Presseaussendungen zu "Demokratiepaket"
676 AussendungenKonstituierende Sitzung des NÖ Landtages
Wahl von Landtagspräsident und Landeshauptfrau
GRÜNE/NEOS: NÖ-Opposition legt Forderungspaket an Regierungsverhandler vor
Krismer/Collini: „Historische Chance auf mehr Demokratie, ein Klimaschutzgesetz und den Ausbau der Kinderbetreuung.“
Krismer „Wir sind dabei - auch wenn es eine Farce ist“
Grüne Niederösterreich stehen einem U-Ausschuss offen gegenüber. „Demokratie-Defizite in Niederösterreich machen ihn aber zahnlos“
Sitzung des NÖ Landtages
Abgeordneter Dr. Martin Michalitsch (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend Landesgesetz, mit dem das NÖ Landes-Bedienstetengesetz (NÖ LBG), die Dienstpragmatik der Landesbeamten 1972 (DPL 1972) und …
Weninger: „Expertise des Landesrechnungshof soll auch kleineren Gemeinden zukommen!“
SPÖ NÖ will insb. kleine Gemeinden mit Rechnungshofkompetenz unterstützen; Expertise einer unabhängigen Institution bringt Vorteile auch für Gemeinden und BürgerInnen
SPÖ/NEOS in NÖ: „Demokratie muss endlich auch in Niederösterreich Einzug halten!“
Erfolgreiches Arbeitsgespräch zwischen SPÖ NÖ und NEOS NÖ; Demokratie soll in Niederösterreich zukünftig groß geschrieben und das Miteinander nicht nur gesprochen werden
Schnabl/Hundsmüller/Königsberger-Ludwig zu Regierungs-Klausur: „Mehr Demokratie für Niederösterreich!“
Einladung zu parteiübergreifender Zusammenarbeit für ein Demokratiepaket NÖ; Arbeit & Wirtschaft als Thema der kommenden Monate
Halbzeit-Bilanz von LH-Stv. Schnabl & LR Königsberger-Ludwig
Themen: Sicherheit, Recht, Schutz und Gesundheit
Armutskonferenz: Corona trifft die ökonomisch Ärmsten am Arbeitsmarkt, in den Familien oder als chronisch Kranke
Stimmen gegen Armut: besonderer Schutz, Sicherheit & entschiedene Maßnahmen zur Verringerung sozial prekärer Lebenslagen
„Zweidrittel-Demokratie“: Armutskonferenz warnt vor tiefer sozialer Kluft in der Demokratie
Mehr „Stimmen gegen Armut“ notwendig. Das ökonomisch schwächste Drittel ist im Parlament nicht vertreten.
Zinggl/JETZT: Neue Mehrheiten für das JETZT-Demokratiepaket
"Die letzten Wochen haben vor allem eines gezeigt: Die verfassungsrechtlich verankerte Demokratie ist auch in Österreich keine Selbstverständlichkeit.
Liesinger Opposition geht offensiv gegen das Parkplatzproblem im Bezirk vor
Die Liesinger Volkspartei, die FPÖ Liesing sowie die NEOS Liesing stellen Maßnahmenpaket für das Verkehrsproblem in Liesing vor
Schnabl: Die SPÖ präsentiert neue SPÖ NÖ App
SPÖ NÖ beschließt auf Landesparteitag neues Organisationsstatut und Leitantrag
SPÖ will Regierung zu Transparenz verpflichten
Verfassungsausschuss befasst sich mit zahlreichen Oppositionsanträgen
Staatsziel Wirtschaft – Wittmann für Vertagung, soziale Grundrechte in die Verfassung
Verfassungsausschuss behandelt SPÖ-Demokratiepaket
