Presseaussendungen zu "Geschäftsordnung"

2.478 Aussendungen
vorige Seite Seite 1 von 166 nächste Seite

Sitzung des NÖ Landtages

Die beiden folgenden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Hannes Weninger, SP) und Abstimmung gemeinsam behandelt:

Mitteilung der voestalpine AG

Unter Bezugnahme auf die kontroversiellen Diskussionen in der Hauptversammlung der voestalpine AG am 3. Juli 2019 und die im Anschluss an die Hauptversammlung gegen eine Wahl in den Aufsichtsrat …

OTS0242
30.01.2020 17:39

FPÖ – Ries: Im letzten Untersuchungsausschuss kamen gravierende Mängel im BVT zutage

Zum Leidwesen der damaligen Opposition wurde der letzte BVT-Untersuchungsausschuss kein ‚Herbert Kickl-Schauprozess‘

OTS0055
23.01.2020 10:29
in Politik

Nationalrat: SPÖ und NEOS wollen Parlament gegenüber der Regierung stärken

Geschäftsordnungsausschuss wird sich mit Oppositionsanträgen befassen

Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 23. Jänner 2020. Von MICHAEL SPRENGER. "Neuer Standort verändert Standpunkt".

Die Grünen werden längst ihrer Rolle als Regierungspartei gerecht und sorgen bei der Opposition für böses Blut.

OTS0200
22.01.2020 22:00
in Politik

ÖSTERREICH: Sobotka übernimmt Vorsitz im Casino-Ausschuss

Nationalratspräsident: "Sehe keinen Grund, ihn nicht zu übernehmen." - Keine Sanktionen für Handy-Sünder im Parlament

OTS0022
22.12.2019 18:40
in Politik

Grüne haben wieder Fraktionsstatus im Bundesrat

Steirische Landtagswahl sorgt für Sesselrücken in der Länderkammer

Sitzung des NÖ Landtages

Abgeordneter Erich Königsberger (FP) berichtete zu einem Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Mag. Tanner betreffend Evaluierung des Wiener Neustädter Heimwegtelefons und Prüfung einer …

Bürgermeister Ludwig zu Abspaltung im Klub der Wiener FPÖ

„Die Entscheidung zum Austritt aus dem Rathausklub ihrer Fraktion im Gemeinderat ist eine parteipolitische Entscheidung der betroffenen Mandatare.

SPÖ fordert transparenteren Gesetzgebungsprozess und Anhebung der steuerfreien Einkommensgrenze

Nationalrat debattiert Anträge in Ersten Lesungen und weist sie entsprechenden Ausschüssen zu

Generalrat beschließt einstimmig neue Geschäftsordnung

Der Generalrat der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) hat am Dienstag einstimmig die neue Geschäftsordnung für das Direktorium beschlossen. „Die neue Struktur in der Geschäftsverteilung stellt …

OTS0197
10.12.2019 16:21

Leichtfried: SPÖ begrüßt Öffentlichkeit von Ausschüssen und fordert weitere Transparenz-Schritte für das Parlament

Livestreams bei Befragungen Prominenter im Untersuchungsausschuss, parlamentarische Fragestunde soll lebendiger werden

OTS0011
08.12.2019 12:57
in Politik

Personalvertretungs- und Gewerkschaftswahlen 2019 im Schulbereich

Unabhängige Listen treten an und erwarten wieder deutliche Erfolge bei den Wahlen am 27.+28. November

Landtagswahl Steiermark: ÖVP und Grüne gewinnen je ein Mandat im Bundesrat

SPÖ verfügt künftig nicht mehr über ein Drittel der Sitze in der Länderkammer

vorige Seite nächste Seite