Presseaussendungen zu "Bundesrat"

9.985 Aussendungen
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Coronavirus: Kurz stellt weitere Maßnahmen in Aussicht

Bundeskanzler warnt im Bundesrat vor rasanter Ausbreitung der Epidemie

EU will Rechtsrahmen für Einsatz Künstlicher Intelligenz schaffen

EU-Ausschuss des Bundesrats beschäftigt sich mit Strategiepapier der Kommission

FPÖ – Mühlwerth: Grüne und ÖVP nach wie vor nicht entschieden gegen Mercosur

Wirtschaftsstandort Österreich muss endlich gesichert werden - "Regional statt Global"

OTS0051
10.03.2020 10:13
in Politik
OTS0120
06.03.2020 12:29
in Politik

Die Parlamentswoche vom 9. bis 13. März 2020

Ausschüsse, Präsidiale, Bundesrat, Veranstaltungen zum Zivilschutz und zur Freiwilligenarbeit

Karl Bader: Mit Doris Berger-Grabner übernimmt eine Bundesrätin eine wichtige Position

Fraktionsvorsitzender der ÖVP-Bundesräte gratuliert der designierten Landesleiterin der ÖVP-Frauen in Niederösterreich

OTS0097
06.03.2020 11:29
in Politik

Ehre, wem Ehre gebührt. Wegweisende PVÖ Bezirkskonferenz in Spittal.

Schaar, Novak: Höchste Auszeichnung der Sozialdemokratie und Ehrenzeichen des Landes an Johann Truskaller verliehen, der die Geschicke an Thomas Kohlhuber übergab

OTS0193
05.03.2020 16:23
in Politik

Nationalrat: SPÖ nimmt neuen Anlauf zur Neuregelung der Immunität von Abgeordneten

Grün-Abgeordneter Reimon darf wegen Verwaltungsübertretung belangt werden

Haftungsobergrenzen – Greiner: SPÖ für Transparenz, ÖVP und Grüne verhindern

„Wir sollten aus dem Hypo-Skandal alle eine Lehre gezogen haben“

OTS0218
27.02.2020 18:15

Melchior zu Biomassekraftwerk in Simmering: Sima versucht eigene Untätigkeit zu verschleiern

SPÖ trägt alleinige Schuld an der vorübergehenden Stilllegung des Kraftwerks

OTS0151
25.02.2020 14:56
in Politik

Graf: Aussendung der SPÖ Wien kann nur ein Faschingsscherz sein

Dilemma nur deshalb, weil SPÖ das Gesetz im Bundesrat mutwillig blockiert hat

OTS0143
25.02.2020 14:29
in Politik

Olischar: Simas Aussagen zum Biomassekraftwerk sind schlechter Faschingsscherz

SPÖ Wien hat Stillstand im Jahr 2019 zu verantworten – Grundsatzgesetz der ehemaligen Bundesregierung ermöglicht Fortbestand des Kraftwerks Simmering

Parlament: TOP im Nationalrat am 27. Februar 2020

Aktuelle Stunde, Einspruch des Bundesrats zu Haftungsobergrenzen, Fünf-Parteien-Entschließung gegen Antisemitismus, Erste Lesungen