Presseaussendungen zu "Bezirksgerichte"

457 Aussendungen
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Baustart für Bezirksgericht Seekirchen

Vor wenigen Tagen sind schwere Maschinen in der Amanda-Hübsch Straße 1 in Seekirchen aufgefahren.

OTS0094
22.04.2021 10:29
in Chronik

Justizministerium prüft Anhebung des Ehealters auf 18

Aussprache mit Justizministerin Zadić im Menschenrechtsausschuss

Coronavirus: Justizanstalten sind gut gerüstet

Erste Aussprache mit Ministerin Zadić im Justizausschuss des Nationalrats

LH Kaiser: Antrittsbesuch bei BM Tanner und BM Zadić

Unterstützung zugesagt: Investitionen in Infrastruktur des Kärntner Bundesheeres – Neubau der Justizanstalt, Erhalt der zweisprachigen Bezirksgerichte werden diskutiert

OTS0203
27.02.2020 16:53
in Politik

Yildirim: „Volle Unterstützung gegen Sparkurs bei der Justiz“

Nach Kritik des OLG-Präsidenten bekräftigt SPÖ-Justizsprecherin Forderung nach mehr Personal und Budget für die Justiz

OTS0053
31.01.2020 10:31
in Politik

Yildirim: „Bezirksgerichte sind wichtige Infrastruktur“

Anfragebeantwortung liegt vor – SPÖ-Justizsprecherin fordert von künftiger Bundesregierung den Erhalt der Bezirksgerichte

OTS0042
23.12.2019 11:04
in Politik

Yildirim zu Wahrnehmungsbericht des Justizministers: Der von Schwarz-Blau hinterlassene Sparkurs gefährdet Rechtsstaatlichkeit

SPÖ hat Aktionsplan mit umfangreichen Maßnahmen vorgelegt - mehr RichterInnen, StaatsanwältInnen und MitarbeiterInnen bei Justiz und Justizwache

OTS0019
16.11.2019 11:16
in Politik

Selma Yildirim ist neue Justizsprecherin des SPÖ-Parlamentsklubs

Tiroler Juristin kümmert sich künftig um Justiz-Belange im Nationalrat

OTS0200
12.11.2019 16:56
in Politik

Landeshauptleute-Konferenz tagte unter Vorsitz von LH Mikl-Leitner in Wiener Neustadt

Gesundheit, Bildung, Klima- und Umweltschutz sowie Stärkung des ländlichen Raums die Themen

SPÖ befürchtet Gerichtsschließungen und fordert Aufklärung vom Justizminister

Anfrage von Alois Schroll: Bis zu 12 Standorte von Bezirksgerichten in Niederösterreich gefährdet?

OTS0110
31.10.2019 12:44
in Politik

Yildirim: „Anfrage soll Klarheit über Zukunft der Bezirksgerichte bringen“

SPÖ stellt sich gegen weitere Schließungen von Bezirksgerichten und Aushungern des Rechtsstaates

OTS0110
25.10.2019 11:55
in Politik

Sitzung des NÖ Landtages

Abgeordneter Anton Kasser (VP) berichtete zu einer Vorlage betreffend Hochschulstrategie Niederösterreich 2025.

Yildirim: „Sparkurs der Ex-ÖVP-FPÖ-Regierung bei Justiz stoppen, Bezirksgerichte erhalten“

Bezirksgerichte zu schließen, geht für die SPÖ-Abgeordnete in eine völlig falsche Richtung – Keine weitere Zentralisierung

OTS0035
15.10.2019 09:44
in Politik

Ländlicher Raum: Aktivität der ÖVP begrüßenswert

Seiser: Für einen lebendigen ländlichen Raum braucht es die richtigen Maßnahmen – Bezirksgerichte zu schließen, ist keine davon.

OTS0034
15.10.2019 09:41
in Politik

FPÖ klar gegen geplanten Kahlschlag bei Bezirksgerichten in Kärnten

Darmann: „LH Kaiser muss Stimme gegen diesen Anschlag auf den ländlichen Raum erheben“

OTS0145
09.10.2019 13:23
in Politik
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