Presseaussendungen zu "Einwallner"
476 AussendungenSPÖ-Einwallner zur Flüchtlingsverteilung: Europäischer Schlüssel ist Lösung für Asyl- und Migrationspolitik
Karners Ablehnung ist absurd und zum Nachteil Österreichs
SPÖ-Einwallner: Corona-Schutz für Polizist*innen muss gewährleistet bleiben
Gratis-Testsystem für die ganze Bevölkerung ist der verantwortungsvolle Weg
Nationalrat beschließt Schutzzonen rund um Krankenhäuser
Auch Gedenkveranstaltungen wie in Bleiburg können künftig untersagt werden
Nationalrat gibt grünes Licht für Energiekostenausgleich
Vorausvergütungen von Energieabgaben werden auf 25% angehoben, COVID-Hilfsmaßnahmen sollen evaluiert werden
SPÖ-Einwallner: „Statt bestens integrierte Mädchen rechtswidrig abzuschieben hätte Nehammer sich um Terrorabwehr kümmern sollen“
Abschiebung Tinas, ihrer Schwester und ihrer Mutter Mitten in der Nacht war rechtswidrig – Vorschläge der Kindeswohlkommission gehören restlos umgesetzt
SPÖ-Einwallner: SPÖ trägt keine demokratiefeindlichen Maßnahmen mit
ÖVP und Grüne verbieten Krankenhauspersonal Demonstrationsmöglichkeiten
Innenausschuss debattiert Sicherheitsbericht 2020 und EU-Vorhaben im Sicherheitsbereich
Karner: Bleiburg-Gedenkfeiern mit Ustascha-Bezug werden künftig untersagt
Innenausschuss: Zugang zur Staatsbürgerschaft für Nachkommen von NS-Opfern wird erweitert
Außerdem sollen Schutzzonen rund um Krankenhäuser Behinderungen der Gesundheitsversorgung durch COVID-19-MaßnahmengegnerInnen verhindern
Verteidigungsausschuss: Aussprache mit Ministerin Tanner
Einstimmige Entschließung für Photovoltaik-Anlagen auf Bundesheergebäuden
SPÖ-Einwallner: Polizist*innen nicht für ihren Dienst bestrafen!
Das Dienstrecht der Beamt*innen muss dringend überarbeitet werden
Finanzausschuss diskutiert EU-Vorhaben im Finanzbereich
Sicherstellung der Finanzierung der FMA
Alfred Mölzer wird neuer Geschäftsführer der Gira Austria GmbH
Vertriebsprofi folgt Franz Einwallner nach, der sich Mitte des Jahres in den Ruhestand verabschiedet
SPÖ-Einwallner: Fehlendes Bekenntnis zu europäischem Asylsystem schadet Österreich
SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner kritisiert die ÖVP-Linie zur europäischen Asylpolitik nach der Pressekonferenz von SPD-Innenministerin Nancy Faeser und Innenminister Karner. „Es ist …
Umweltausschuss gibt grünes Licht für Umweltförderungsgesetz
Novelle verankert Förderungen zum Erreichen der Klimaneutralität 2040
Gewessler: Massive Maßnahmen zum Erreichen der Klimaneutralität 2040 notwendig
Umweltausschuss debattiert Berichte des Klimaschutzministeriums über Stand und Handlungsbedarf beim Erreichen der Klimaziele
