Presseaussendungen zu "Gesetz"

29.541 Aussendungen
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Team Kärnten/Köfer fordert Erhöhung des Verteidigungsbudgets des Bundes per Gesetz sicherzustellen

In die derzeitige Diskussion über die Finanzierung des Bundesheeres bringt sich Team Kärnten-Chef Gerhard Köfer mit dem Vorschlag ein, das Heeresbudget in drei Etappen zu erhöhen und dies in einem …

OTS0029
16.06.2019 16:23

Yildirim: „Lohnfortzahlung ist Entlastung für HelferInnen und Unternehmen“

Unverständliche Kritik der Wirtschaftskammer an Lohnfortzahlung für Freiwillige - Finanzierung aus dem Katastrophenfonds

OTS0008
16.06.2019 10:37

SPÖ und Gewerkschaften wollen Rahmenbedingungen für Betriebe in Österreich verschärfen

Beschränkung der Zeitarbeit auf 18 Monate: SPÖ will Gesetz für Zwangseinstellung und Beschränkung der Zeitarbeit auch zu Lasten der ArbeitnehmerInnen.

OTS0015
15.06.2019 11:43

TIROLER TAGESZEITNG: Leitartiikel vom 14. Juni 2019 von Manfred Mitterwachauer - Viele leere Kilometer

Der U-Ausschuss zur Flüchtlingsgesellschaft TSD sollte längst die politische Verantwortung für die zu Tage getretenen Fehler klären.

OTS0215
14.06.2019 22:00
in Politik

NEOS zu Taxi/Mietwagen-Reform: Es braucht Wettbewerb und eine Modernisierung des Gewerbes

Sepp Schellhorn: „Wir dürfen nicht die veralteten Regeln des Taximarkts ausweiten, sondern müssen das Gesetz für alle endlich modernisieren.“

OTS0184
14.06.2019 14:21
in Politik

Regierungsstillstand darf kein Klimastillstand werden

Erneuerbare Energie Österreich schlägt Klima-Notfallpaket zur Überbrückung vor

OTS0169
14.06.2019 13:41

Zinggl/JETZT: Die Erfolge und Grenzen des freien Spiels der Kräfte

Ein Thema beschäftigt das Parlament seit dem erfolgreichen Misstrauensantrag gegen die Regierung Kurz: Wie wirken sich die nun frei gebildeten Mehrheiten auf die parlamentarische Arbeit aus?

OTS0157
14.06.2019 13:06
in Politik

Städtebund begrüßt Valorisierung des Pflegegeldes ab 2020

Städtebund-Weninger: „Auch Beschluss des Bildungsinvestitionsgesetzes wichtig für Chancengleichheit von SchülerInnen“

Wölbitsch/Korosec: Wien muss Mindestsicherungsreform umsetzen

Realitätsverweigerung der SPÖ - Wien darf nicht länger Sozialmagnet sein

Sitzung des NÖ Landtages

Abgeordneter Dr. Martin M i c h a l i t s c h (VP) berichtete zu einem Antrag der Abgeordneten Mag. Schneeberger, Weninger u.

Nationalrat hat noch dichtes Programm vor dem Sommer

23 Fristsetzungsanträge im Plenum vom 13. Juni angenommen

Amgen veröffentlicht Angebotsunterlagen zum empfohlenen öffentlichen Barangebot an die Aktionäre von Nuevolution

In Australien, Kanada, Hongkong, Japan, Neuseeland oder Südafrika oder in irgendeiner Gerichtsbarkeit, in der das Vorlegen des Angebots, der Vertrieb dieser Pressemitteilung oder die Annahme irgendeines …

OTS0237
13.06.2019 16:43

Sitzung des NÖ Landtages

Aktuelle Stunden zu Beginn

Trotz expliziter Morddrohung: VGT protestierte heute vor Vollspalten Schweinefabriken

„Wenn ihr kommt, bringe ich einen von Euch um“, sagte ein anonymer Anrufer im VGT-Büro; VGT zeigt grauenhafte Fotos aus den Betrieben - Zustände, wie sie die FPÖ offenbar wünscht

OTS0205
13.06.2019 14:56
in Chronik

NEOS freuen sich über angenommen Fristsetzer zum Karenzmodell

Gerald Loacker: „Es wird Zeit, dass Mütter und Väter ihre Karenz flexibler gestalten und ihrem Lebensalltag anpassen können.“

OTS0198
13.06.2019 14:34
in Politik
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