Presseaussendungen zu "Eurofighter-Untersuchungsausschuss"
712 AussendungenOLG Wien stellt Betrugsermittlungen gegen Airbus ein
- Peschorn: Gerichtsentscheidungen sind Tatsachenentscheidungen - Auch der Beschwerde der WKStA Wien wurde nicht Folge gegeben
NEOS zu Tanner: Orientierungsloser Zick-Zack-Kurs beschädigt Bundesheer und die Sicherheit der Republik
Hoyos: „Seit Jahren pochen NEOS auf eine Enquete und Transparenz und die ÖVP mauert dagegen.“
NEOS zu Eurofighter: Ministerin muss jetzt einen Plan B vorlegen
Douglas Hoyos: „Dass Airbus im nächsten halben Jahr vor Tanner in die Knie gehen wird, glaubt außer ihr niemand. Wir verlangen eine ernsthafte Prüfung von Alternativen.“
Ibiza-Untersuchungsausschuss: NR-Präsident will als Vorsitzender größtmögliche Medienöffentlichkeit gewährleisten
Gemeinsame Pressekonferenz mit Verfahrensrichterin Huber und Verfahrensanwalt Joklik
NEOS befürchten enorme Justizbehinderung in der Causa Eurofighter
Scherak/Hoyos: „Kanzler Kurz und das Justizministerium müssen sich endlich aus den Ermittlungen heraushalten!“
NEOS erwarten jetzt rasches Handeln in der Causa Eurofighter
Michael Bernhard: „Das Geständnis von Airbus belegt jetzt endgültig, dass es millionenschwere ,Zuwendungen’ an Politiker gegeben hat. Wir wollen diese Steuermillionen zurück.“
Ibiza-Untersuchungsausschuss kommt vorerst nur in eingeschränkter Form
Koalition streicht Untersuchungsgegenstand im Geschäftsordnungsausschuss deutlich zusammen, Einsetzung ist aber fix
SPÖ-Wehrsprecher Laimer: Persilschein der Wirtschaftsministerin für Eurofighter-Gegengeschäfte schadet der Republik
Dass die Wirtschaftsministerin Elisabeth Udolf-Strobl heute einen "kaufmännischen Abschluss des Eurofighter-Gegengeschäftsvertrags" vorgelegt, wirft aus Sicht der SPÖ sehr viele Fragen auf.
NEOS zu Eurofighter: Millionenscheck an BZÖ-Politikerin ist seit dem U-Ausschuss bekannt
Bernhard: „Wir haben in unserem Bericht auf die Rolle von Frau Kaufmann-Bruckberger hingewiesen. Wir erwarten von der Justiz, dass unseren und neuen Hinweisen auch nachgegangen wird.“
Nationalrat zieht vorläufigen Schlussstrich unter Eurofighter-Prüfung
Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses einstimmig zur Kenntnis genommen
Nationalrat - Plessl: Eurofighter-U-Ausschuss wies schwere Fehler bei Beschaffung und Gegengeschäften nach
Der SPÖ-Fraktionsführer im Eurofighter-Untersuchungsausschuss, Rudolf Plessl, hat heute bei der abschließenden Diskussion des Berichts des Verfahrensrichters im Nationalrat noch einmal die wichtigsten …
Nationalrat – Ecker/Preiner: Eurofighter-Ausschuss hat Aufklärung gebracht
Personelle Aufstockung der Justiz gefordert, Ablehnung von Gegengeschäften
Parlament: TOP im Nationalrat am 25. September 2019
Abschlussberichte der Untersuchungsausschüsse, Gewaltschutzpaket, Ökostromnovelle, Schuldenbremse, Aktuelle Stunde, Europastunde
Dritter Eurofighter-Untersuchungsausschuss legt Abschlussbericht vor
Sobotka: Ausschuss hat gezeigt, dass die parlamentarische Kontrolle funktioniert
Ottenschläger zu Eurofighter-Fraktionsbericht: Das Teuerste am Eurofighter war der Darabos-Vergleich!
Wichtige Erkenntnisse für künftige Beschaffungen
