Presseaussendungen zu "Exekutionsordnung"
63 AussendungenParlament: TOP im Nationalrat am 20. November 2020
Ethik-Unterricht, Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit, KFZ-Novelle, Rechnungshofberichte
Rechnungshofausschuss diskutiert Prüfbericht zur Vermögensabschöpfung
Gesamtreform der Exekutionsordnung ist laut Justizministerin Zadić in Planung
2. COVID-19-Gesetz aus Sicht des Rechnungswesen
Am 18. März 2020 wurden im Rahmen einer Pressekonferenz der Justizministerin Maßnahmen im Bereich des Zivil- und Zivilverfahrensrechtes vorgestellt, die auch für das Rechnungswesen relevant sein können.
Vorreiter im Gewaltschutzgesetz
Das Gewaltschutzgesetz trat am 1. Mai 1997 in Kraft und wurde Vorbild für gleichartige Gesetzgebung in Europa.
Österreichs Sicherheitslage beschäftigt den Bundesrat
Novellen zur Exekutionsordnung und zum Rechtspflegergesetz passieren den Bundesrat
Breite Zustimmung für Reform: Exekutionsordnungs-Novelle 2016 und Rechtspflegergesetz im Bundesrat
Zwei weitere wichtige Gesetzesvorhaben von Justizminister Wolfgang Brandstetter passierten die heutigen Sitzung des Bundesrates: Den Entwürfen zur Novellierung der Exekutionsordnung (EO-Novelle 2016) und …
Nationalrat beschließt Exekutionsordnungs-Novelle 2016 und Rechtspflegergesetz
Justizminister Wolfgang Brandstetter erfreut über breite Zustimmung zu Reformvorhaben
Novellen zur Exekutionsordnung und zum Rechtspflegergesetz passieren das NR-Plenum
Justizmaterien finden einhellige Zustimmung
Parlament: TOP im Nationalrat am 9. November 2016
Gewerbeordnung, die EU nach CETA, Sicherheitsbericht, Open Innovation Strategie, Tourismus, Rechnungshofberichte
Justizausschuss verabschiedet Novellen zur Exekutionsordnung und zum Rechtspflegergesetz
Jeweils einstimmige Beschlüsse der Abgeordneten
Groiß: Neue Exekutionsordnung bringt Vereinfachung und Rechtssicherheit für Arbeitgeber
ÖVP-Finanzsprecher begrüßt wichtigen ersten Schritt zur Vereinfachung der Lohnverrechnung
Justizausschuss beschließt zwei weitere Gesetzesvorhaben von Justizminister Brandstetter
Der Justizausschuss des Nationalrates hat heute zwei weitere wichtige Gesetzesvorhaben von Justizminister Wolfgang Brandstetter verabschiedet.
Die Parlamentswoche vom 17.10. - 21.10.2016
Ausschüsse, Parlament der Ausgegrenzten, Digital Courage, Besuche aus Deutschland und Kasachstan
Ministerrat beschließt Exekutionsordnungs-Novelle 2016
Heute wurde im Ministerrat die Exekutionsordnungs-Novelle beschlossen, die nach den überwiegend positiven Stellungnahmen im Begutachtungsverfahren eingebracht werden konnte.
Justizminister Brandstetter schickt Exekutionsordnungs-Novelle 2016 und Rechtspflegergesetz in Begutachtung
Heute beginnen die Begutachtungsverfahren für die Exekutionsordnungs-Novelle 2016 (EO-Novelle 2016) und die Novelle zum Rechtspflegergesetz.
