Presseaussendungen zu "Direkte Demokratie"

1.382 Aussendungen
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FP-Guggenbichler: Umgestaltung des „Gersthofer-Platzls“ im gestrigen Finanzausschuss mehrheitlich beschlossen

Grüne Bezirksvorsteherin Nossek kann nun ihr Prestigeprojekt, Umbau des „Gersthofer-Platzls“, bereits heuer umsetzen – FPÖ kritisiert Pläne und Art der Durchführung

OTS0060
21.01.2021 10:00

Volksanwälte diskutierten Kärnten-Bericht mit dem Landtag

Amon, Achitz und Rosenkranz informierten über Prüfung der Kärntner Landes- und Gemeindeverwaltung

OTS0054
19.01.2021 10:20

Zweiter Tag, zweiter Absturz: Innenministerium mit Volksbegehren komplett überfordert?

Dringender Appell an Innenminister, nun endlich einen reibungslosen Ablauf sicherzustellen

OTS0036
19.01.2021 09:17

FPÖ: Nach Bestellung von Univ. Prof. Dr. Kocher - Hofer für weitere personelle Weichenstellungen

Wiederaufbau des Landes erfordert Expertise und Management-Skills

OTS0027
11.01.2021 09:14
in Politik

Regierungsversagen in Corona-Krise: 4 Wochen vor Volksbegehren ist Durchführung immer noch unsicher!

Innenminister Karl Nehammer will offenbar keine Verantwortung übernehmen, nach wie vor keine gesetzliche Grundlage für Abberaumung gegeben

OTS0011
15.12.2020 07:00

2. Wiener Gemeinderat (21)

Spezialdebatte Geschäftsgruppe Klima, Umwelt, Demokratie, Personal und Wien Kanal

FPÖ-Währing: Anbindung des „Schafbergbusses“ 42A an Gersthof gesichert

Mehrparteienantrag in Bezirksvertretungssitzung angenommen

OTS0069
25.09.2020 10:36

Nationalrat – Belakowitsch: FPÖ forderte Volksabstimmung über Coronagesetze

Kurz-Truppe bewies mit Ablehnung einmal mehr, dass Eintreten der ÖVP für direkte Demokratie bloßes Lippenbekenntnis ist

OTS0183
23.09.2020 15:23
in Politik

Bohrn Mena an Köstinger: Nicht nervös werden, Frau Ministerin!

Deutsche Fleischskandale zeigen Handlungsnotwendigkeiten auch in Österreich, Verantwortung der Politik kann nicht auf Konsumenten abgeschoben werden

OTS0011
27.06.2020 09:48

oe24.TV: FPÖ überlegt Corona-Volksbegehren

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz bei FELLNER! LIVE: "Volksbegehren ist natürlich eine Möglichkeit"

OTS0168
04.05.2020 18:07
in Politik

SP-Haase: „STOPP den Halbwahrheiten beim Biosphärenpark Wienerwald“

SP-Ottakring steht zu ihrem Wort: Schutz des UNESCO Weltkulturerbe-Status Biosphärenpark und BürgerInnen-Beteiligung für die Zukunft der Thaliastraße.

OTS0169
28.02.2020 15:30
in Politik

Nationalrat: Regierung soll sich für Investigativjournalismus und Fall Assange einsetzen

Europäische Bürgerinitiativen werden erleichtert, Karrierewege für Justizwache sollen gemäß Entschließung neu bewertet werden

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