Presseaussendungen zu "Bundesrat"
9.889 AussendungenFPÖ – Rösch: Schwarzgrüne Bobo-Einheitsfraktion macht neoliberale Front gegen Österreichs Arbeitnehmer
ÖAAB und grüne Gewerkschafter wieder gegen die Interessen der arbeitenden Bevölkerung
FPÖ – Pisec: Unsere Wirtschaft hätte sich ein massives Entlastungsprogramm verdient
Die einzigen konkreten Zahlen im Regierungsprogramm wurden bereits gestern in der Sitzung des Bundesrates relativiert
Bundesrat bestätigt Einbauverbot für Ölkessel bei Neubauten
Andrea Eder-Gitschthaler zur zweiten Vizepräsidentin der Länderkammer gewählt
Neues Bundesministeriengesetz hat Bundesrat ohne Einspruch passiert
FPÖ will rascher Aufnahme der Regierungsarbeit nicht im Weg stehen
Köstinger: Ölkessel im Neubau gehören der Vergangenheit an
Bundesrat bestätigt Ölkesseleinbauverbotsgesetz – Wichtiger Schritt für mehr Klimaschutz und weniger CO2 – Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen weiter vorantreiben
Regierungserklärung im Bundesrat: Mutig und zuversichtlich in die Zukunft gehen
Neues Jahr, neue Regierung und neuer Bundesratspräsident prägen die Tagesordnung
Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Kogler präsentieren Regierungsprogramm in der Länderkammer
Neues Regierungsteam stellt sich im Bundesrat vor
900. Sitzung des Bundesrats seit 1945
Bundesratspräsident Seeber: Länderkammer versteht sich immer mehr auch als Europakammer
Kickl: Koalition soll keine Ausreden haben – FPÖ wird Bundesministeriengesetz im Bundesrat nicht blockieren
„ÖVP und Grüne regieren nicht miteinander, sondern nebeneinander – inklusive einer ‚Opting-Out-Klausel‘ im Bereich Asyl und Migration.
Nationalrat setzt neue Ressortverteilung in der Regierung auf Schiene
Letzte Kompetenzverschiebungen betreffen Bergbau, Vergaberecht und Bundesverwaltungsgericht
Oberösterreich übernimmt Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz
LH Thomas Stelzer: „Absicherung und Finanzierung der Pflege, Stärkung der Regionen und Zusammenarbeit mit der Bundesregierung im Mittelpunkt“
LH Mikl-Leitner übergab Vorsitz der LH-Konferenz an oberösterreichischen Amtskollegen Stelzer
„Länder sind Orte der Stabilität, Garanten der Sicherheit, Motoren der Weiterentwicklung“
Die Parlamentswoche vom 13. - 17. Jänner 2020
Bundesrat, Präsidialkonferenz, Sozialausschuss, Verleihung des Wissenschaftspreises 2019
Parlament: TOP im Nationalrat am 10. Jänner 2020
Regierungserklärung, Bundesministeriengesetz, gesetzliches Budgetprovisorium
Budgetausschuss gibt grünes Licht für neue Ressortverteilung in der Regierung
Auch gesetzliches Budgetprovisorium erhält mehrheitliche Zustimmung
