Presseaussendungen zu "Generalamnestie"

110 Aussendungen
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FPÖ – Kickl: Anschobers Rücktritt wäre sinnvoller Beitrag zur Risikominimierung

Kaniak befürchtet bei Corona-Ampel nächste Wahnsinnigkeit

OTS0164
01.09.2020 15:06
in Politik

FP-Mahdalik/Kohlbauer: Rot-grüne Selbstbeweihräucherung zur MaHü ist völlig unangebracht

Geschäftesterben, Verkehrschaos, Parkplatzraub, Kriminalität und eine zubetonierte `grüne Ader´ sind kein Grund zum Jubeln

OTS0094
28.08.2020 11:59

Yildirim: „Covid-Novelle überarbeiten, sonst droht wieder Chaos“

Eingriff in Grundrechte, unklare Regelungen, nichts dazugelernt - Mehr in Gesetzen, weniger in Verordnungen regeln- SPÖ pocht auf Generalamnestie für zu Unrecht verhängte Corona-Strafen

OTS0052
28.08.2020 10:28
in Politik

FP-Schwingenschrot: Wiener Gastronomie steht kurz vor der endgültigen Sperrstunde

Wiener FPÖ-Gastrosprecher fordert umgehendes Rettungspaket, um Wirte, Diskotheken und Klubs vor dem Zusperren zu retten

OTS0078
24.08.2020 12:36

Yildirim zu Covid-Novelle: „Bundesregierung hat aus VfGH-Urteil leider nicht viel gelernt“

SPÖ-Justizsprecherin sieht stümperhaftes Vorgehen der Bundesregierung bei Grenzkontrollen. Auch ÖRAK-Präsident unterstützt Forderung nach Generalamnestie.

OTS0020
23.08.2020 10:40
in Politik

Kollross und Yildirim starten Petition zu Corona-Amnestiegesetz

SPÖ-Abgeordnete setzen weitere Initiative für durch türkis-grünes Chaos zu Unrecht bestrafte Menschen in der Corona-Krise

OTS0049
03.08.2020 11:37

Podiumsdiskussion „COVID-19-Maßnahmen auf dem Prüfstand“ an der SFU

Am 29. Juli lud die Sigmund Freud PrivatUniversität (SFU) aus Anlass der jüngsten VfGH-Erkenntnisse zur Podiumsdiskussion über die eingriffsintensiven Corona-Maßnahmen.

NEOS zu Anschober: Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung

Gerald Loacker: „Es ist anzuerkennen, dass Anschober Fehler zugibt – das stünde der ÖVP auch ganz gut zu Gesicht.“

OTS0090
28.07.2020 13:21
in Politik

NEOS zu Anschober: Strafen sind selbstverständlich in Frage zu stellen

Niki Scherak: „ÖVP und Grüne sollen lieber verfassungskonforme Gesetze und Verordnungen auf den Weg bringen, anstatt unbescholtene Bürger_innen zu strafen.“

OTS0089
24.07.2020 13:37
in Politik

NEOS fordern Begutachtungen für COVID-Verordnungen

Niki Scherak: „Die Regierung hat aus dem Desaster der letzten Verordnungen nichts gelernt: Das Verwirrspiel aus Ankündigungen und unklaren Regeln geht weiter.“

OTS0061
23.07.2020 10:57
in Politik

Yildirim: Generalamnestie bei rechtswidrigen Corona-Strafen – wo ein Wille, da ein Weg!

Menschen sollen nicht die Rechnung für den Pfusch der türkis-grünen Bundesregierung bezahlen müssen

OTS0060
23.07.2020 10:55

VfGH: Yildirim fordert rasche Amnestie für Menschen, die zu Unrecht bestraft wurden

SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim sieht sich in ihrer seit Wochen getätigten Kritik an den Corona-Verordnungen der Regierung durch die heutige VfGH-Entscheidung bestätigt. „Jetzt haben wir es schwarz …

OTS0104
22.07.2020 14:18

NEOS zu VfGH: Höchstgericht zeigt bewusst rechtswidriges Handeln von ÖVP und Grüne auf

Scherak: „Das Mindeste wäre, Menschen die nichts falsch gemacht haben, ihre Strafen zu erlassen.“

OTS0055
22.07.2020 10:58
in Politik
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