Presseaussendungen zu "Demokratiepaket"

669 Aussendungen

FPÖ-Darmann: „SPÖ Kärnten peitscht im absoluten Machtrausch Verfassungsänderung durch“

Einstimmigkeitsprinzip in der Regierung wird unter Missachtung aller üblichen parlamentarischen Regeln abgeschafft - FPÖ-Anträge im Ausschuss abgelehnt

OTS0057
17.04.2018 10:29
in Politik

FPÖ-Darmann: „Regierungsprogramm ist ein Armutszeugnis ohne Visionen für Kärnten“

LH Kaiser will Politik der abgewählten Grünen fortsetzen – Versprechen der Reduktion von Regierungsmitgliedern gebrochen – Rot-Schwarzer Postenschacher festgeschrieben

OTS0155
13.04.2018 15:27
in Politik

Konstituierende Sitzung des NÖ Landtages

Debatte und weitere Tagesordnungspunkte

Helga Krismer: Minderheitenrechte im NÖ Landtag bedeutungslos

58.401 WählerInnen der Grünen NÖ dürfen im Landtag keinen Antrag stellen, weil ÖVP, SPÖ und FPÖ es so wollen

OTS0091
16.02.2018 11:46
in Politik

Kärnten-Wahl – SPÖ-Wahlauftakt 4: „Wos hot der Kaiser denn schon für Kärnten geton?“

Albel, Fellner, Schaunig, Prettner: Beste Stimmung im Congress-Center Villach. Peter Kaiser muss auch nach dem 4. März Landeshauptmann bleiben. Damit Kärnten gewinnt.

OTS0185
24.01.2018 21:22
in Politik

Kärnten-Wahl – SPÖ-Wahlauftakt 1: „Kärnten gewinnt mit LH Peter Kaiser“

Kaiser über längsten Wahlkampf, große Brocken der vergangenen fünf Jahre, Zukunftspläne für Kärnten und Interpretation des Stillstandsgemurmels politischer Mitbewerber in deren Sinn.

OTS0182
24.01.2018 21:07
in Politik

Kärnten-Wahl 1: SPÖ hat in Kärnten aufgeräumt und Land Perspektive gegeben

Kaiser, Prettner, Schaunig, Seiser, Fellner: Hypo-Heta-Bedrohung abgewendet, viel Positives in allen Bereichen weitergebracht, damit Kärnten gewinnt.

OTS0133
22.01.2018 14:21
in Politik

LH Mikl-Leitner in der ORF Elefantenrunde

„Das Miteinander ist am 28. Jänner wählbar"

OTS0024
21.01.2018 13:03
in Politik

Schnabl/Sidl: Wir wollen Niederösterreich zum Vorzeigebundesland machen

SPÖ NÖ präsentiert Arbeitsprogramm für die kommenden fünf Jahre – eine zweite Meinung ist dringender denn je notwendig

OTS0050
16.01.2018 10:25
in Politik

Sitzung des NÖ Landtages

Abgeordnete Renate G r u b e r (SP) berichtete zu einem Antrag gemäß § 34 LGO 2001 des Abgeordneten Hauer betreffend Unterstützung von beschäftigungslosen Menschen 50+.

Landtagsvorschau und –bilanz von VP-KO Klaus Schneeberger

„Intensive Arbeit auch am letzten Tag der Legislaturperiode“

Schnabl: ÖVP schwenkt auf SPÖ-Linie in Sachen Demokratiepaket

Die SPÖ NÖ ist der Meinung: NÖ kann noch mehr – für die Vorreiterrolle noch Punkte offen!

OTS0128
05.12.2017 12:05
in Politik

Sozialdemokratische Schwerpunkte bei der kommenden Sitzung des NÖ Landtages

Thema „Sicheres Leben in NÖ“ zieht sich als roter Faden durch SP-Anträge

OTS0147
14.11.2017 12:59
in Politik

Sicheres Leben, Demokratiepaket und Aktion 20.000 Schwerpunkte bei Klubklausur der SPÖ NÖ

Zeit bis zum Wahltermin wird mit Initiativen zu offenen Fragen umfassend genützt

OTS0113
08.11.2017 11:45
in Politik