Presseaussendungen zu "Fpö"

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FPÖ – Kaniak: Schwarz-Grün öffnet Tür und Tor für minderwertige Corona-Tests

ÖVP und Grüne hebeln im Medizinproduktegesetz Sicherheits- und Qualitätsstandards aus

OTS0251
20.01.2021 20:51
in Politik

Corona-Krise: NEOS warnen im Nationalrat vor massiver Pleitewelle im heurigen Jahr

Dringlicher Antrag abgelehnt, Finanzminister Blümel verweist auf umfangreiche Hilfen

Nationalrat: Mehrheit für Gemeindehilfspaket über 1,5 Mrd. €

Paket soll Liquidität der Gemeinden und ihre Investitionskraft für 2021 stärken

FPÖ – Fuchs: Einschränkung des Bankgeheimnisses bedürfte einer Verfassungsbestimmung!

Novellierung ist keine Klarstellung, sondern ein Angriff auf die Rechtsstaatlichkeit

FPÖ – Angerer: Schwarz-grüne Regierung betreibt lediglich ein Management by Chaos

FPÖ-Antrag betreffend „Wirtesterben verhindern - Gastronomiebetriebe sofort aufsperren“

Opposition: Weiß Ministerin Tanner eigentlich, was ihr Generalsekretär treibt?

ÖVP will ein Sicherheitsministerium und Landesverteidigung abschaffen – Gemeinsame Pressekonferenz am kommenden Dienstag

OTS0234
20.01.2021 17:22
in Politik

U-Ausschuss – SPÖ, NEOS und FPÖ verlangen Abschaffung der Drei-Tages-Berichtspflicht der WKStA an OStA

Die Oppositionsparteien SPÖ, NEOS und FPÖ sind sich einig, dass die ausufernden Berichtspflichten der WKStA an die Oberstaatsanwaltschaft ein Problem sind, das schnell gelöst werden müsse.

OTS0224
20.01.2021 16:18
in Politik

SPÖ konfrontiert Innenminister Nehammer mit Sicherheitsbedenken

Aktuelle Europastunde im Nationalrat zum Thema Verfassungsschutz

FPÖ-Hermann: „Dreistes Vordrängen von Bürgermeistern beim Impfen auch in der Steiermark!“

Ortschefs von Stubenberg und Gamlitz ließen sich vorzeitig gegen Corona impfen – Freiheitliche kritisieren Vorgangsweise und verlangen Entschuldigung.

OTS0211
20.01.2021 15:43
in Politik

FPÖ – Angerer: Das ist kein Gemeindehilfspaket, sondern ein Gemeindebelastungspaket!

„Das ist kein Gemeindehilfspaket, sondern ein Gemeindebelastungspaket. ÖVP und Grüne belasten mit ihrem Paket die Gemeinden auf Jahre und schwächen auch ihre zukünftige Investitionsfähigkeit – das …

Bader und Schreuder: Mehrwertsteuerbefreiung der FFP2-Masken ist eine gute soziale Maßnahme und wesentliche Erleichterung

Bundesrats-Fraktionsvorsitzende von ÖVP und Grünen: „Wir haben für die Menschen in unserem Land zu arbeiten. Nötigenfalls auch in kurzfristig einberufenen Sitzungen“

OTS0203
20.01.2021 15:05
in Politik
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