Presseaussendungen zu "Eisenbahngesetz"

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AK Klein: Standortentwicklungsgesetz zurück an den Start

Sozialpartner einbeziehen / AK schlägt drei Punkte für schnellere Verfahren vor

OTS0134
22.10.2019 13:03

Bundesrat: Möglichkeit Rechtsabbiegeverbote für Lkw zu erlassen, bringt mehr Verkehrssicherheit

Zusammenlegung von Mietwagen- und Taxigewerbe sowie Strafen für Schummeln bei Führerscheinprüfung und Befahren der Rettungsgasse nun fix

Betrug bei Führerscheinprüfungen wird schärfer geahndet, Rechtsabbiegeverbote für Lkw ohne Abbiegeassistenten

Nationalrat beschließt einstimmig Änderungen bei Führerscheingesetz, Straßenverkehrsordnung und Eisenbahngesetz

Parlament: TOP im Nationalrat am 3. Juli 2019

Parteienfinanzierung, Wohnbau, Abkommen, Zusammenlegung des Mietwagen- und Taxigewerbes, Sexualerziehung an Schulen

Die Parlamentswoche vom 17. - 21. Juni 2019

Bundesrat, EU-Hauptausschuss, EU-Ausschuss des Bundesrats, Buchpräsentation

Hafenecker, Ottenschläger, Stöger: Wichtige Gesetzesinitiativen im Verkehrsbereich auf Schiene

ÖVP, SPÖ und FPÖ bringen vier Initiativanträge zu Kraftfahrgesetz, Straßenverkehrsordnung, Gelegenheitsverkehrsgesetz und Eisenbahngesetz gemeinsam ein

Nationalrat beschäftigt sich mit Bürgeranliegen

Oberösterreichs Schulversuch "Inklusive Klassen an Kompetenzzentren" bis 2022 abgesichert

Parlament: TOP im Nationalrat am 30. Jänner 2019

Brexit, Rechnungshofberichte, Rechtsabbiegen bei Rot, Brenner-Basistunnel, VKI, Bürgeranliegen

AK Klein zu Standortentwicklungsgesetz: Bürgerbeteiligung und schnelle Verfahren

Zivilgesellschaft darf nicht auf der Strecke bleiben. Die AK schlägt drei Punkte für schnellere Verfahren vor

OTS0156
19.11.2018 14:54

Bürgeranliegen: Von medialer Hetze bis hin zur Rückkehr der Wölfe

Petitionsausschuss befasst sich mit 30 Initiativen zu den verschiedensten Themen

AK Klein zu Standortentwicklungsgesetz: Zurück an den Start

Ohne ausreichende Bürgerbeteiligung geht es nicht. Die AK schlägt drei Punkte für schnellere Verfahren vor.

OTS0055
17.08.2018 11:20

Erfolgreich: Koordinierte Kontrollen der Bettelei in der Karwoche.

Es wurden ausschließlich BettlerInnen aus dem südöstlichen und östlichen EU-Raum betreten.

30 Weihnachtsmarktkontrollen durch die Gruppe Sofortmaßnahmen

Im Fokus der Advent-Kontrollen, speziell in der inneren Stadt, waren: Bettelei und Straßenkunst

Erklärung der Schienen-Control Kommission zur OTS der WESTbahn

Die Schienen-Control Kommission ist eine unabhängige Regulierungsbehörde unter richterlichem Vorsitz.

OTS0200
05.12.2017 16:36

SP-Mandl zu Grinzinger Allee/Huschkagasse: „Wenn Tiller nicht handelt, handelt er fahrlässig“

Errichtung einer Ampel ist entgegen Tillers Behauptungen möglich und notwendig

OTS0059
29.11.2017 10:24
in Politik
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