Presseaussendungen zu "Bvt-Chef"

36 Aussendungen
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Auftritt von Ex-BVT-Chef Polli bei rechter AfD-Veranstaltung schadet dem Ruf des BVT

„Es ist für das durch die jüngste FPÖ-Affäre ohnehin schwer angeschlagene Ansehen des österreichischen Verfassungsschutzes ‚BVT‘ absolut schädlich, dass der frühere BVT-Direktor Gert-René …

OTS0231
15.06.2018 17:05
in Politik
Logo von Liste Peter Pilz im Parlament

Causa BVT: Opposition ortet "sicherheitspolitischen Super-Gau"

Keine Mehrheit für Misstrauensantrag gegen Innenminister Kickl bei Sondersitzung des Nationalrats

NEOS: Die Amtsführung von Innenminister Kickl ist vollkommen inakzeptabel

Stephanie Krisper: "Das Justizministerium bestätigt die Sichtweise von NEOS in der BVT-Causa: skandalöses Vorgehen aus dem Kabinett Kickl.“

OTS0029
09.06.2018 13:04
in Politik

Krainer: Kickls Rücktritt immer unvermeidlicher

Kickls Kampf gegen BVT-Chef Gridling geht weiter - Zeugen werden unter Druck gesetzt

OTS0026
09.06.2018 12:49
in Politik

KURIER: Nächste Suspendierung in der BVT-Affäre aufgehoben

Nach Direktor Peter Gridling darf nun auch Chefinspektor Franz S. wieder seinen Dienst beim Verfassungsschutz aufnehmen.

OTS0233
06.06.2018 17:35

Schieder: Unter FPÖ-Kickl wird der BVT zur Löwingerbühne - „Der Innenminister ist ein Sicherheitsrisiko“

„Man kann die täglich neuen, skandalösen Vorgänge im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) nur noch als das Ergebnis von totalem Versagen des Ressortverantwortlichen, also …

OTS0072
25.05.2018 11:14

NEOS zu Gridling: Kickl wird sich in U-Ausschuss erklären müssen

Krisper: „Die Aufhebung der Suspendierung von Gridling durch das BVwG bestätigt unsere Befürchtung, dass das Vorgehen von Innenminister Kickl seiner Evidenz entbehrt.“

OTS0199
22.05.2018 17:04
in Politik

Noll zu Gridling: Kickl ist seiner Aufgabe als Innenminister nicht gewachsen

Liste Pilz: Kickls Rolle wird in U-Ausschuss zu klären sein

OTS0194
22.05.2018 16:36
in Politik
Logo von Liste Peter Pilz im Parlament

NEOS: Rolle des BMI-Generalsekretärs wird immer dubioser

Stephanie Krisper: „Auch das Vorgehen der Staatsanwaltschaft entbehrt immer mehr einer erkennbaren Logik.“

OTS0024
30.03.2018 10:40
in Politik

BVT-Affäre schlägt auch im Parlament hohe Wellen

Opposition blitzt mit Misstrauensantrag gegen Innenminister Kickl ab

Klarstellung des Justizministeriums

Ausschlaggebend für die stattgefundenen Hausdurchsuchungen war die Gefahr der Löschung von Beweismitteln

„profil“: Neue Fragezeichen hinter BVT-Hausdurchsuchungen

Gridling war seit 2. Februar offiziell von Ermittlungen informiert – BAK hatte „Passaffäre“ bereits im Herbst 2017 geprüft und keinen Amtsmissbrauch erkannt

OTS0188
14.03.2018 17:17

FPÖ-Stefan: „SPÖ setzt durchschaubare Polemik ungeniert weiter fort“

„Der Innenminister hat Gridling mit dem heutigen Tag das Dekret rechtzeitig übergeben“

NEOS zu BVT: An Untersuchungsausschuss führt kein Weg mehr vorbei

Matthias Strolz: „Hier geht es um eine Frage der nationalen Sicherheit und um die Grundfesten unseres Verfassungsstaates. Wir NEOS erwarten uns hier volle Transparenz und Aufklärung.“

OTS0140
13.03.2018 12:45
in Politik

FPÖ-Walter Rosenkranz: „Skandalisierungsversuche der Opposition brechen wie ein Kartenhaus in sich zusammen“

„Derartige ‚widersinnige Anschuldigungen‘ können aber nur einer schwachen und hilflos agierenden Opposition einfallen

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