Presseaussendungen zu "Fristsetzung"

202 Aussendungen
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Industrie: Standortentwicklungsgesetz vermeidet ausufernde Verfahren

IV-VGS Koren: Standortrelevante Projekte zügig umsetzen, Umweltschutzniveau beibehalten

OTS0039
17.08.2018 10:41

Freiheitliche Wirtschaft begrüßt Standortentwicklungsgesetz!

WKÖ-VP Krenn: Dieses Gesetz ist ein weiterer Schritt zur langjährigen Beschleunigung von Genehmigungsverfahren!

OTS0100
04.07.2018 11:21

Industrie: Standortentwicklungsgesetz notwendiger weiterer Schritt zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren

IV-Vize-GS Koren: Zeitgemäße Entscheidungsstrukturen für standortrelevante Infrastrukturvorhaben umsetzen – Hohes Umweltschutzniveau steht außer Streit

OTS0034
04.07.2018 09:39

Sima zu Verwaltungsstrafgesetz: Husch-Pfusch-Novelle auf Kosten der Lebensqualität

Beraten statt strafen: Schwarz-Blau stellt Lärm- Rauch- und Müll-Sündern, illegalen Kampfhundehaltern sowie illegalen Wettlokalen Freibrief aus

Sima zu Verwaltungsstrafgesetz: Schwarz-blauer Freibrief für Lärm- Rauch- und Müll-Sünder, illegale Wettlokale und kleines Glückspiel

„Beraten statt Strafen“ mit fatalen Folgen für den Rechtsstaat: Erst beim zweiten Vergehen innerhalb von drei Jahren wird künftig gestraft!

Arbeitszeitflexibilisierung soll noch vor dem Sommer beschlossen werden

Koalition setzt unter Protest der Opposition Fristsetzung bis 4. Juli durch

Liste Pilz fordert neuen Straftatbestand "parteipolitisch motivierte Diskriminierung"

Erste Lesung im Nationalrat - Antrag wird weiter im Justizausschuss behandelt

Amon-Appell an Opposition: Blockadehaltung beenden

ÖVP-Sicherheitssprecher: Sicherheitspaket im Interesse der Sicherheit unserer Bevölkerung umsetzen

OTS0209
22.03.2018 15:23
in Politik

NEOS mit Initiative im Nationalrat gegen Valorisierung der Parteienfinanzierung

Zwei Fristsetzungsanträge von ÖVP und FPÖ zu Budgetprovisorium und Bundesministeriengesetz sorgten für Diskussionen

Steuern: Handelsverband begrüßt Fristsetzung der Regierungsverhandler auf nationaler Ebene bei Einführung digitaler Betriebsstätten

Wettbewerbsverzerrungen durch legale Steuervorteile für globale Konzerne insbesondere aus EU-Drittstaaten unterbinden – parallele Vorbereitung auf nationaler Ebene sinnvoll

OTS0158
24.11.2017 15:13

Nationalrat: Arbeiter erhalten besseren Kündigungsschutz

Rechte von Arbeitern werden bis 2021 an jene der Angestellten angeglichen

SWV - Safferthal kritisiert „Täter-Opfer–Umkehr“ von Leitl und Kapsch

Zur aktuellen Debatte um die Gleichstellung von ArbeiterInnen und Angestellten meint Alexander Safferthal, Vizepräsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes Österreich (SWV): „Mir ist bewusst, …

Die Parlamentswoche vom 9. - 15. Oktober 2017

Nationalratssitzung, Ausschüsse, Nationalratswahl

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