Presseaussendungen zu "Fpö"
121.596 AussendungenFPÖ – Kaniak: Schwarz-Grün öffnet Tür und Tor für minderwertige Corona-Tests
ÖVP und Grüne hebeln im Medizinproduktegesetz Sicherheits- und Qualitätsstandards aus
Corona-Krise: NEOS warnen im Nationalrat vor massiver Pleitewelle im heurigen Jahr
Dringlicher Antrag abgelehnt, Finanzminister Blümel verweist auf umfangreiche Hilfen
Nationalrat: Mehrheit für Gemeindehilfspaket über 1,5 Mrd. €
Paket soll Liquidität der Gemeinden und ihre Investitionskraft für 2021 stärken
FPÖ – Fuchs: Einschränkung des Bankgeheimnisses bedürfte einer Verfassungsbestimmung!
Novellierung ist keine Klarstellung, sondern ein Angriff auf die Rechtsstaatlichkeit
FPÖ – Angerer: Schwarz-grüne Regierung betreibt lediglich ein Management by Chaos
FPÖ-Antrag betreffend „Wirtesterben verhindern - Gastronomiebetriebe sofort aufsperren“
Opposition: Weiß Ministerin Tanner eigentlich, was ihr Generalsekretär treibt?
ÖVP will ein Sicherheitsministerium und Landesverteidigung abschaffen – Gemeinsame Pressekonferenz am kommenden Dienstag
KORREKTUR: FPÖ – Fuchs: Lockdown muss ein Ende haben – das Land muss wieder aufsperren!
Regierung betreibt Chaosmanagement
Nationalrat debattiert über Gleichbehandlung in Privatwirtschaft
Frauenministerin Raab sieht noch Handlungsbedarf
U-Ausschuss – SPÖ, NEOS und FPÖ verlangen Abschaffung der Drei-Tages-Berichtspflicht der WKStA an OStA
Die Oppositionsparteien SPÖ, NEOS und FPÖ sind sich einig, dass die ausufernden Berichtspflichten der WKStA an die Oberstaatsanwaltschaft ein Problem sind, das schnell gelöst werden müsse.
FPÖ – Fuchs: Lockdown muss ein Ende haben – das Land muss wieder aufsperren!
Regierung betreibt Chaosmanagement
SPÖ konfrontiert Innenminister Nehammer mit Sicherheitsbedenken
Aktuelle Europastunde im Nationalrat zum Thema Verfassungsschutz
FPÖ-Hermann: „Dreistes Vordrängen von Bürgermeistern beim Impfen auch in der Steiermark!“
Ortschefs von Stubenberg und Gamlitz ließen sich vorzeitig gegen Corona impfen – Freiheitliche kritisieren Vorgangsweise und verlangen Entschuldigung.
FPÖ – Angerer: Das ist kein Gemeindehilfspaket, sondern ein Gemeindebelastungspaket!
„Das ist kein Gemeindehilfspaket, sondern ein Gemeindebelastungspaket. ÖVP und Grüne belasten mit ihrem Paket die Gemeinden auf Jahre und schwächen auch ihre zukünftige Investitionsfähigkeit – das …
Bader und Schreuder: Mehrwertsteuerbefreiung der FFP2-Masken ist eine gute soziale Maßnahme und wesentliche Erleichterung
Bundesrats-Fraktionsvorsitzende von ÖVP und Grünen: „Wir haben für die Menschen in unserem Land zu arbeiten. Nötigenfalls auch in kurzfristig einberufenen Sitzungen“
Nationalrat beschließt Übertragung der Kompetenzen für Familie und Jugend ans Bundeskanzleramt
Bundesministerin Raab sieht Chance zur Nutzung von Synergieeffekten
