Presseaussendungen zu "Geschäftsordnung"

2.401 Aussendungen
vorige Seite Seite 1 von 161 nächste Seite

Internationales Dialogzentrum KAICIID: Rat der Vertragsparteien beschließt neues Verfahren für Erweiterung

Der Rat der Vertragsparteien des Internationalen Dialogzentrums (KAICIID) kam am 30. November in Wien zu seiner planmäßigen Sitzung zusammen.

OTS0178
13.12.2018 13:06
in Politik

Niedermühlbichler/Grasser (SPÖ): ÖVP-BV. Figl verlängert das Chaos der Anrainerparkplätze im 1. Bezirk

„Mit einem Geschäftsordnungstrick hat die ÖVP die Abstimmung im Finanzausschuss des 1. Bezirkes verhindert, dass die neuen Zusatztafeln zu den Anrainerparkplätzen angebracht werden“, berichtet der …

OTS0161
10.12.2018 16:15
in Politik

Die Parlamentswoche vom 10. – 16. Dezember 2018

Plenarsitzungen des Nationalrats, 70 Jahre Menschenrechte, Matinee zum 25. Jahrestag der Anerkennung der Roma und Sinti

Budget: Prüfauftrag an Rechnungshof erteilt

Leikam, Malle: Verfassungswidriger Antrag der FPÖ im Kontrollausschuss. Koalition erteilt Prüfauftrag an Landesrechnungshof.

OTS0108
06.12.2018 11:45
in Politik

Österreich und Slowakei – engere Zusammenarbeit zu Tourismus und gemeinsamer Geschichte vereinbart

NR-Präsident Sobotka und Parlamentspräsident Danko wollen enge nachbarschaftliche Verbindungen weiter ausbauen

Österreich schlägt Andreas Kumin für vakante Richterstelle am EuGH vor

Hauptausschuss billigt Vorschlag der Regierung mit breiter Mehrheit

Gemeinnütziger Wohnbau: Antrag auf Gesetzesnovelle findet im Nationalrat breite Mehrheit

Abgeordnete setzen sich auch gegen Kurzzeitvermietungen von gemeinnützigen Wohnungen über Tourismusplattformen ein

Sitzung des NÖ Landtages

Die nächsten beiden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung und Abstimmung gemeinsam behandelt:

Leichtfried/Wittmann: „Selbstermächtigungsgesetz“ der Regierung ist Schritt in Richtung autoritäre Demokratie

ÖVP-FPÖ-Antrag rechtswidrig – Erlaubt „Vorbereitungshandlungen“ ohne gesetzliche Grundlage

OTS0194
22.11.2018 13:30
in Politik

Liste Pilz fungiert ab sofort unter Parlamentsklub "JETZT"

Namensänderung auch während einer Gesetzgebungsperiode möglich, nicht aber Bildung eines neuen Klubs

Nationalrat – Leichtfried: Kurz schwänzt erneut Nationalratssitzung

„Würde des Nationalrats wird vom Bundeskanzler missachtet“

OTS0035
16.11.2018 09:36
in Politik

ÖBB-Pensionen: Rechnungshof sieht noch Handlungsbedarf, Verkehrsminister Hofer will mit Augenmaß vorgehen

Rechnungshofausschuss behandelt außerdem Empfehlungen zur Breitbandstrategie und zur Bundesanstalt für Verkehr

Nationalrat spricht sich für Umsetzung der Aarhus-Konvention aus

Abänderungsantrag löst heftige Kritik der Opposition aus

Erich Valentin (SPÖ) ad FP-Guggenbichler: Auch Emotion rechtfertigt keine schwachsinnigen Behauptungen!

„Eigentlich verdient ein derartiger Blödsinn, den Kollege Guggenbichler hier abgesondert hat, keine Antwort – wenn es nicht so traurig und so ernst wäre“, zeigt sich SP-Umweltausschussvorsitzender …

OTS0242
25.10.2018 16:31
in Politik
vorige Seite nächste Seite