Presseaussendungen zu "Appé"
144 AussendungenBundesrat: Anschober macht Umsetzung der Impfstrategie von Entscheidungen auf EU-Ebene abhängig
Gesundheitsminister will mittelfristig Corona-Testangebot in jeder Gemeinde ermöglichen
EU-Ausschuss des Bundesrats behandelt Brexit-Abkommen und EU-Impfstrategie
Österreichische Regionen dürften von Brexit-Finanzreserve profitieren, offene Fragen zu Impfstoff-Lieferverträgen
Bundesrat besiegelt Mehrwertsteuerbefreiung für FFP2-Schutzmasken
Auch Gesetzespaket zur Geldwäschevermeidung und Terrorismusbekämpfung mit Mehrheit angenommen
Bundesrat bestätigt Rahmenbedingungen für Eintrittstests, Kostenübernahmen für elektronischen Impfpass, Massentests und Impfaktionen
Arbeitsminister Martin Kocher stellte sich den Mitgliedern der Länderkammer vor
Bundesrat befürwortet Ausweitung des Personenkreises zur Durchführung von Corona-Tests- und -Impfungen
Keine Einsprüche zu erweiterten Befugnissen der Polizei bei Kontrolle der Corona-Auflagen sowie zu FFP2-Masken für über 65-Jährige
Corona-Krise: FPÖ wirft Bundesregierung "Totalversagen" vor
Dringliche Anfrage im Bundesrat an Bundeskanzler Kurz
Bundesrat billigt Budgetbegleitgesetz
Kein Einspruch in der Länderkammer gegen umfangreiche Sammelnovelle
Bundesrat erhebt keine Einwände gegen weitere COVID-19-Maßnahmen
Verzicht auf Rückzahlung von Zuschüssen zum Kinderbetreuungsgeld, Kurzarbeit für Lehrlinge, weitere Fristerstreckungen
COVID-19-Maßnahmenpaket passiert den Bundesrat
Beschluss mit Mehrheit von ÖVP, Grünen und SPÖ, FPÖ bleibt bei Nein
Mehrwertsteuersenkung passiert letzte parlamentarische Hürde
Bundesrat billigt weitere Maßnahmen zur Abfederung der Corona-Krise
Hilfspaket für die Gastronomie hat Bundesrat passiert
Länderkammer drängt auf Amnestie für Corona-Sünder und Maßnahmenpaket zur Förderung von Beschäftigung
SPÖ Kärnten: Marathonsitzung des Bundesrates - wichtige Gesetzesanträge durch SPÖ eingebracht
Eine dringliche Anfrage, zwei Gesetzesanträge, vier Einsprüche – das ist die stolze Bilanz der Bundesratssitzung am 4. Mai, die bis in die Morgenstunden des Folgetages andauerte
Coronavirus – ÖVP lässt Kärntner Gemeindebürger im Stich
Appé, Novak, Leitner nach verweigerte Hilfe von ÖVP-Grünen für Gemeinden: „Zutiefst enttäuschend und grob verantwortungslos, Versorgungssicherheit türkiser message-control zu opfern!“
Coronavirus – SPÖ-Kärnten: Bundesregierung gefährdet Versorgung von Gemeindebürgern
Appe, Novak, Leitner: Starten nach gestriger Ablehnung durch ÖVP und Grüne neuen Anlauf im Bundesrat mit Antrag zur finanziellen Absicherung von Gemeinde-Versorgungsleistungen.
Bundesrat macht den Weg frei für umfassendes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Coronakrise
BR-Präsident Seeber appelliert an BürgerInnen und MandatarInnen, soziale Kontakte in den nächsten Wochen einzuschränken
