Presseaussendungen zu "Geheimdienste"
628 AussendungenTIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 28. Februar 2021 von Christian Jentsch "Freund, Feind und die flexible Moral"
In Sachen Menschenrechtsverletzungen drückt der Westen gegenüber Verbündeten gern ein Auge zu.
2. Demonstration in Wien: Freiheit für Nawalny/Free Navalny
Aleksej Navalny ist ein russischer Politiker und Gründer des Fonds zur Korruptionsbekämpfung.
Parteien wollen Begutachtung von Gesetzentwürfen ausbauen
Nationalrat beendet Sitzungstag mit Ersten Lesungen und Abstimmung über Fristsetzungsanträge
SPÖ konfrontiert Innenminister Nehammer mit Sicherheitsbedenken
Aktuelle Europastunde im Nationalrat zum Thema Verfassungsschutz
SPÖ-Einwallner: „ÖVP und Nehammer missbrauchen das Innenministerium als politischen Spielball“
SPÖ fordert Ausfinanzierung des Verfassungsschutzes und Terrorabwehrzentrum statt ÖVP-Ablenkungsmanövern
Parlament: TOP im Nationalrat am 20. Jänner 2021
Aktuelle Stunde, Europastunde, Gemeindehilfspaket, Kontenregister, Bundesministeriengesetz, Rechnungshofberichte, Petitionen
ÖJC fordert: Keine Auslieferung von Julian Assange an die USA
Exklusivinterviews mit dem US-Journalisten Kevin Gosztola und der deutschen Regisseurin und Journalistin Angela Richter
3. Wiener Gemeinderat (2)
Aktuelle Stunde
Häusliche Gewalt: Staat übernimmt Kosten für Präventionsberatung von Tätern
Innenausschuss stimmt außerdem für Verlängerung zahlreicher COVID-19-Sonderregelungen im Fremdenrecht
Haimbuchner zu Attacken gegen Kickl: „Bundes-ÖVP blamiert sowohl sich als auch die Republik“
Kritische Selbstreflexion und Staatsverantwortung gefordert – Vertrauen ausländischer Partner im Kampf gegen Terror muss gewahrt bleiben
Volksanwalt Walter Rosenkranz: „Prüfungsverfahren zu den Pannen im BVT vor dem islamistischen Terroranschlag in Wien wurde eingeleitet.“
"Die Öffentlichkeit hat angesichts der massiven Vorwürfe ein Recht auf objektive Kontrolle und Berichterstattung."
Vollath: Europäische Daten weltweit schützen
EU-US-Datenaustausch nur auf Grundlage starker EU-Datenschutzstandards
ÖSTERREICH: Marsalek war bei Strache
Gudenus bestätigt Termin des Wirecard-Managers beim damaligen FPÖ-Obmann
„profil“: Neue Hinweise auf Polithintergrund im Mordfall Umarow
Freund des Opfers berichtet von Drohungen aus dem Umfeld von Tschetschenen-Präsident Ramsan Kadyrow
TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 20. Februar 2020 von Floo Weißmann "Erfüllungsgehilfen der USA"
Europäische Staaten sollen den Aufdecker Julian Assange gezielt isoliert haben. Dieser Vorwurf muss untersucht werden. Es geht um die Rechtsstaatlichkeit und um den Umgang mit Unbequemen.
