Presseaussendungen zu "Bundesrat"
10.719 AussendungenFPÖ-Altziebler/Ofner: Kommunale Impfprämie ist neuer Tiefpunkt der Pandemiebekämpfung in Österreich!
Bürgermeister sind keine Mediziner und sollten daher auch keine medizinischen Ratschläge geben Bürgermeister sind keine Mediziner und sollten daher auch keine medizinischen Ratschläge geben
Appell der FPÖ-Westachse an vernünftige Abgeordnete aller Parteien
Gemeinsames Statement der Landesparteiobleute aus Salzburg/Tirol/Vorarlberg KO LAbg. Marlene Svazek, KO LAbg. Mag. Abwerzger und KO LAbg. Christof Bitschi
FPÖ-Leinfellner: „Riesenskandal: Volksschüler mit Maskenbefreiung muss Sachunterrichtstest im Freien schreiben!“
Freiheitliche fordern sofortiges Eingreifen der zuständigen Landesrätin Bogner-Strauß und des Bildungsministers; 9-jähriges, getestetes Kind mit ärztlichem Maskenbefreiungs-Attest wurde wegen …
Impfpflichtgesetz ist Spitzenreiter bei vorparlamentarischem Begutachtungsverfahren mit 108.325 Stellungnahmen
Initiativantrag von ÖVP und Grünen auf der Agenda des nächsten Gesundheitsausschusses am 17. Jänner 2022
Buchmann zur EU Taxonomie: EU kann Atomenergie nicht als „grün“ bezeichnen
Vorsitzender des EU-Ausschusses des Bundesrates unterstützt österreichische Anti-Atompolitik
Gross/Grüne: Neue Dimension von Sozialpolitik und Klimaschutz startet heute
Förderaktion des BMK, die einkommensschwachen Haushalten Kosten bei einem Heizungswechsel auf erneuerbare Energieträger ersetzt, startet heute
Christine Schwarz-Fuchs ist ab 1. Jänner 2022 neue Bundesratspräsidentin
Übernimmt für das erste Halbjahr 2022 den Vorsitz in der Länderkammer von Peter Raggl
Umsatzsteuermeldungen über OSS Portal erfolgen ab 2022 über BilanzbuchhalterInnen und BuchhalterInnen
WKÖ-Fachverband UBIT: Klarstellung zum Vertretungsrecht bringt Rechtssicherheit für KundInnen
FP-Bernard: Entgegen allen Versprechungen - ÖVP gegen Lobautunnel
Schwarze und Grüne Bundesräte stimmen wichtige Infrastrukturprojekte gemeinsam nieder
Bundesrat gibt grünes Licht für Beschaffung von COVID-19-Medikamenten
Zahlreiche Beschlüsse im Gesundheitsbereich von der Länderkammer bestätigt
Appé/Kahofer an Regierungfraktionen: Zusammenarbeit schaut anders aus!
SPÖ im Bundesrat kritisiert, dass sinnvolle Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung einfach abgelehnt werden
Bundesrat spricht sich für Maßnahmen zur Armutsbekämpfung aus
Länderkammer gibt Zustimmung zu Sozialmaßnahmen, um Pandemiefolgen entgegenwirken
Bundesrat: Beschlüsse zu Urheberrechts-Novelle und Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes
Auch Verlängerung bestimmter Corona-Rahmenbestimmungen passierte Länderkammer
Corona-Krise: Wirtschaftsministerin Schramböck ruft zur Impfung auf
Aktuelle Stunde im Bundesrat zur Sicherung des Wirtschaftsstandorts während der COVID-19-Pandemie
Bundesrat gibt grünes Licht für Neuregelung der Sterbehilfe
Alle Fraktionen treten für Ausbau der Palliativ- und Hospizversorgung ein
