Presseaussendungen zu "Bundesfinanzgesetz"

305 Aussendungen
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Ministerrat: Kommunique der 37. Sitzung

Wien (OTS) Unter Vorsitz des Bundeskanzlers fand am Dienstag, dem 20 Jänner 2004, die 37. Sitzung des Ministerrats statt.

OTS0177
20.01.2004 14:28
in Politik

Staatssekretariat für Sport weist Aussagen des Klagenfurter Bürgermeisters zur Stadienfinanzierung zurück

Stadienbau und -ausbau für EURO 2008 basiert auf Drittelfinanzierung

OTS0247
24.06.2003 16:36

MOLTERER: 170 STUNDEN BUDGETBERATUNGEN - SO VIEL WIE NOCH NIE!

Zahlen und Fakten nehmen der Opposition den "Wind aus den Segeln"

OTS0072
20.06.2003 10:46

Broukal: Fixbetrag pro Breitbandnutzer wäre sozial gerechte Breitbandförderung

Wien (SK) SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal brachte am Mittwoch am Rande der parlamentarischen Debatte zum Bundesfinanzgesetz 2003 einen Entschließungsantrag ein, in dem die SPÖ eine sozial …

OTS0180
18.06.2003 12:53
in Politik

Die Presse/Leitartikel/17.06.03

Doppelbudget mit vielen Fragezeichen

OTS0216
16.06.2003 18:23

DOPPELBUDGET 2003 UND 2004 PLENUMSREIF ÖVP für zusätzliche Förderung der Kultusgemeinde gesprächsbereit

Wien (PK) – Nach der Abstimmung über das Budgetbegleitgesetz 2003 trat der Budgetausschuss zu einer weiteren Sitzung zusammen, um sich mit dem Doppelbudget 2003 und 2004 zu befassen.

OTS0302
05.06.2003 21:16
in Politik

BUDGETAUSSCHUSS VERHANDELT PARLAMENTSBUDGET Khol: Parlament konnte Vorgaben des Finanzministers erfüllen

Nationalratspräsident Andreas Khol und seine zwei Amtskollegen Heinz Fischer und Thomas Prinzhorn zeigten sich heute bei den Budgetberatungen über die im Budget für das Parlament veranschlagten Mittel …

OTS0254
14.05.2003 17:03
in Politik

MOLTERER: OPPOSITION LEHNT UNVERSTÄNDLICHERWEISE AUSGESTRECKTE HAND DER REGIERUNG AB

Wien, 8. Mai 2003 (ÖVP-PK) Die Klubobmänner der Regierungsparteien Wilhelm Molterer und Herbert Scheibner haben der Opposition angeboten, Budgetbegleitgesetz und Bundesfinanzgesetz mehr als 60 Stunden im …

OTS0273
08.05.2003 20:17

KHOL: AM 7.MAI BUDGETREDE DES FINANZMINISTERS, AM 8.MAI ERSTE LESUNG Start der Budgetberatungen im Ausschuss am 13. Mai

Die Präsidialkonferenz trat heute unter dem Vorsitz von Nationalratspräsident Dr. Andreas Khol zu einer Sitzung zusammen und legte die nächsten Termine für Plenar- und Ausschusssitzungen fest.

OTS0048
30.04.2003 10:32
in Politik

BUDGETAUSSCHUSS: GESETZLICHES BUDGETPROVISORIUM PLENUMSREIF Experten unisono für ein positives Signal an die Märkte

Der Budgetausschuss trat heute unter der Vorsitzführung seines Obmannes Jakob Auer zusammen und behandelte zunächst den Entwurf für ein gesetzliches Budgetprovisorium (10 d.B.), den die Bundesregierung …

OTS0192
05.03.2003 14:42
in Politik

RECHNUNGSABSCHLUSS 2001: GESAMTSTAAT ERSTMALS SEIT 1974 OHNE DEFIZIT Bund erhöhte Primärüberschuss auf 78,3 Mrd S/5,7 Mrd € weiter

Der Bundesrechnungsabschluss 2001, vom Rechnungshof bereits im letzten Herbst erstellt, liegt nun auch dem neuen Nationalrat vor (III-2 d.B.) Das Zahlenwerk zeigt, dass der Gesamtstaat - Bund, Länder und …

OTS0061
24.01.2003 10:31
in Politik

BUDGETPOLITISCHE GRUNDSATZDEBATTE IM NATIONALRATSAUSSCHUSS Edlinger: Budgetpolitik der Regierung eröffnet triste Perspektive

Am Nachmittag tagte der Budgetausschuss und behandelte unter der Vorsitzführung von Ausschussobmann Josef Mühlbachler Ressortberichte über die Förderungen im Jahr 2000, über Einzelaspekte des …

OTS0231
03.04.2002 19:36
in Politik

AGENTUR FÜR GESUNDHEIT UND ERNÄHRUNGSSICHERHEIT BESCHLOSSEN Molterer bezeichnet Ernährungssicherheitsgesetz als "großen Wurf"

Am Nachmittag stand zunächst das "Ernährungssicherheitsgesetz" auf der Agenda des Landwirtschaftsausschusses über das bereits am 13.11. des Vorjahres beraten wurde und das heute nach einer dreistündigen …

OTS0112
13.02.2002 11:44
in Politik

DEBATTE ÜBER PROBLEME BEI DER VERGABE DES HEIZKOSTENZUSCHUSSES Volksanwälte präsentieren Sonderbericht im Parlament

Auf Einladung der Volksanwälte fand heute Vormittag im Parlament eine Diskussionsveranstaltung zum Sonderbericht betreffend die Vergabe von Heizkostenzuschüssen in der Periode 2000/2001 statt.

OTS0206
14.12.2001 13:29
in Politik

Aktuelle Bundes- und NÖ Landesgesetze im "Index 2001"

NÖ Studiengesellschaft bietet dieses Service seit über 20 Jahren

OTS0095
10.12.2001 11:18