Presseaussendungen zu "Beschlüsse"

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Nationalrat: Präsidiale einigt sich auf Sitzungsfahrplan für die kommenden Wochen

Nächste Plenarsitzung am 22. April, Budgetberatungen werden in den Mai verschoben

Sitzung der NÖ Landesregierung

Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst:

TKG und AÖF im Videokonferenz mit Frau Bundesministerin für Justiz Alma Zadic

Vor - während - und nach der Coronakrise. Über wirksame gesetzliche Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen und Kindern. TKG und AÖF Forderungen gehen in der Coronazeit intensiv weiter.

FPÖ-Irschik/Mareda: Rot-grüne Trickserei bei Flächenwidmung in Nordrandsiedlung

Ergebnis der Anrainerbefragung wird wieder mal völlig ignoriert

OTS0120
06.04.2020 12:59

Nationalrat beschließt drei weitere COVID-19-Gesetzespakete

Deutliche Kritik der Opposition am Vorgehen der Bundesregierung

FPÖ – Kaniak: Regierung soll auf Experten und Opposition hören

Keine Zweiklassengesellschaft durch Ausschaltung des Medizinproduktegesetzes

FPÖ-Guggenbichler/Seidl/Kohlbauer: Linke Bezirksvorsteher nutzen Corona für ideologische Auto-Schikanen

Im Namen von Corona bereits gescheiterte Vorhaben durchzuboxen ist schändlich

OTS0105
03.04.2020 11:56

Bundesrat mit verminderter Zahl an Abgeordneten

Präsident Seeber dankt den Abgeordneten und appelliert an die Bevölkerung

ÖAMTC: Verlängerung der § 57a-Begutachtungsfrist wird voraussichtlich heute im Nationalrat beschlossen

Fällige Pickerlüberprüfungen dürfen vorerst bis zum 31. Mai 2020 aufgeschoben werden, weitere Verlängerungen möglich

OTS0046
03.04.2020 10:00
in Chronik

Corona-Krise: Die Beschlüsse des Budgetausschusses im Detail

85 Gesetzesänderungen und sieben neue Gesetze in drei Sammelnovellen

Corona-Krise: Budgetausschuss gibt grünes Licht für drei weitere Gesetzespakete

Opposition stellt Bedingungen für Zustimmung, Unmut über einzelne Maßnahmen wächst

Präsident Wilfing nach Präsidialberatung: „Am 16. April findet eine Landtagssitzung statt“

Übereinkunft zwischen den Klubs, dass nach Ostern ein Plenartag stattfindet

Sitzung der NÖ Landesregierung

Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst:

Ungarn – Gewerkschaft GPA-djp fordert Reaktion des Kanzlers und Maßnahmen der EU

Ungarn durch Ausschaltung des Parlaments als EU-Mitglied untragbar

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