Kukacka: ÖBB und Asfinag sind weder Sanierungsfälle noch Anlass zu Skandalisierungsversuchen
Rechnungshofprüfungen sind SPÖ unbenommen aber Verdächtigungen und Unterstellungen im Vorhinein sollten unterlassen werden
Kukacka: Keine politische Absicht zur Einführung einer kilometerabhängigen PKW-Maut
Besser bei Ausgaben sparen als Einnahmen erhöhen
Kukacka: Übereinstimmung mit Staatssekretär Hennerkes (SPD) über Notwendigkeit der Privatisierung von Bahngesellschaften
SPÖ sollte sich an der deutschen Entwicklung orientieren
Kukacka: Tempo 100 in Oberösterreich soll bis zur Aufstellung von Verkehrsbeeinflussungsanlagen im Herbst 2007 aufgeschoben werden.
Bei den gültigen Grenzwerten ist die Vorzugsschülerrolle Österreichs zu hinterfragen
Kukacka: Artikel 15a B-VG Vereinbarung zwischen Bund und Oberösterreich zum Hochwasserschutz an der Donau wurde heute von LH Pühringer unterschrieben!
In Oberösterreich werden 171,9 Mio. für Hochwasserschutz in den nächsten 10 Jahren investiert.
Kukacka weist Äußerungen Kräuters über Finanztricks bei ASFINAG und ÖBB zurück
Offene Fragen können im Zuge der Regierungsverhandlungen geklärt werden.
Kukacka: Mitarbeiterbeteiligung bei der AUA - ein positives Zeichen moderner Unternehmensführung
AUA will Mitarbeiterbeteiligung als Prämienmodell fixieren
Kukacka: Übergangslösung für Tempo 100 in Oberösterreich
Wendeklapptafeln bis Herbst 2007, dann kommen automatische Verkehrsbeeinflussungsanlagen - 52 Mio. Euro werden im Großraum Linz investiert
Kukacka: Trilaterale Inititative zu Eisenbahnachse zwischen Tschechien, Österreich und Slowenien wird zügig fortgesetzt
3 Länder Treffen der Staatssekretäre in Budweis
Kukacka: Kundenfokus und Qualitätsverbesserungen beim neuen ÖBB-Fahrplan 2007
ÖBB-Reform ermöglicht Konzentration auf Kernaufgaben der Unternehmen
Kukacka: Licht am Tag wird in einer Studie evaluiert werden und wird auf seine verkehrssicherheitspolitischen- und kostenmäßigen Auswirkungen geprüft werden
Studie soll auch prüfen ob "Licht am Tag"-Verpflichtung nur im Winterhalbjahr ausreicht
Kukacka zu Tempo 100: Professor Öhlingers verfassungsrechtliche Bedenken müssen geprüft werden
Bis zur notwendigen Novellierung des IG-Luft sollten Länder Geschwindigkeit nur dort beschränken, wo VBAs auf Grenzwertüberschreitungen flexibel reagieren können.
Kukacka zu Tempo-100-Diskussion: IG-Luft muss geändert werden: Vorzugsschülerrolle Österreichs
Tempobeschränkung muss an konkrete Schadstoffbelastung gekoppelt werden. Grenzwerte in EU und Deutschland deutlich niedriger als in Österreich.
Kukacka: Tempo-100 Verordnungen in Tirol rechtlich problematisch
Tempofleckerlteppich ist inakzeptabel
Kukacka: 130 km/h auf Autobahnen hat sich bewährt und soll bleiben!
Durch die Präsentation der Ergebnisse des Tempo-160-Versuchs sieht Staatssekretär Mag. Helmut Kukacka keinen Anlass zur generellen Änderung der Straßenverkehrsordnung. "Auch in einem neuen Tempoversuch …