Justizministerin Zadić empfängt EU-Justizkommissar Didier Reynders
Themen bei dem Treffen waren Lieferkettengesetz und Rechtsstaatlichkeit
OTS0063
Justizministerin Zadić eröffnet 30. Forum der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
Zadić mahnt Respekt vor Unabhängigkeit der Justiz ein und würdigt Leistungen der Staatsanwält:innen
OTS0125
Zadić enthüllt Gedenktafel für NS-Opfer vor Justizpalast
Justizministerin kündigt Evaluierung des Verbotsgesetzes an und mahnt zur Wachsamkeit gegenüber Rassismus und Rechtsextremismus
OTS0189
Justizministerium legt Gesetzesentwurf für ein zukunftsweisendes Urheberrecht vor
Umfassende Reform nimmt große Online-Plattformen stärker in die Pflicht und schützt Meinungsfreiheit. Mehr Fairness für Kreative durch Einführung eines Urhebervertragsrechts
OTS0022
Justiz wird digitaler und kostengünstiger: Verbesserungen beim Ablauf von Zivilverfahren geplant
Gesetzliche Basis für Ausbau des digitalen Akts geht in Begutachtung; Videoverhandlungen werden Dauerrecht; stärkerer Anreiz für Vergleiche
OTS0009
Anwendung von Sonderbestimmung in Ermittlungsverfahren gegen Bundeskanzler
Prüfung des Vorgehens bezüglich der Beschuldigtenvernehmung Sebastian Kurz abgeschlossen
OTS0102
Justizministerin Zadić:Kindeswohl muss im Zentrum unseres Handelns stehen
Justizministerin dankt Dr.in Griss für den umfassenden Bericht
OTS0091
Zadić: „Wirtschaftliche Folgen der Pandemie auch mit sozialer Vergabe abfedern“
Justizministerium liefert Informationsgrundlage, wie bei öffentlichen Beschaffungen der sozial beste Bieter zum Zug kommen kann
OTS0039
AVISO Freitag 09:00 - Arbeitstreffen zu sozialer Beschaffung mit Justizministerin Zadić, AK-Präsidentin Anderl & ÖGB-Präsident Katzian
Austausch zu sozialen Aspekten im Vergaberecht – Doorstep und Kamerschwenk zu Sitzungsbeginn
OTS0115
AVISO: Gemeinsame Pressekonferenz mit Justizministerin Zadić und Vertreter*innen der BBU
Erste Bilanz nach der Neuorganisation der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen
OTS0067
AVISO – DO, 17.06., 09:00 – Bundesministerin Zadić & Bundesministerin Gewessler zu Förderungen für E-Mobilität im Wohnbereich
Justizministerin Alma Zadić und Klimaschutzministerin Leonore Gewessler präsentieren „Right to Plug“ und weitere Förderungen im Bereich der E-Mobilität
OTS0204
Justizministerin Zadić trifft deutsche Amtskollegin Justizministerin Lambrecht
Arbeitsgespräch in Wien zu Maßnahmen gegen Korruption, Gewalt und Hass im Netz sowie Femiziden
OTS0164
Justizministerin Zadić entschuldigt sich für strafrechtliche Verfolgung homosexueller Menschen in der zweiten Republik
Schaffung von Gedenkmöglichkeit für Verfolgte
OTS0103
AVISO/Montag: Erklärung von Justizministerin Alma Zadić anläßlich des Pride Month
Bundesministerin Alma Zadić, Landesgerichtspräsident Friedrich Forsthuber laden in des Landesgericht für Strafsachen Wien
OTS0110
Klarstellung bezüglich der Medienberichterstattung zur Tätigkeit der WKStA iZm aktuellen Ermittlungen und dem Ibiza-Untersuchungsausschuss
Vorwürfe gegen Justiz und ihre Mitarbeiter*innen faktisch falsch
OTS0197
