Presseaussendungen zu "Ausschuß"

19.859 Aussendungen
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Parlament: TOP im Nationalrat am 17. Juni 2021

Heeresbesoldung, Corona-Bonus, Verlängerung von Corona-Regelungen, Schulpaket, Sicherheitsstandards für Reisepässe

Parlament: TOP im Nationalrat am 16. Juni 2021

Aktuelle Stunde, Europastunde, EU-Erklärung, Verlängerung coronabedingter Sonderbestimmungen, Ministeranklagen

NEOS zum Weltblutspendetag: Endlich Diskriminierung beenden

Shetty: „Die Regelung, dass homosexuelle Männer faktisch vom Blutspenden ausgeschlossen werden, ist diskriminierend, unzeitgemäß und EU-rechtswidrig - und sie gefährdet Leben.“

OTS0067
14.06.2021 11:03

Kollross: Türkis und Grün "beerdigen" Petition zu LKW-Abbiegeassistent

Im heutigen Petitionsausschuss des Nationalrates hätte die Möglichkeit bestanden, in Sachen LKW-Abbiegeassistent etwas weiter zu bringen.

OTS0021
13.06.2021 10:54
in Politik

VP-Fürlinger: Neos missbrauchen U-Ausschuss für Anzeigenpolitik

Gelebte Praxis der Neos, mithilfe des U-Ausschusses Anzeigen zu provozieren

OTS0148
11.06.2021 12:17

Verfassungsausschuss: Coronabedingte Sonderregelungen im Verwaltungs- und Justizbereich werden bis Jahresende verlängert

Keine Mehrheit für Ministeranklage gegen Finanzminister Blümel und Wirtschaftsministerin Schramböck

Petitionsausschuss: Von Beschäftigungsprogrammen bis zur Verlängerung des Untersuchungsausschusses

SPÖ-Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Sobotka zur Ibiza-UsA-Petition findet keine Mehrheit

NEOS zu Edtstadler: Das wäre das Ende der effektiven parlamentarischen Kontrolle

Niki Scherak: „Es ist die ureigenste Aufgabe des Parlaments zu kontrollieren und in Untersuchungsausschüssen politische Verantwortungen zu klären.“

OTS0239
10.06.2021 16:57
in Politik

Leichtfried zu Blümel: ÖVP und Grüne blockieren Prüfung der Ministeranklage durch Verfassungsgerichtshof

Verfassungsausschuss beriet Ministeranklagen gegen Finanzminister Blümel und Wirtschaftsministerin Schramböck

OTS0230
10.06.2021 16:32
in Politik

Hanger: RH-Unterausschuss zeigt wie gut Österreich durch die Krise gekommen ist

Österreich ist gut durch die Pandemie gekommen - Befragungen im Rechnungshof-Unterausschuss haben gezeigt, dass schnell und wirksam reagiert wurde

OTS0147
10.06.2021 12:04

Hanger bei Pro und Contra: Alma Zadic soll vor dem Ibiza-U-Ausschuss aussagen

Nina Tomaselli (Die Grünen) begrüßt zudem die Einsetzung eines neuen U-Ausschusses im Herbst und kritisiert den Koalitionspartner Andreas Hanger (ÖVP) scharf

OTS0115
10.06.2021 11:17
in Politik

Deutsch: Neue Chats legen unfassbaren Zynismus und blanke Niedertracht der türkisen Truppe offen

Vom "neuen Stil" bis zum "Sparen im System" ist alles blanker Hohn – Gerade jetzt: #IbizaUA muss verlängert werden!

OTS0092
10.06.2021 10:31
in Politik

Einladung: Pressekonferenz zum Thema „Mangelnde Objektivität von Teilen der WKStA“

PK mit Ibiza-U-Ausschuss-Fraktionsvorsitzendem Andreas Hanger – HEUTE, Donnerstag, 10. Juni 2021, 11.00 Uhr

OTS0084
10.06.2021 10:13
in Politik

Ziel für Tierschutzvolksbegehren: Verbindlicher Umbau zu echter Tierwohl-Landwirtschaft

Bürgerinitiative oekoreich fordert verbindlichen Stufenplan und unabhängige Kontrollinstanz für Weiterentwicklung der Landwirtschaft unter aktivem Einbezug der Konsumenten

OTS0035
10.06.2021 09:00

Unterrichtsausschuss gibt grünes Licht für Schulpaket

Weitere Themen: Homeschooling, Corona-Tests und Coronafolgen-Hilfsfonds

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