Presseaussendungen zu "Einwallner"

363 Aussendungen

Die Parlamentswoche vom 15. bis 19. März 2021

Ausschüsse, neue Folge Politik am Ring zum Terror-Bekämpfungs-Gesetz der Regierung, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Präsidialkonferenz

SPÖ-Abgeordnete: Abschiebungen von Jugendlichen in Ausbildung menschlicher und ökonomischer Irrsinn

Gesetzeslücke schließen - humanitäres Bleiberecht muss endlich greifen!

OTS0112
12.03.2021 11:47
in Politik

SPÖ-Einwallner: Opfer und Hinterbliebene des Terroranschlags verdienen ernsthafte Reformen

SPÖ-Sicherheitssprecher zum Europäischen Gedenktag für die Opfer des Terrorismus

OTS0153
11.03.2021 12:20
in Politik

SPÖ-Einwallner: ÖVP gefährdet sichere Regierungskommunikation

Parlamentarische Anfrage soll Klarheit bei Sicherheitsvorschriften schaffen

OTS0161
09.03.2021 16:08
in Politik

AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 15. März, 21 Uhr

Thema der Sendung: Was bringt das geplante Terror-Bekämpfungs-Gesetz?

Ibiza-U-Ausschuss - SPÖ-Einwallner: Sicherheitsrisiko Kurz stoppen!

SPÖ-Sicherheitssprecher leitet parlamentarische Schritte zum Thema Sicherheitsstandards bei Regierungskommunikation ein

OTS0079
05.03.2021 10:57
in Politik

Nationalrat beschließt steuerliche Homeoffice-Regelungen sowie Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben

Weitere Beschlüsse: Verlängerung von coronabedingten Steuermaßnahmen und Steuerstundungen, Einführung einer digitalen Sammelurkunde

Verfassungsschutz - SPÖ-Einwallner: Das Chaos muss ein Ende haben!

WKStA muss auch im Verfassungsschutz hinter ÖVP aufräumen

OTS0104
18.02.2021 11:43

Terroranschlag – SPÖ: „Führung des Innenministeriums hat völlig versagt - Wo bleiben die Konsequenzen?“

„Die Kommission, die die Vorgänge rund um den grauenhaften Terroranschlag vom 2. November untersucht hat, hat der Führung im Innenministerium ihr Versagen bestätigt.

OTS0019
14.02.2021 10:15

Einwallner/Laimer: Endbericht zeigt desaströses Bild - Rücktritt Nehammers und Neuaufstellung des Staatsschutzes notwendig

Der Endbericht der Untersuchungskommission zum grauenhaften Terroranschlag vom 2. November in Wien zeigt "erhebliche Mängel bei der Bekämpfung terroristischer Straftaten". „Der Bericht bestätigt alles, …

OTS0162
10.02.2021 14:39

Terroranschlag – Einwallner/Laimer: „Behinderung der Arbeit der Untersuchungskommission ist Skandal - Verlangen sofortige Aufklärung“

Die Vorsitzende der Untersuchungskommission zum Terroranschlag, Ingrid Zerbes, sagt, dass der Kommission bei ihrer Arbeit „Hindernisse in den Weg gelegt wurden“ und sich der genaue Informationsfluss vom …

OTS0105
10.02.2021 11:26
in Politik

SPÖ fordert Reform der Nachrichtendienste und eine völlig neue rot-weiß-rote Sicherheitsarchitektur

SPÖ-Modell sieht sicherheitspolitischen Koordinator auf strategischer Ebene, Etablierung eines Terrorismus-Abwehrzentrums und Neuaufstellung des BVT vor

OTS0121
09.02.2021 12:38
in Politik

AVISO - Dienstag, 9. Februar, 10.30 Uhr: SPÖ-PK mit Laimer/Einwallner zu den SPÖ-Vorschlägen für eine Neuaufstellung des BVT

Morgen, Dienstag, 9. Februar 2021, 10.30 Uhr, findet eine Pressekonferenz mit dem SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer und dem SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner statt.

OTS0026
09.02.2021 08:36
in Politik

AVISO - Dienstag, 9. Februar, 10.30 Uhr: SPÖ-PK mit Laimer/Einwallner zu den SPÖ-Vorschlägen für eine Neuaufstellung des BVT

Morgen, Dienstag, 9. Februar 2021, 10.30 Uhr, findet eine Pressekonferenz mit dem SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer und dem SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner statt.

OTS0074
08.02.2021 12:16
in Politik