Presseaussendungen zu "Bundesrat"

10.334 Aussendungen
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VfGH: Rechtsanwaltschaft will bei Höchstrichtern mitreden

Die Herausforderungen für die Rechtsanwaltschaft sind mit und ohne die Corona-Pandemie groß.

OTS0055
19.01.2021 10:20

Parlament: TOP im Nationalrat am 20. Jänner 2021

Aktuelle Stunde, Europastunde, Gemeindehilfspaket, Kontenregister, Bundesministeriengesetz, Rechnungshofberichte, Petitionen

FPÖ – Schnedlitz: ÖVP-Bundesrat Otto Auer stimmt im Bundesrat gegen „Reintesten“-Gesetz

Burgenländischen SPÖ-Bundesräten Sandra Gerdenitsch und Günter Kovacs gebührt Dank und Anerkennung zur Ablehnung für „Freitesten“

OTS0010
16.01.2021 09:50
in Politik

VP-Zarits: „Bedauerlich, dass die burgenländische SPÖ nicht bereit ist, einen konstruktiven Beitrag zur Pandemiebekämpfung zu leisten“

Sowohl im Nationalrat als auch im Bundesrat wandten sich Vertreter der SPÖ Burgenland gegen Rendi-Wagner und stimmten gegen die neue Teststrategie

OTS0004
16.01.2021 07:03
in Politik

VP-Gesundheitssprecherin Schwarz: „Machtkampf zwischen Rendi-Wagner und Doskozil wird öffentlich im Parlament ausgetragen“

Die burgenländische SPÖ stellt sich gegen ihre Bundespartei und stimmt gegen die neue Teststrategie

OTS0158
15.01.2021 17:32
in Politik

Bader: ÖVP-Bundesratsfraktion freut sich auf Zusammenarbeit mit neuem Arbeitsminister Kocher

Fraktionsvorsitzender der ÖVP-Bundesräte: Bundeskanzler hat für rasche und kompetente Nachbesetzung gesorgt

OTS0131
15.01.2021 13:33

LHStv. Schnabl/BR Hahn/BR Prischl/BR Kahofer: „Nur Expertise der SPÖ kann Österreich vor der Chaos-Regierung noch retten!“

Schwarz-Grün soll endlich für Impfstoff sorgen, der rasche Durchimpfung ermöglicht

OTS0060
15.01.2021 10:24
in Politik

FPÖ – Fürst: YouTube löschte gestrige Parlamentsrede von Klubobmann Kickl

Freiheitliche fordern ein Verfassungsgesetz zum Schutz vor mittelbarer Zensur

OTS0069
14.01.2021 10:29
in Politik

Wöginger: Nur mit Impfen und Testen können wir diese Pandemie bewältigen

ÖVP-Klubobmann in der Sondersitzung des Nationalrats

OTS0165
13.01.2021 15:27

FPÖ – Schnedlitz: Ministerin Aschbacher ist nun endgültig rücktrittsreif

Ihre Arbeit als Ministerin hat dieselbe Qualität wie ihre Diplomarbeit

FPÖ – Schnedlitz: Kurz-Truppe dreht nun endgültig durch

„Wer ist eigentlich dieser ÖVP-Tabrsky, der sich schützend vor den Kanzler werfen muss?“

OTS0089
04.01.2021 15:20
in Politik

Freitesten vom Hausverstand

Hannes Taborsky (ÖAAB-Wien): „Oppositionelle Freiheitsberaubung von SPÖ, FPÖ und NEOS!“

OTS0074
04.01.2021 13:26

FPÖ-Hermann: „Die alleinige Verantwortung für Lockdown-Fortsetzung trägt Schwarz-Grün!“

Freiheitliche kritisieren Abputzen an Opposition und fordern Ende des Lockdowns – steirische Wirtschaft muss wieder anlaufen können.

OTS0022
04.01.2021 10:11
in Politik
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