Presseaussendungen zu "Corona-Strafen"

41 Aussendungen
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FPÖ – Amesbauer: Österreichische Bevölkerung wurde mit über 42.000 Corona-Strafen schikaniert!

109 Hubschraubereinsätze zur Überwachung von Ausgangsbeschränkungen und zu Grenzsicherungsmaßnahmen

Corona - Yildirim: „Generalamnestie rasch umsetzen, statt Leute mit falschen Strafen zu belasten“

SPÖ-Justizsprecherin fordert mehr Tempo bei Straferlass und bringt Fristsetzungsantrag zu Covid-Generalamnestie im Nationalrat ein

OTS0099
18.06.2020 11:25
in Politik

Volksanwaltschaft: Silvan für umfangreiche Prüfung von Corona-Härtefond

SPÖ fordert zudem Ausweitung der Prüfungskompetenz der Volksanwaltschaft analog des Rechnungshofes

OTS0133
17.06.2020 13:07
in Politik
OTS0031
06.06.2020 12:57

Kickl: FPÖ startet zweite Welle der „Allianz gegen den Corona-Wahnsinn“

Klubobmann kritisiert negative Auswirkungen der Regierungsmaßnahmen auf Nicht-Corona-Patienten – Rechtsanspruch auf echten Schadenersatz – Wirtschaftliche Impulse setzen

FPÖ – Mühlberghuber: Gerade Kinder und Jugendliche dürfen wegen „Covid-Vergehen“ schon gar nicht bestraft werden

Weder Strafen noch Sozialarbeit sind der richtige Weg – Generalamnestie jetzt!

OTS0219
29.05.2020 18:24
in Politik

Dringliche Anfrage im Nationalrat: SPÖ sieht Bundesregierung bei Krisenbewältigung gescheitert

Bundeskanzler Kurz: Österreich kann aufgrund der positiven Entwicklung rascher als andere Länder öffnen und hochfahren

FPÖ – Schnedlitz beantragt Generalamnestie und volle Rückerstattung von Corona-Strafen

Kanzler Kurz versagt in Corona-Krise sowohl beim Schutz als auch bei der Hilfe!

OTS0204
26.05.2020 16:37
in Politik

FPÖ-Darmann: Staat muss zu Unrecht eingehobene Corona-Strafen zurückzahlen!

Bürger dürfen nicht für gelebte Inkompetenz der Bundesregierung die Zeche zahlen müssen

OTS0054
21.05.2020 13:47
OTS0208
14.05.2020 15:31
in Politik
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