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SPÖ-Parlamentsklub

SPÖ-Schatz/Leichtfried: Frauenhass ist Gefahr für unsere Demokratie

Koalition und Grüne wollen gewaltbereiten Frauenhass auf Verbindung zu Extremismus überprüfen

26.03.2026, 15:08:02
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OTS0192

SPÖ-Parlamentsklub

SPÖ-Lindner: Großer Erfolg im Kampf gegen Diskriminierung und Hass in der Steiermark und ganz Österreich!

Sozialministerium sichert die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle Steiermark bis 2027 ab

05.01.2026, 11:14:32
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SPÖ-Parlamentsklub

SPÖ-Schatz: Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen!

Wien (OTS) - Im Rahmen der heutigen Pressekonferenz zum Verfassungsschutzbericht 2024 betonten Innenminister Gerhard Karner, Staatssekretär Jörg Leichtfried und DSN-Direktor Omar Haijawi-Pirchner eine deutliche Zunahme...

26.05.2025, 14:51:32
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SPÖ-Parlamentsklub

SPÖ-Parlamentsklub: Duzdar, Feichtinger, Harrer, Seltenheim neue Nationalratsabgeordnete

Wien (OTS) - Mit der Regierungsbildung rücken vier neue SPÖ-Abgeordnete auf die Mandate von Andreas Babler, Eva-Maria Holzleitner, Jörg Leichtfried und Michaela Schmidt nach. Zu Beginn der heutigen Nationalratssitzung angelobt...

07.03.2025, 11:38:32
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SPÖ-Parlamentsklub

SPÖ-Vorstand beschließt SPÖ-Regierungsteam und Regierungsprogramm - Babler: „Werden Österreich gemeinsam wieder auf Kurs bringen“

SPÖ nominiert starkes und ausgewogenes Regierungsteam - „Unser Team vereint viel Erfahrung, enorme Expertise und große Empathie“

28.02.2025, 14:43:02
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OTS0116

SPÖ-Parlamentsklub

SPÖ-Leichtfried: Entschiedeneres und wirksameres Vorgehen gegen Terror und Extremismus wird Kernaufgabe der nächsten Regierung sein

FPÖ hat vor Verantwortung gekniffen

26.02.2025, 16:50:46
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OTS0150

SPÖ-Parlamentsklub

SPÖ-Leichtfried begrüßt Schengen-Erweiterung

Wien (OTS) - Die SPÖ begrüßt den heutigen Beschluss der EU-Innenminister zur Schengen-Erweiterung. „Es ist gut, dass Österreich seine Blockadehaltung gegen die Aufnahme Rumäniens und Bulgariens aufgibt. Österreich...

12.12.2024, 12:34:17
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SPÖ-Parlamentsklub

SPÖ-Leichtfried: Kickl sieht Österreichs Zukunft bei Putin und Orban, SPÖ im Herzen Europas

Scharfe Kritik von SP-Europasprecher an EU-Austritts-Fantasien der FPÖ

11.12.2024, 11:55:47
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SPÖ-Parlamentsklub

SPÖ-Europasprecher Leichtfried begrüßt Aufnahme von Rumänien und Bulgarien in den Schengen-Raum

Wien (OTS) - Die SPÖ begrüßt die Ankündigung von Innenminister Gerhard Karner, die österreichische Blockadehaltung gegen die Aufnahme Rumäniens und Bulgariens in den Schengen-Raum aufzugeben. „Österreich...