Presseaussendungen zu "Bundesfinanzgesetz"

305 Aussendungen

Präsidialkonferenz fixiert Tagesordnung für Budget-Plenartage

Ibiza-Untersuchungsausschuss findet unter Einhaltung organisatorischer Vorsichtsmaßnahmen in der Hofburg statt

FREITAG, 10 Uhr – PK der Oppositions-Budgetsprecher Krainer, Fuchs, Doppelbauer zu türkis-grünem Fake-Budget

Der Nationalrat wird kommende Woche drei Tage lang die Budgetgesetze, also das Bundesfinanzgesetz, Bundesfinanzrahmengesetz und Budgetbegleitgesetz, diskutieren.

OTS0162
20.05.2020 14:23

Budget - Krainer: "ÖVP/Grüne beschließen Fake-Budget" - Defizit 25 Mrd. Euro höher als im BFG angegeben

Der Budgetausschuss des Nationalrats hat heute die Budgetgesetze, also das Bundesfinanzgesetz und das Bundesfinanzrahmengesetz, mit den Stimmen von ÖVP und Grünen beschlossen. ÖVP-Finanzminister Blümel …

OTS0211
15.05.2020 18:31

Budgetausschuss gibt grünes Licht für außergewöhnliches Krisen-Budget 2020

Überschreitungsermächtigung und Anhebung der Budgetobergrenze sollen staatliche Corona-Hilfen absichern

Köstinger: Wichtige Projekte in Landwirtschaft und Tourismus können mit Budget umgesetzt werden

Budgetausschuss verhandelt Bundesvoranschlag 2020 für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus

Gewessler: Investitionen in Forschung wichtiger Konjunkturimpuls

Budgetausschuss berät Kapitel Innovation und Technologie

Mehr Mittel für Frauenberatungsstellen und Gewaltschutz geplant

Budgetausschuss berät Budget für Frauen und Gleichstellung

Niveau der Sportförderungen soll trotz COVID-19 gehalten werden

Budgetausschuss berät Budget 2020 für Öffentlichen Dienst und Sport

Budgetentwurf 2020: Budgetsteigerungen für Bundeskanzleramt

Debatte im Budgetausschuss mit Bundeskanzler Kurz und Ministerinnen Raab und Edtstadler

Budget: Krainer - "Regierung hat keinen Plan gegen Massenarbeitslosigkeit"

SPÖ-Budgetsprecher erneuert Kritik an Blümels falschen Budgetzahlen - "ÖVP und Grüne missachten Rechte des Parlaments"

OTS0149
08.05.2020 13:44

Die Parlamentswoche vom 11. bis 15. Mai 2020

Budgetverhandlungen, Nationalrat, Verfassungsausschuss, Ibiza-Untersuchungsausschuss