Presseaussendungen zu "Bvt-Untersuchungsausschuss"

256 Aussendungen
vorige Seite Seite 17 von 18 nächste Seite

BVT - Krainer: Funk bestätigt uneingeschränkt die Gesetzmäßigkeit des Verlangens auf Einsetzung eines U-Ausschusses

Die SPÖ hat gemeinsam mit den NEOS und der Liste Pilz ein neues Verlangen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses eingebracht.

OTS0247
19.04.2018 18:44
in Politik

Causa BVT: SPÖ nimmt neuen Anlauf zur Einsetzung eines U-Ausschusses

Gemeinsames Verlangen mit den NEOS und der Liste Pilz im Nationalrat eingebracht

Krainer: „Von der Opposition eingebrachtes Verlangen auf Einsetzung eines BVT-Untersuchungsausschusses ist wasserdicht“

Nach einem „langen, anstrengenden“ Prozess konnte von der SPÖ gemeinsam mit den NEOS und der Liste Pilz ein neues Verlangen auf Einsetzung eines BVT-Untersuchungsausschusses eingebracht werden, …

OTS0190
18.04.2018 15:39
in Politik

Nationalrat: Hofer räumt Ausbau der Schiene im Budget oberste Priorität ein

Koalition verweist auf hohe Investitionen in Infrastruktur, Opposition kritisiert Kürzungen

Parlament: TOP im Nationalrat am 19. April 2018

Doppelbudget 2018/19, Bildung, Wissenschaft und Forschung, Arbeit und Soziales, Konsumentenschutz, Finanzen; Untersuchungsausschüsse

Detailberatungen über Doppelbudget 2018/19 haben mit Parlamentsbudget begonnen

Budgetäre Notwendigkeiten sollen per Abänderungsantrag sichergestellt werden

OTS0117
26.03.2018 20:07
ORF
OTS0080
26.03.2018 12:35

FPÖ-Vilimsky: „SPÖ-Klubobmann Kern scheitert selbst bei der Formulierung eines parlamentarischen Antrages“

„SPÖ missbraucht Untersuchungsausschuss für ihre mediale Inszenierung“

BVT-Untersuchungsausschuss kommt vorerst nicht

Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats hält Verlangen der SPÖ für unzulässig

SPÖ-Krainer: Neue Ungereimtheiten im BVT-Skandal

„Woher weiß Pilnacek was sich auf den 40.000 GB beschlagnahmter Daten befindet?“

OTS0184
22.03.2018 14:31
in Politik

BVT-Affäre: SPÖ macht Ernst mit Untersuchungsausschuss

Verlangen wurde dem Geschäftsordnungsausschuss zugewiesen

FPÖ-Walter Rosenkranz: BVT-Panikmache eine „große Blase“ der Opposition und Journalisten

Die Vorwürfe der Opposition im Rahmen der heutigen Sondersitzung des Nationalrats bezeichnet der FPÖ-Klubobmann NAbg.