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Presseaussendungen zu "Edtstadler"

1.124 Aussendungen
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KORREKTUR: FPÖ – Kickl: Kanzler Nehammer muss grünen Migrationsfanatiker als EGMR-Richter verhindern!

Die ÖVP hat den Grünen das ihnen im Koalitions-Sideletter überlassene Nominierungsrecht für die Richter des EGMR und des EuGH zu entziehen, statt heuchlerisch EMRK-Debatten zu führen

OTS0016
19.11.2022 10:19
in Politik

FPÖ – Kickl: Kanzler Nehammer muss grünen Migrationsfanatiker als EGMR-Richter verhindern!

Die ÖVP hat den Grünen das ihnen im Koalitions-Sideletter überlassene Nominierungsrecht für die Richter des EGMR und des EuGH zu entziehen, statt heuchlerisch EMRK-Debatten zu führen

OTS0014
19.11.2022 10:07
in Politik

Budget 2023: Lob für Aufstockung der Mittel für Oberste Organe und Sport, Kritik an den Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit

Start der Detailberatungen im Nationalrat über Parlament, Rechnungshof, Gerichtshöfe, Presseförderung und Öffentlicher Dienst

Tödtling-Musenbichler: Menschenrechte sind nicht verhandelbar

Direktorin der Caritas Steiermark plädiert für humane Lösung beim Asylthema

OTS0116
15.11.2022 11:46

FPÖ – Schnedlitz: „ÖVP setzt sich nun endgültig selbst schachmatt“

„So sehr sich ÖVP-Klubobmann Wöginger über die Wiederwahl von Van der Bellen freute und sich mittels einer Aussendung eine gute Zusammenarbeit wünschte, so sehr muss er nun schnell seine Freude …

Mauthausen Komitee unterstützt Reform des Verbotsgesetzes

Mernyi: „Wir konnten vieles einbringen“

OTS0096
14.11.2022 11:56

SPÖ-Schatz: „Verbotsgesetz aktuellen Herausforderungen anpassen“

Abgeordnete erwartet Einbindung der Opposition um schnelle Vorlage eines Gesetzesentwurfs zu ermöglichen

OTS0075
14.11.2022 11:02
in Politik

AVISO Montag, 14.11.2022, 9 Uhr – Pressekonferenz zur Reform des Verbotsgesetzes

Justizministerin Alma Zadić, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und der wissenschaftliche Leiter des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes, Gerhard Baumgartner, stellen am Montag, …

OTS0126
11.11.2022 13:53

AVISO: Doorsteps im Rahmen des Western Balkans Youth Summit, 11. November 2022, 9.00 Uhr

Im Rahmen des Western Balkans Youth Summit finden am Freitag, 11. November 2022, um 9.00 Uhr Doorsteps mit Europaministerin Karoline Edtstadler und Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm statt.

OTS0144
09.11.2022 12:49
in Politik

24. Journalistinnenkongress (1): „Vernetzen statt verhabern“

Unter dem Motto „Verlottern? Verteufeln? Verhungern? – Qualitätsjournalismus unter Druck!“ ist der Journalistinnenkongress auch heuer wieder ins Haus der Industrie zurückgekehrt.

Budget 2023 sieht Mittelerhöhung für Präsidentschaftskanzlei vor

Bundespräsident will laut Verfassungsministerin Edtstadler Soziale Medien verstärkt nutzen

AVISO: Terminvorschau zum Nationalfeiertag 2022

Termine der Bundesregierung, Tag der offenen Tür im Bundeskanzleramt

OTS0143
25.10.2022 13:31
in Politik

Übersteht die EU ihre Krisen?

Die Lösungskompetenz Europas steht im Scheinwerferlicht. Seit Jahren folgt in Europa Krise um Krise.

Bundesrat: Dringliche Anfrage der FPÖ zu Asyl und Migration

Debatte zu 79 Fragen unter dem Titel "'Land unter' in der Migrationskrise"

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