screening-Programme und Videokonferenzen im Verwaltungsverfahren müssen noch warten

Länderkammer erhebt Einspruch gegen zwei weitere Beschlüsse des Nationalrats

Bundesrat beendet Sitzung mit Wahl der Vizepräsidenten

Vorsitz in der Länderkammer wechselt am 1. Jänner zu Oberösterreich

Bundesrat – Grimling: Dienstrechts-Novelle bringt wichtige Verbesserungen

Neben dem Parteiengesetz stand heute im Bundesrat die zweite Dienstrechts-Novelle auf der Tagesordnung.

OTS0152
04.07.2019 14:42
in Politik

Niederösterreich wird mit 1. Juli Vorsitz im Bundesrat übernehmen

Karl Bader löst Ingo Appé an der Spitze der Länderkammer ab, Vizepräside

SPÖ Wien Frauenkonferenz (3): Marina Hanke zur neuen Vorsitzenden gewählt

Gemeinderätin und Landtagsabgeordnete Marina Hanke wurde bei der heutigen Jahreskonferenz der Wiener SPÖ-Frauen mit 86,1 Prozent der Stimmen zur neuen Vorsitzenden gewählt.

OTS0068
06.04.2019 19:02
in Politik

Der 20. Bezirk stellt die Weichen für die Zukunft

Rege Diskussionen und gelebte Demokratie am Bezirksparteitag der SPÖ Brigittenau

OTS0177
03.04.2019 13:56
in Politik

SPÖ bringt Bundestrojaner vor Verfassungsgericht und kündigt Sicherheitsenquete an

SPÖ-Justizsprecher Jarolim: „Müssen Notbremse gegen Gedankenkontrolle ziehen“ – Sicherheitsenquete soll bestehende Überwachungsmaßnahmen evaluieren SPÖ-Justizsprecher Jarolim: „Müssen …

OTS0108
08.02.2019 13:12
in Politik
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