Presseaussendungen zu "Gesetz"
33.743 AussendungenEnergiewende beschleunigen: Klimaschutzministerium vergibt erstmalig Forschungsförderung Energie.Frei.Raum
Innovative Forschungs- und Demonstrationsprojekte nutzen regulatorische Freiräume
FPÖ – Kaniak: „Überfällige Abschaffung der Impfpflicht bedeutet Wahrung von Recht und Freiheit!“
Nachdem das Ende der Impfpflicht verkündet wurde, scheint die schwarz-grüne Gesundheitspolitik langsam zur Vernunft zu kommen - Jetzt müssen noch die letzten Maßnahmen fallen
Mautz-Leopold (SPÖ)/Weber (NEOS): Petitionsrecht NEU: Niederschwellige und zeitgemäße Reformen vereinfachen Petitionsrecht
Die rot-pinke Fortschrittskoalition stärkt die Bürger:innenbeteiligung
AK: Alle reden vom Energiesparen – Energieeffizienzgesetz ist das Gebot der Stunde
Altes Gesetz ist bereits seit Ende 2020 außer Kraft
Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 24. Juni 2022. Von WOLFGANG SABLATNIG. "Abschied von einer Untoten".
Der Schaden war groß, der Nutzen nicht vorhanden.
Nationalrat: Koalition will Aufhebung der Impfpflicht noch vor dem Sommer beschließen
Auch Novelle zum Parteiengesetz soll auf die Tagesordnung der nächsten Plenarwoche kommen
14. Wiener Landtag (10)
Tätigkeitsbericht 2020/2021 der Wiener Umweltanwaltschaft
14. Wiener Landtag (9)
Tätigkeitsbericht des Verwaltungsgerichtes Wien für das Jahr 2021
14. Wiener Landtag (8)
Tätigkeitsbericht 2021 der Kinder- und Jugendanwaltschaft Wien
14. Wiener Landtag (6)
Bericht der Wiener Pflege-, Patientinnen- und Patientenanwaltschaft (WPPA) über ihre Tätigkeit im Jahr 2021
FPÖ - Kickl: Vorsätzliche Spalter der Republik müssen zurücktreten
Großer Dank an die friedliche Protestbewegung gegen den Impfzwang
14. Wiener Landtag (5)
Bericht der Wiener Pflege-, Patientinnen- und Patientenanwaltschaft (WPPA) über ihre Tätigkeit im Jahr 2021
Schallmeiner, Prammer/Grüne zu Impfpflicht-Absage: Vernünftige Entscheidung, die wir mittragen
Die Verfassungssprecherin der Grünen, Agnes Sirkka Prammer und Ralph Schallmeiner, Gesundheitssprecher der Grünen, stellen sich heute hinter die Ankündigung der Bundesregierung, die Impfpflicht nicht nur …
Impfpflicht – SPÖ-Kucher: „Regierung startet Ablenkungsmanöver von untauglichem Teuerungspaket“
„Auf Basis welcher Expert*innen-Empfehlung soll das Gesetz abgeschafft werden? Wo ist der alternative Notfallplan?“
14. Wiener Landtag (2)
Fragestunde