Presseaussendungen zu "Einvernahme"

826 Aussendungen
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SPÖ-Yildirim: ÖVP muss Blockade beenden - Immunitätsausschuss soll rasch tagen

ÖVP hat die Möglichkeit, ihr Interesse an Aufklärung zu zeigen

OTS0160
21.10.2021 13:31
in Politik

Wahlen in OÖ und Graz prägen September-Medienpräsenz

APA-Comm-Politik-Ranking: Bundeskanzler Kurz vor OÖ-Landeshauptmann Stelzer und Gesundheitsminister Mückstein - Elke Kahr erste KPÖ-Politikerin in den Top 10

OTS0048
05.10.2021 09:30

SPÖ-Deutsch zu groteskem Auftritt von ÖVP-Schwarz: „Türkiser Hut brennt lichterloh – Was haben ÖVP und Kurz zu verbergen?“

In einer vollkommen skurrilen Pressekonferenz hat die stv. ÖVP-Generalsekretärin Schwarz Hausdurchsuchungen der Justiz in der ÖVP-Zentrale angekündigt und gleichzeitig mitgeteilt, dass sämtliche Daten …

OTS0123
28.09.2021 12:05
in Politik

VP-Hanger: „Sebastian Kurz konnte alle falschen Vorwürfe der WKStA entkräften“

WKStA agiert in ihren Ermittlungen parteiisch und kommt ihrer Verpflichtung zur Objektivität nicht nach

OTS0033
25.09.2021 13:13
in Politik

FPÖ – Hafenecker: Kurz-Einvernahme zeigt Sittenbild der verlotterten türkisen „Familie“

Mit Kopfschütteln reagierte der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Christian Hafenecker, der im Untersuchungsausschuss FPÖ-Fraktionsführer gewesen ist, auf die bekanntgewordenen Einvernahmeprotokolle …

OTS0026
25.09.2021 12:16
in Politik

SPÖ-Deutsch: Beschuldigter Kurz hochnervös, Einvernahme für Kurz katastrophal verlaufen

Der „Beschuldigten-Kanzler“ glaubt, er stehe über dem Gesetz

OTS0019
25.09.2021 10:55
in Politik

SPÖ-Deutsch zu Einvernahme von Kurz: „Ein Kanzler kann nicht gleichzeitig auf der Regierungsbank und Anklagebank sitzen!“

Nach mehreren Wochen konnte das Kanzleramt die Einvernahme von Sebastian Kurz als Beschuldigter wegen des Verdachts auf Falschaussage im Ibiza-U-Ausschuss nicht mehr geheim halten.

OTS0192
22.09.2021 16:33
in Politik

5-jährige Haftstrafe wegen Einbrüchen in Ungarn: Flüchtiger in Wien gefasst

Vorfallszeit: 02.08.2021, 11:00 Uhr (Festnahmezeit) Vorfallsort: Wien-Donaustadt (Festnahmeort)

OTS0058
06.08.2021 11:26
in Chronik

Raphaela Scharf verliert weiteres Gerichtsverfahren gegen Mediengruppe ÖSTERREICH

Die Krone-TV-Moderatorin Raphaela Scharf, vertreten durch Krone-Anwalt Michael Rami, hat heute ein weiteres Gegendarstellungs-Verfahren gegen die Mediengruppe ÖSTERREICH - nicht rechtskräftig - verloren.

OTS0090
03.08.2021 13:13
in Kultur

FPÖ – Hafenecker: Bericht des Verfahrensrichters offenbar mit türkis-schwarzer Brille geschrieben!

Handwerklich fehlerhaft und inhaltlich der Kanzlerpartei geschmeichelt – so muss leider das erste Resümee zum Bericht des Verfahrensrichters lauten!

Gerstl: Richterliche Einvernahme resultiert aus einer Muss- und keiner Kannbestimmung!

BMJ hat Notbremse gezogen - Klarheit für Mussbestimmung dringend notwendig - Interpretationen nach Gut- oder Schlechtdünken müssen beendet werden

OTS0097
27.07.2021 15:16

Hanger: Mangelnde Objektivität der WKStA jetzt amtlich

Ablehnung der Einvernahme durch einen Richter war nicht rechtskonform und musste aufgrund eines Antrages zurückgenommen werden

OTS0108
26.07.2021 18:20

SJ-Stich: “Zadic´ Umfaller selbst für grüne Verhältnisse ein neues Niveau”

Sozialistische Jugend kritisiert Sonderrechte für den Bundeskanzler

OTS0103
26.07.2021 17:36
in Politik

„Sammelklage-Richtlinie“: COBIN claims stellt Forderungs-Katalog an Justizministerin

Offener Zugang zur neuen „EU-Sammelklage“ gefordert / Gemeinnütziger Verein als „Daten-Opfer“ schlampiger Erhebungen der EU, auf Basis derer Gesetze erlassen werden

RFS ad Rasierklingen-Attacke: Schweigen des KJÖ, Falschinformationen der Medien!

Während sich die Kommunistische Jugend noch immer nicht zu einer offiziellen Stellungnahme durchringen konnte, mehreren sich die Falschinformationen in den Medien!

OTS0163
06.07.2021 20:24
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