Es wurden 168 Aussendungen gefunden
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  • SPÖ Pressedienst
SPÖ-Seltenheim: „Nazi-Skandal rund um FPÖ-Lugner muss Folgen haben, Kickl muss Saustall in der FPÖ endlich aufräumen!“

Liste rechtsextremer Vorfälle in der FPÖ wird immer länger – „Lugner mag mit seinem Gedankengut in die Nazi-Zeit passen, aber ganz sicher nicht in die Innenpolitik des Jahres 2026

  • 02.09.2026, 11:02:32
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  • NEOS Landespartei Wien
NEOS Wien/Weber: „Leo Lugner muss zurücktreten!“

Wien (OTS) - Nach Medienberichten, wonach die Staatsanwaltschaft Wien seit Jahren gegen den FPÖ-Landtagsabgeordneten Leo Lugner wegen des Verdachts der NS-Wiederbetätigung ermittelt, fordert NEOS-Gemeinderat und Landtagsabgeordneter...

  • 01.09.2026, 13:24:02
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  • SPÖ Wien Rathausklub
Taucher (SPÖ): „Kein Platz für rechtsextremes Gedankengut in unserer Stadt“

Taucher unterstützt klare Haltung von Bürgermeister Ludwig und fordert Prüfung gesetzlicher Konsequenzen für Mandatar*innen bei schwerwiegenden Vorwürfen wegen NS-Wiederbetätigung

  • 01.09.2026, 12:46:32
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  • SPÖ Wien
SP-Ludwig/Neumayer: „Für rechtsextremes Gedankengut darf es in unserer Demokratie keinen Platz geben“

SPÖ Wien verurteilt jede Form von Rechtsextremismus und fordert genaue und umfassende Prüfung der Vorwürfe gegen FPÖ-Abgeordneten Lugner und klare Antworten der Wiener FPÖ

  • 01.09.2026, 10:49:02
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  • Grüner Klub im Rathaus
Grüne Wien/Pühringer, Bambouk ad Leo Lugner: „Für dieses Gedankengut gibt es im Rathaus keinen Platz"

Leo Lugner ist als Landtagsabgeordneter nicht tragbar.

  • 01.09.2026, 09:43:32
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  • SPÖ Pressedienst
SPÖ-Seltenheim: „Trotz Verurteilung wegen NS-Wiederbetätigung behält Schimanek FPÖ-Versorgungsjob – Mit FPÖ ist kein Staat zu machen!“

Wien (OTS) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim bekräftigt heute, Mittwoch, seine scharfe Kritik an der FPÖ und FPÖ-Chef Kickl, die nach zahlreichen rechtsextremen Skandalen in ihren Reihen noch immer keinen...

  • 15.07.2026, 12:30:02
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  • Grüner Klub im Parlament
Hammer/Grüne fordern Aufklärung und Konsequenzen nach neuen Vorfällen im FPÖ-Umfeld

Wien (OTS) - Nach den jüngsten Enthüllungen über Verbindungen von FPÖ-Mitarbeitern ins rechtsextreme und identitäre Milieu wird nun der nächste Fall bekannt: Der Mann, der ein Kunstprojekt gegen Antisemitismus...

  • 15.07.2026, 11:53:02
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  • SPÖ Pressedienst
Kickls politisches Umfeld im Visier: SPÖ fordert sofortige Prüfung der Ausweisung des Identitären Yannick Wagemann

Wien (OTS) - Nach den Ermittlungen rund um den mutmaßlich rechtsextremen Übergriff auf einen Taxilenker in Leoben fordert die SPÖ die sofortige Prüfung der Ausweisung des deutschen Staatsbürgers und führenden...

  • 05.07.2026, 16:35:02
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  • Mauthausen Komitee Österreich
Mauthausen Komitee nach NS-Schmierereien bestürzt: Polizei ermittelt nur wegen Sachbeschädigung

Wien (OTS) - Hakenkreuze und „Heil Hitler“-Parolen: In Mattsee (Bezirk Salzburg- Umgebung) wurden vergangenes Wochenende zahlreiche Häuserfassaden, Türen und ein Geschäftslokal mit NS-Symbolen beschmiert....

  • 03.06.2026, 08:00:33
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  • SPÖ-Parlamentsklub
SPÖ-Schatz zu rechtsextremen Vorfällen in Tirol: „NS-Wiederbetätigung ist kein ‚Burschenspaß‘, sondern ein Verbrechen“

Vorfälle zeigen Notwendigkeit des Nationalen Aktionsplans gegen Rechtsextremismus – „Kein Verständnis und keine Verharmlosung“

  • 11.05.2026, 11:39:32
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