Presseaussendungen zu "Einwallner"

476 Aussendungen

SPÖ-Einwallner: Corona-Schutz für Polizist*innen muss gewährleistet bleiben

Gratis-Testsystem für die ganze Bevölkerung ist der verantwortungsvolle Weg

OTS0076
28.03.2022 12:05

Nationalrat beschließt Schutzzonen rund um Krankenhäuser

Auch Gedenkveranstaltungen wie in Bleiburg können künftig untersagt werden

Nationalrat gibt grünes Licht für Energiekostenausgleich

Vorausvergütungen von Energieabgaben werden auf 25% angehoben, COVID-Hilfsmaßnahmen sollen evaluiert werden

SPÖ-Einwallner: „Statt bestens integrierte Mädchen rechtswidrig abzuschieben hätte Nehammer sich um Terrorabwehr kümmern sollen“

Abschiebung Tinas, ihrer Schwester und ihrer Mutter Mitten in der Nacht war rechtswidrig – Vorschläge der Kindeswohlkommission gehören restlos umgesetzt

OTS0070
21.03.2022 10:50
in Politik

SPÖ-Einwallner: SPÖ trägt keine demokratiefeindlichen Maßnahmen mit

ÖVP und Grüne verbieten Krankenhauspersonal Demonstrationsmöglichkeiten

OTS0082
18.03.2022 11:02
in Politik

Innenausschuss debattiert Sicherheitsbericht 2020 und EU-Vorhaben im Sicherheitsbereich

Karner: Bleiburg-Gedenkfeiern mit Ustascha-Bezug werden künftig untersagt

Innenausschuss: Zugang zur Staatsbürgerschaft für Nachkommen von NS-Opfern wird erweitert

Außerdem sollen Schutzzonen rund um Krankenhäuser Behinderungen der Gesundheitsversorgung durch COVID-19-MaßnahmengegnerInnen verhindern

Verteidigungsausschuss: Aussprache mit Ministerin Tanner

Einstimmige Entschließung für Photovoltaik-Anlagen auf Bundesheergebäuden

SPÖ-Einwallner: Polizist*innen nicht für ihren Dienst bestrafen!

Das Dienstrecht der Beamt*innen muss dringend überarbeitet werden

OTS0135
15.03.2022 13:14
in Politik

Alfred Mölzer wird neuer Geschäftsführer der Gira Austria GmbH

Vertriebsprofi folgt Franz Einwallner nach, der sich Mitte des Jahres in den Ruhestand verabschiedet

OTS0036
24.02.2022 09:20

SPÖ-Einwallner: Fehlendes Bekenntnis zu europäischem Asylsystem schadet Österreich

SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner kritisiert die ÖVP-Linie zur europäischen Asylpolitik nach der Pressekonferenz von SPD-Innenministerin Nancy Faeser und Innenminister Karner. „Es ist …

OTS0113
21.02.2022 13:43
in Politik

Umweltausschuss gibt grünes Licht für Umweltförderungsgesetz

Novelle verankert Förderungen zum Erreichen der Klimaneutralität 2040

Gewessler: Massive Maßnahmen zum Erreichen der Klimaneutralität 2040 notwendig

Umweltausschuss debattiert Berichte des Klimaschutzministeriums über Stand und Handlungsbedarf beim Erreichen der Klimaziele