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Wiener SPÖ trägt Mitschuld am Infektionsausbruch

Hannes Taborsky (ÖAAB): „Offenbar ist in der Arbeiterpartei der Arbeitnehmerschutz bereits ein Fremdwort geworden! Die Verantwortlichen sollen rasch ermittelt werden!“

OTS0106
18.05.2020 12:32
 

„Die gefährliche Polit-Taktik von SPÖ und FPÖ rächt sich!“

Ad Corona-Fälle im Post-Zentrum: NR Wolfgang Gerstl und GF Hannes Taborsky (ÖAAB) haben vor einer Blockade der COVID 19-Gesetze gewarnt!

OTS0202
14.05.2020 15:04
 

VP-Gerstl: Start frei für restlose Aufarbeitung des Ibiza-Skandals!

Für den Fraktionsführer der Volkspartei im Ibiza-Untersuchungsausschuss, NR Wolfgang Gerstl, startet mit der Festlegung auf die bis Sommer geladenen Auskunftspersonen die Aufklärung des "einzigartigen …

OTS0179
13.05.2020 15:25
 

Nationalrat verwirft Einsprüche des Bundesrats zu vier COVID-19-Gesetzen

Plenum fasst Beharrungsbeschlüsse, weiterhin scharfe Kritik der Opposition

Gerstl: Anzahl der Ausschusstage wurde von allen Fraktionen verhandelt und einstimmig vereinbart

ÖVP-Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss: Sachliche Untersuchung in den Vordergrund stellen und im Sinne der Aufklärung arbeiten

OTS0141
12.05.2020 13:37
 

Niveau der Sportförderungen soll trotz COVID-19 gehalten werden

Budgetausschuss berät Budget 2020 für Öffentlichen Dienst und Sport

Budgetentwurf 2020: Budgetsteigerungen für Bundeskanzleramt

Debatte im Budgetausschuss mit Bundeskanzler Kurz und Ministerinnen Raab und Edtstadler

VfGH und VwGH: Weiterhin hohe Arbeitsbelastung durch Asylrechtsangelegenheiten

Budgetausschuss berät Voranschlag 2020 für Höchstgerichte und Präsidentschaftskanzlei

SPÖ und FPÖ sollen Blockade beenden - zum Schutz vor COVID 19!

ÖAAB: NR Wolfgang Gerstl und GF Hannes Taborsky kritisieren "gefährliche Polit-Taktik“ auf dem Rücken der Bürger

OTS0018
10.05.2020 10:11
 

Innenminister Nehammer: Polizei spielt wichtige Rolle bei Corona-Bekämpfung

Aktuelle Aussprache im Innenausschuss zur Corona-Krise, zu Asyl, Rechtsextremismus und Cyberangriffen

EU-Ministerin Edtstadler: Exit-Strategie aus dem Lockdown braucht stufenweises Vorgehen und gegenseitiges Vertrauen

Verfassungsausschuss debattiert über Konsequenzen aus Covid-19-Krise für die EU-Politik

Kanzleramtsministerin Edtstadler bekennt sich zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses

Verfassungsausschuss nahm Beratungen über Gesetzesinitiativen von SPÖ und NEOS auf

Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für 12. COVID-19-Gesetz

Verstärkter Einsatz von Videotechnologie bei Verwaltungsverfahren, mehr Zeit für Integrationsprüfungen

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