Presseaussendungen zu "Bundesrat"
10.334 AussendungenVfGH: Rechtsanwaltschaft will bei Höchstrichtern mitreden
Die Herausforderungen für die Rechtsanwaltschaft sind mit und ohne die Corona-Pandemie groß.
Parlament: TOP im Nationalrat am 20. Jänner 2021
Aktuelle Stunde, Europastunde, Gemeindehilfspaket, Kontenregister, Bundesministeriengesetz, Rechnungshofberichte, Petitionen
FPÖ – Schnedlitz: ÖVP-Bundesrat Otto Auer stimmt im Bundesrat gegen „Reintesten“-Gesetz
Burgenländischen SPÖ-Bundesräten Sandra Gerdenitsch und Günter Kovacs gebührt Dank und Anerkennung zur Ablehnung für „Freitesten“
VP-Zarits: „Bedauerlich, dass die burgenländische SPÖ nicht bereit ist, einen konstruktiven Beitrag zur Pandemiebekämpfung zu leisten“
Sowohl im Nationalrat als auch im Bundesrat wandten sich Vertreter der SPÖ Burgenland gegen Rendi-Wagner und stimmten gegen die neue Teststrategie
Bundesrat bestätigt Rahmenbedingungen für Eintrittstests, Kostenübernahmen für elektronischen Impfpass, Massentests und Impfaktionen
Arbeitsminister Martin Kocher stellte sich den Mitgliedern der Länderkammer vor
VP-Gesundheitssprecherin Schwarz: „Machtkampf zwischen Rendi-Wagner und Doskozil wird öffentlich im Parlament ausgetragen“
Die burgenländische SPÖ stellt sich gegen ihre Bundespartei und stimmt gegen die neue Teststrategie
Bader: ÖVP-Bundesratsfraktion freut sich auf Zusammenarbeit mit neuem Arbeitsminister Kocher
Fraktionsvorsitzender der ÖVP-Bundesräte: Bundeskanzler hat für rasche und kompetente Nachbesetzung gesorgt
LHStv. Schnabl/BR Hahn/BR Prischl/BR Kahofer: „Nur Expertise der SPÖ kann Österreich vor der Chaos-Regierung noch retten!“
Schwarz-Grün soll endlich für Impfstoff sorgen, der rasche Durchimpfung ermöglicht
FPÖ – Fürst: YouTube löschte gestrige Parlamentsrede von Klubobmann Kickl
Freiheitliche fordern ein Verfassungsgesetz zum Schutz vor mittelbarer Zensur
Negative Coronatests als "Eintrittskarte" für Veranstaltungen: Bundesrat wird sich am Freitag mit Gesetzesnovelle befassen
ÖVP und Grüne haben Sondersitzung beantragt
Wöginger: Nur mit Impfen und Testen können wir diese Pandemie bewältigen
ÖVP-Klubobmann in der Sondersitzung des Nationalrats
FPÖ – Schnedlitz: Ministerin Aschbacher ist nun endgültig rücktrittsreif
Ihre Arbeit als Ministerin hat dieselbe Qualität wie ihre Diplomarbeit
FPÖ – Schnedlitz: Kurz-Truppe dreht nun endgültig durch
„Wer ist eigentlich dieser ÖVP-Tabrsky, der sich schützend vor den Kanzler werfen muss?“
Freitesten vom Hausverstand
Hannes Taborsky (ÖAAB-Wien): „Oppositionelle Freiheitsberaubung von SPÖ, FPÖ und NEOS!“
FPÖ-Hermann: „Die alleinige Verantwortung für Lockdown-Fortsetzung trägt Schwarz-Grün!“
Freiheitliche kritisieren Abputzen an Opposition und fordern Ende des Lockdowns – steirische Wirtschaft muss wieder anlaufen können.
