Presseaussendungen zu "Ergänzungsregister"

18 Aussendungen
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NEOS: Nächstes Datenleck zeigt Inkompetenz der Bundesregierung beim Datenschutz auf

Douglas Hoyos: „ÖVP und Grüne hanteln sich von einem Datenleck zum nächsten. Wir müssen den Datenschutz in Österreich endlich neu aufstellen.“

OTS0240
02.12.2020 17:37
in Politik

Forschungsausschuss beschließt weitere Schritte in Richtung elektronischer Identitätsausweis

Anträge der Opposition zu COVID-19-Begleitforschung, Datenzugang der Forschung, Weltraumstrategie und Internet als Daseinsvorsorge vertagt

Deutsch: „Das Maß ist endgültig voll! Blümel muss aus seinem Dauerversagen die Konsequenzen ziehen“

Farce um peinliche Fehler rund um Fixkostenzuschuss endgültig zu viel – Finanzminister Blümel ist Gefahr für heimische Wirtschaft – „Blümel kann es nicht!“

OTS0104
16.09.2020 11:15

Beunruhigende Nachrichten zu möglichem Datenleck im Familienministerium

NEOS fordern umgehende Aufklärung durch Ministerin Christine Aschbacher

OTS0110
18.08.2020 13:44
in Politik

NEOS zu Datenleck: Endlich Einlenken im Wirtschaftsministerium

Douglas Hoyos: „Es hat lange gedauert, aber es freut uns, dass nach den massiven Versäumnissen die Verordnung nun endlich geändert wird.“

OTS0113
13.07.2020 17:36
in Politik

Stadt Wien unterstützt Datenschutz NGO epicenter.works

Wiener Gemeinderat beschloss Unterstützung der Datenschutz- und Grundrechts- NGO epicenter.works. Nur ÖVP, FPÖ und THC stimmten dagegen.

OTS0105
26.06.2020 12:07
in Politik

NEOS zu Causa Edelstein: Volle Aufklärung gefordert!

Douglas Hoyos: „Eine Privatisierung von so einem fundamentalen Teil der öffentlichen Verwaltung und die Verwicklung mit Personen, die davon profitiert hätten, muss aufgeklärt werden.“

OTS0015
20.06.2020 10:54
in Politik

NEOS: Abschlussbericht der Taskforce bestätigt Sorgen um Datenschutz im Wirtschaftsministerium

Douglas Hoyos: „Bundesregierung hat kein Interesse an echter Aufklärung und hat Cyber-Sicherheit nicht im Griff!“

OTS0041
18.06.2020 09:58
in Politik

NEOS zu Datenleck-Ermittlungen: Wann handelt die Bundesregierung endlich?

Douglas Hoyos: „Ermittlungen in der Causa GIS-Daten sind gut, aber wann wird es politische Antworten auf die mehreren Datenlecks geben?“

OTS0187
04.06.2020 13:41
in Politik

Drobits will mit Anfragen Einhaltung der Datenschutzbestimmungen in den Ministerien überprüfen

SPÖ-Datenschutzsprecher und stv. Vorsitzender im Datenschutzrat, Christian Drobits, bringt eine parlamentarische Anfragen an alle Ministerien ein, um zu erfragen, ob Datenschutzregelungen in Bundes- und …

OTS0142
25.05.2020 14:18
in Politik

NEOS: Gutachten widerlegt Rechtsmeinung der Regierung: Ergänzungsregister rechtswidrig befüllt

Douglas Hoyos: „NEOS stellen Gutachten öffentlich zur Verfügung und verlangen Aufklärung durch die Bundesregierung und Umdenken in Sachen Datenschutz."

OTS0099
18.05.2020 12:17
in Politik
OTS0039
17.05.2020 17:55
in Politik
OTS0163
08.05.2020 14:22

Grüne/Zorba: Überarbeitung der Ergänzungsregisterverordnung notwendig

Regierungsprogramm sichert Datenschutzinteressen

OTS0125
08.05.2020 12:37

HC Strache: Regierung war über Datenbank-Skandal längst informiert

Blümel hat versagt und gab eine wahrheitswidrige „Unwissenheit“ zum Besten

OTS0104
08.05.2020 11:33
in Politik
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