Presseaussendungen zu "Beugehaft"
65 AussendungenFA-Oberlechner: „Ohne Hirn und Arbeitgeber, wird man einfach Klimakleber!“
Klimachaoten bringen Arbeitsplätze und Menschenleben in
Tagungsbilanz des Nationalrats 2021/2022: Krieg, Corona, Kanzlerwechsel
Russischer Angriff auf Ukraine, andauernde COVID-19 Pandemie und Regierungsumbildungen prägten die Tagung
Bundesrat: Rechtskonforme Lösung für die Beugehaft passiert die Länderkammer
Weiters Debatte über mehr Fairness für ProduzentInnen entlang der Lebensmittelkette und Fortführung der betrieblichen Testungen
Burgenlands LH Doskozil zu Impfpflicht-Beschluss: "Mir ist das zu schnell gegangen"
Hans Peter Doskozil kritisiert im PULS 24 Interview Impfpflicht-Beschluss, glaubt weiter an Bau des Lobau-Tunnels und fordert SPÖ-internen Prozess für kommende Wahl
SPÖ-Drobits: FPÖ hat faktenbasierte Politik endgültig hinter sich gelassen
„Beugehaft hat nichts mit Impfpflicht zu tun“
Nationalrat beschließt rechtskonforme Lösung für Beugehaft und Verlängerung von Corona-Sonderregelungen
Deutliche Kritik an Verunsicherungspolitik der Freiheitlichen in der Frage der Impfpflicht
FPÖ – Fürst: Ungeimpften droht nach wie vor die Beugehaft
Regierungsparteien weigern sich, dieses Rechtsinstrument auszuschließen
Parlament: TOP im Nationalrat am 15. Dezember 2021
Volksbegehren, Dienstrechts-Novelle, Sommerschule, EU-Rahmenabkommen mit Australien, Verlängerung coronabedingter Regelungen
Die Parlamentswoche vom 13. bis 17. Dezember 2021
Nationalrat, EU-Hauptausschuss, Bautenausschuss, Politik am Ring, internationaler Besuch, Präsentation der Wahlbeisitzer-Befragung
FPÖ – Kickl: Bundeskanzler Nehammer setzt Sündenbockpolitik fort
Regierung betreibt mit Lockdown für Ungeimpfte fortgesetzte Entmenschlichung
Nationalrat: Über 50 Gesetzesbeschlüsse zu erwarten
Plenarsitzungen kommenden Mittwoch und Donnerstag
FPÖ – Kickl: Regierungsvorhaben zum Überwinden von Gräben schon durch erste Wortmeldungen als Lüge enttarnt
FPÖ bietet den Menschen auf www.impfzwang.at umfangreiche Anleitungen für Stellungnahmen, Beschwerden und Musterbriefen rund um die Zwangsimpfung
FPÖ – Fürst: Verzicht auf Beugehaft für Ungeimpfte muss gesetzlich verankert sein – sonst gilt sie!
Sowohl im Impfzwang-Gesetz als auch im Gesetz für die Beugehaft muss klar festgehalten werden, dass dieses Instrument für Ungeimpfte nicht anzuwenden ist
FPÖ – Fürst: Regierung koppelt offensichtlich Impfzwang mit Beugehaft
FPÖ als einzige Partei gegen Corona-Beugehaft – Stellungnahmen zu diesem Gesetzesentwurf können auf der Homepage des Parlaments abgegeben
Für Freiheit und Menschenwürde!
Bundesheergewerkschaft ruft zur Teilnahme an der Groß-Demo in Wien am 11. Dezember auf.
