Presseaussendungen zu "Bvt"

533 Aussendungen
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Künftige Luftraumüberwachung: Kunasek drängt auf Entscheidung bis Jahresende

Aussprache über aktuelle Fragen im Landesverteidigungsausschuss des Nationalrats

FPÖ-Jenewein: „Nicht der Innenminister, sondern das Ministerium muss Akten nachliefern“

„Wenn der Verfassungsgerichtshof entschieden hat, dass Akten nachzuliefern sind, wird dies natürlich so erfolgen.

Innenministerium nimmt VfGH-Entscheidung über Aktenlieferung zur Kenntnis

Als „abstrakt relevant“ qualifizierte Aktenbestandteile werden umgehend dem Parlament übermittelt

OTS0136
17.09.2018 12:52

Pilz zu VfGH-Beschluss: "Kickl muss jetzt Aktenkeller öffnen"

VfGH bestätigt unzulässige Zurückhaltung von Akten im BVT-U-Ausschuss

OTS0131
17.09.2018 12:45
Logo von Liste Peter Pilz im Parlament

NEOS zu VfGH-Erkenntnis: Jetzt muss Innenminister Kickl Akten nachliefern

Stephanie Krisper: „Unsere mühevolle Recherche hat Kickl der mangelhaften Aktenlieferung überführt.“

OTS0118
17.09.2018 12:23
in Politik

Krainer: VfGH bestätigt: Kickl versteckt Akten vor U-Ausschuss

SPÖ-Fraktionsführer rechnet mit Verdreifachung der Aktenmenge

OTS0105
17.09.2018 12:00
in Politik

„profil“-Umfrage: Kurz legt in Kanzlerfrage deutlich zu

Sonntagsfrage: FPÖ holt auf, SPÖ verliert – ÖVP bleibt stabil

OTS0005
15.09.2018 08:00

Die Parlamentswoche vom 17. – 21. September 2018

Ausschüsse des NR und BR, Untersuchungsausschüsse, Fiskalpaktkonferenz, Präsidiale, Veranstaltungen

Lercher zu ORF-Sommergespräch: Bei den Menschen wird gekürzt – das ist Fakt, keine Propaganda

„Kurz-Aussagen grenzen an Vortäuschung falscher Tatsachen“

OTS0121
11.09.2018 12:28
in Politik

SPÖ-Klubtagung – Schieder kündigt Regierung einen heißen Herbst an

„Konzernkanzler Kurz ist Erfüllungsgehilfe für Industrie und Großspender“ – SPÖ setzt auf sozialen Ausgleich und eine Politik, von der alle profitieren

OTS0070
11.09.2018 10:45
in Politik

FPÖ-Jenewein: "Zahlen und Daten bestätigen, dass BVT in Europa als stabiler Partner gesehen wird"

"Die Zahl an Informationen durch ausländische Geheimdienste ist weiterhin stabil und unverändert"

OTS0014
09.09.2018 11:32
in Politik
OTS0180
07.09.2018 20:13

Opposition sieht Kickl als Drahtzieher der Hausdurchsuchungen im BVT

Misstrauensantrag gegen den Innenminister bei Sondersitzung des Nationalrats abgelehnt

NR-Sondersitzung – Jarolim: Vorgänge rund um das BVT sind „eine Schande“

Statt Vorwürfe gegen ÖVP-Innenminister aufzuklären, produzierte Kickl weiteren BVT-Skandal

OTS0167
07.09.2018 16:15
in Politik
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