Presseaussendungen zu "Bvt"

867 Aussendungen

Die Parlamentswoche vom 31. August - 6. September 2019

Erinnerung an den Beginn des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren

NEOS starten mit Fest für die Zukunft in den Intensivwahlkampf - „Macht sonst keiner.“

Beate Meinl-Reisinger: „Nur wer NEOS wählt, wählt Zukunft und Vernunft, wählt Bildung, wählt Generationengerechtigkeit, wählt ein besseres Österreich - Anstandsreich und Zukunftsreich!“

OTS0160
29.08.2019 18:53
in Politik
OTS0071
28.08.2019 10:48

NEOS: BVT-Reform nur mit Einbindung des Parlaments

Stephanie Krisper: „Eine Reform muss das Ziel haben, Partei-Netzwerke und Freunderlwirschaft aufzubrechen, und das BVT zu einem international verlässlichen Partner zu machen.“

OTS0055
28.08.2019 10:03
in Politik

Vilimsky: „Fordere ÖVP auf, zu den plausibel klingenden Vorwürfen konkret Stellung zu beziehen“

„Verdacht, dass ÖVP bereits 2017 von Ibiza-Video Kenntnis hatte, wird immer konkreter“

OTS0031
16.08.2019 11:02
in Politik

FPÖ-Kickl: „ÖVP hat Gesetz gegen den politischen Islam blockiert und damit verhindert“

„Wenn Schwarz-Grün kommt, ist Kampf gegen politischen Islam endgültig vom Tisch“

OTS0012
16.08.2019 09:35
in Politik

FPÖ: Volle Unterstützung der Behörden bei Casinos Austria

FP-Vilimsky kritisiert dennoch eigenartigen Zeitpunkt der Hausdurchsuchungen

OTS0027
15.08.2019 10:45
in Politik

SP-Schatz zum Verfassungsschutzbericht: „Trauriges Zeugnis für Kurz und Kickl“

SPÖ fordert Wiedereinführung eines eigenen Rechtsextremismus-Berichtes

OTS0090
14.08.2019 12:38
in Politik

Ernst-Dziedzic/Zadic: Kickls Postenschacher muss restlos aufgeklärt werden

Grüne fordern volle Transparenz und kündigen Anfrage im Bundesrat an

OTS0088
12.08.2019 13:05
in Politik

Leitartikel "Parteipolitik raus aus dem Inneren" vom 6.8.2019 von Karin Leitner

Nicht nur wegen des derzeitigen Gezerres der Ex-Koalitionspartner um das Innenministerium sollte in der künftigen Regierung der Chef eines der sensibelsten Ressorts ein Unabhängiger sein.

OTS0091
05.08.2019 22:00

FP-Jenewein: „Kenne Sellner nicht und habe noch nie mit ihm gesprochen“

Verärgert über die heutigen Versuche mancher Medien, ihn in den Fall rund um Identitären-Chef Martin Sellner hineinzuziehen, reagiert FPÖ-Sicherheitssprecher Hans-Jörg Jenewein: „Ich kenne Herrn …

OTS0016
03.08.2019 11:37

FPÖ: Jenewein: Gridling-Brief straft Jagdgesellschaft gegen Herbert Kickl Lügen

Fehlende Datensicherheit offenbar bereits jahrelanges Problem und Grund für Skepsis der Partnerdienste – ¬von Kickl eingeleitete Reform dringend nötig

OTS0091
02.08.2019 12:59
in Politik

Schwarz und Mahrer kritisieren Kickl für Sauhaufen-Sager: „Ablenkungsmanöver geht völlig ins Leere!“

Als völlig inakzeptable Entgleisung bezeichnen die ÖVP-Fraktionsführerin im BVT-Untersuchungsausschuss Abg.

OTS0086
02.08.2019 12:37
in Politik

FPÖ-Jenewein: „Verschleppte ‚Ibiza-Ermittlungen‘ könnten Gegenstand eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses werden!“

„Das Parlament sollte sich neben dem schwarzen Netzwerk im Innenministerium auch mit den ÖVP-Netzwerken im Justizbereich beschäftigen“

OTS0081
30.07.2019 12:38
in Politik