Presseaussendungen zu "Bundesrat"
9.295 AussendungenKritik. Protest. Zivilcourage. Podiumsdiskussion im Parlament
Bundesratspräsidentin Posch-Gruska und Bundesjugendvertretung luden Expertinnen zum Austausch
SPÖ-Termine von 17. Dezember bis 23. Dezember 2018
MONTAG, 17. Dezember 2018:
Die Parlamentswoche vom 16. – 21. Dezember 2018
Bundesratssitzungen, Nationalratsausschüsse, Karl-Heinz Grasser im Eurofighter-U-Ausschuss, Demokratiepreis
Nationalrat verordnet 29 SpitzenpolitikerInnen eine weitere Nulllohnrunde
Gehälter im öffentlichen Dienst steigen 2019 um durchschnittlich 2,76%
Nationalrat beschließt Maßnahmenpaket zur Erhöhung der Cybersicherheit
Netz- und Informationssicherheitsgesetz soll wichtige Infrastruktur schützen
BR-Präsidentin Posch-Gruska und Volkshilfe luden zur Veranstaltung anlässlich 70 Jahre Menschenrechte
Schwerpunktthema: Wie wir die Kinderarmut in Österreich bekämpfen können
Parlament: TOP im Nationalrat am 12. Dezember 2018
EU-Erklärung von Bundeskanzler Kurz, Fragestunde, Pädagogikpaket, Standort-Entwicklungsgesetz, Nulllohnrunde für SpitzenpolitikerInnen
BR-Präsidentin Posch-Gruska und Volkshilfe laden zur Veranstaltung anlässlich 70 Jahre Menschenrechte
Schwerpunktthema: Wie wir die Kinderarmut in Österreich bekämpfen können
Neue Initiative im Bundesrat
Grüne unterstützen überparteiliche Forderung nach Ausbildung statt Abschiebung von AsylwerberInnen
Ausgleich für Pflegeregress: Bundesrat billigt mehrheitlich Regelung für Bundeszuschuss an Länder
Kein Einspruch auch bei Novellen zu Landwirtschaft, Tierschutz, Arbeitslosenversicherung, Patent- und Markenrecht
Bund-Länder-Vereinbarung zur Elementarpädagogik besiegelt
15a-Vereinbarung inkl. Kopftuchverbot in Kindergarten mehrheitlich im Bundesrat beschlossen, einzig Grüne stimmten dagegen
SPÖ-Schumann: Abschaffung des Pflegeregresses wichtig – Finanzierung unzureichend
Berufsbild und Arbeitsbedingungen in der Pflege müssen aufgewertet werden
SPÖ-Wanner: ÖVP-Klientelpolitik zulasten des Arbeitsmarktes
Während Fachkräftemangel herrscht, spart Regierung bei aktiver Arbeitsmarktpolitik
Verfassungsausschuss billigt Gehaltsabschluss für den Öffentlichen Dienst
Gehälter steigen um durchschnittlich 2,76%, hohe Politikergehälter werden neuerlich eingefroren
Bundesrat: Entgleisung von FPÖ-Bundesrat Pisec
Vergleicht Wien mit Aleppo
