Presseaussendungen zu "Deimek"
894 AussendungenNationalrat drängt auf Nachbesserungen beim Nationalen Energie- und Klimaplan
Breite Unterstützung für Grünen-Antrag, keine Mehrheit für SPÖ-Vorstoß auf Klimaschutzmilliarde
Nationalrat legt Maut-Ausnahmen auf bestimmten Autobahnabschnitten zur Vermeidung von Mautflucht fest
Mehrheit aus ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS stimmt zu, SPÖ bleibt skeptisch
NR-Präsident Sobotka überreicht Ehrenzeichen an Nationalratsabgeordnete
Zahlreiche MandatarInnen wurden für ihre Verdienste um die Republik ausgezeichnet
Betrug bei Führerscheinprüfungen wird schärfer geahndet, Rechtsabbiegeverbote für Lkw ohne Abbiegeassistenten
Nationalrat beschließt einstimmig Änderungen bei Führerscheingesetz, Straßenverkehrsordnung und Eisenbahngesetz
Nationalrat beschließt einstimmig Gesetz über Barrierefreiheit auf Websites des Bundes
Entschließungsantrag über einen Werbestopp für das "Digitale Amt" mehrheitlich angenommen
Patentanwaltschaft: Nationalrat befürwortet einstimmig neue Regeln zur Ausübung des Berufs
Hofer: Hoher Ausbildungsstandard im internationalen Vergleich ist Kernstück der Novelle
Forschungsausschuss billigt neue Regeln für Patentanwaltschaft
Bundesminister Hofer unterstreicht Anstrengungen der Bundesregierung für eine zukunftsfähige Infrastruktur
FPÖ-Landesparteitag (4): Fünf Stellvertreter von den Delegierten gewählt
Weitere Mitglieder: 2. LT-Präs DI Dr. Adalbert Cramer, GR Mag. Stefan Lang, Seniorenring-Obmann LAbg. Dr. Walter Ratt, Landesparteisekretär GV Erwin Schreiner
Drozda: „Unfassbare Verbalentgleisung Deimeks hat gerichtliches Nachspiel“ - SPÖ klagt FPÖ-Deimek
SPÖ-Bundesgeschäftsführer fordert nach „Terroristenorganisations-Sager“ Deimeks Rücktritt
Klimapolitik: Opposition wirft Regierung Symbolmaßnahmen vor
Nationalratsdebatte zum Dringlichen Antrag der Liste JETZT zum Klimaschutz
Faßmann: Verhandlungen über EU-Forschungsprogramm bereits weit fortgeschritten
Minister kündigt dem Wissenschaftsausschuss einen Erstentwurf des Forschungsfinanzierungsgesetzes für Anfang Mai an
Brenner-Basistunnel: Nationalrat macht Druck für Ausbau der Zulaufstrecken in Bayern
Weiterer Beschluss: Erleichterungen im Haltestellenverfahren bei Buslinien
FPD-Oberösterreich: Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz
Freiheitlicher Pressedienst (fpd) - Landesausgabe Oberösterreich
Nationalrat billigt Vorverlegung der ÖH-Wahlen
Änderungen im ÖH-Wahlgesetz und im Studentenheimgesetz beschlossen, an Lösung universitärer Kettenvertragsproblematik wird gearbeitet
Wissenschaftsausschuss unterstützt Weiterentwicklung der Donau-Universität Krems
Zustimmung auch für neues Studentenheimgesetz, Meldung ausländischer Studiengänge und geänderte ÖH-Wahltage