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Die Wiener Volkspartei Rathausklub

ÖVP-Olischar: Rücktritt des Marktamtsleiters war unausweichlich – Volle Aufklärung bleibt notwendig

Verantwortung der SPÖ-Neos-Stadtregierung endet nicht mit dem Rücktritt des MA59-Leiters

16.07.2026, 18:49:02
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OTS0119

FPÖ Wien Rathausklub

FPÖ - Nepp: Marktamtsleiter Rücktritt erst Anfang der Aufarbeitung

Nächster Schritt ist Offenlegung, wie lange SPÖ und NEOs von den Vorwürfen wussten. Verantwortlichkeit von Sima und Emmerling restlos klären.

16.07.2026, 18:09:32
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OTS0117

Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz

Bundesrat spricht sich für Widerrufsbutton bei Online-Verträgen sowie für neue Reparaturverpflichtungen aus

Sterbeverfügungen können künftig in einem vereinfachten Verfahren erneuert werden

15.07.2026, 16:20:02
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OTS0115

Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ – Hafenecker: „Geheimes ‚Maulkorb-Papier‘ enthüllt – ÖVP-Innenminister sabotiert U-Ausschuss mit Steuergeld!“

Geleakte Unterlage beweist massiven Angriff der Exekutive auf die Legislative – FPÖ setzt Karner Ultimatum zur Vorlage des Papiers

13.07.2026, 11:54:02
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OTS0066

Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ – Schnedlitz: „NEOS schaffen freie Meinungsäußerung innerhalb der Partei ab!“

Meinl-Reisingers autoritärer Führungsstil und Postengier treiben die einstige ‚Bürgerbewegung‘ in den politischen Abgrund – Rücktritt ist überfällig!

12.07.2026, 10:59:03
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OTS0012

Freiheitlicher Parlamentsklub - FPÖ

FPÖ – Schnedlitz zu Stocker: „Rücktritt ist einziger Dienst, den die Verlierer-Ampel den Österreichern noch erweisen kann!“

Während die Verlierer-Koalition das nächste Belastungspaket schnürt, flüchtet sich der Kanzler in absurde Selbstinszenierung – Einziger Ausweg bleiben sofortige Neuwahlen

10.07.2026, 07:55:02
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OTS0004

Verein für Konsumenteninformation

EuGH-Urteil: Rücktrittsrecht bleibt bei Streaming-Beginn bestehen

VKI-Erfolg: Ausschluss des Rücktrittsrechts in „Sky X“-Vertragsbestimmung ist unzulässig

09.07.2026, 13:24:02
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OTS0099

Österreichischer Presserat

Ankündigung eines assistierten Suizids in einem Interview verstößt gegen Medienethik

Wien (OTS) - Nach Auffassung des Senats 3 des Presserats verstoßen die Titelseite mit der Überschrift „Ich will in Würde sterben“ sowie der dazugehörige Artikel „Ich hatte ein glückliches Leben“, erschienen...

09.07.2026, 11:00:33
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OTS0061

Aufstehn.at - Verein zur Förderung zivilgesellschaftlicher Partizipation

Über 32.000 Menschen fordern Abwahlmöglichkeit für Nationalratspräsidenten

#aufstehn fordert demokratische Kontrolle für das höchste Amt im Nationalrat

08.07.2026, 12:18:33
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OTS0084

Österreichischer Wirtschaftsbund

WB-Graf dankt Nico Marchetti für vertrauensvolle Zusammenarbeit

Wien (OTS) - Wirtschaftsbund-Generalsekretärin Tanja Graf bedankt sich bei ÖVP- Generalsekretär Nico Marchetti anlässlich seines angekündigten Rücktritts für die gute und konstruktive Zusammenarbeit.