SPÖ-Parlamentsklub

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Yildirim: „Schritte gegen Pflegenotstand notwendig. Personalnot ist zentrales Problem“

Die schwarz-blaue Bundesregierung agiert beim Thema Pflege inkonsequent. SPÖ-Antrag im Ausschuss vertagt

OTS0040
05.12.2018 09:39
 

Laimer zu Waldhäusl: Freiheitsentzug ist kein pädagogisches Konzept

Heftig wandte sich der niederösterreichische SPÖ-Nationalratsabgeordnete Robert Laimer am Dienstag gegen das Vorgehen von FPÖ-Landesrat Waldhäusl im Zusammenhang mit dem Flüchtlingslager in …

OTS0215
04.12.2018 14:51
 

Yildirim: „Kostenlose Verhütungsmittel bedeuten mehr Sicherheit, Gesundheit und Wahlfreiheit“

SPÖ-Antrag wurde heute im Gesundheitsausschuss vertagt - Hoffen auf Überzeugungsarbeit der Frauenministerin bei ÖVP und FPÖ

OTS0213
04.12.2018 14:48
 

Notstandshilfe - Muchitsch zu ÖVP/FPÖ: „Die Nicht-Antwort der Regierung lässt Schlimmes für ArbeitnehmerInnen erwarten“

„Schenken sie zur Abschaffung der Notstandshilfe der Bevölkerung endlich reinen Wein ein und beenden sie die Verunsicherung der Menschen.

OTS0209
04.12.2018 14:39
 

Lindner ad „Ehe für ALLE“: Ein Jahr nach VfGH-Urteil bleibt Innenminister noch immer säumig

SPÖ & SoHo fordern klare Richtlinien zur Umsetzung des VfGH-Entscheids nach heutigem Bekenntnis des Justizministers

OTS0206
04.12.2018 14:35
 

Studentenheime – Kuntzl: Wohnen für Studierende zunehmend unleistbar – Neues Gesetz verbessert nichts

Bis zu 700 Euro Miete in privaten Studentenheimen – Investitionsförderung des Bundes dringend nötig

OTS0199
04.12.2018 14:08
 

Krainer: Regierung plant neue Milliardengeschenke für Superreiche

Die Regierung plant offensichtlich Steuergeschenke in Milliardenhöhe für rund 200 superreiche Familien in Österreich, die ihr Vermögen in Stiftungen „geparkt“ haben, stellte SPÖ-Finanzsprecher Jan …

OTS0190
04.12.2018 13:54
 

Regner zum Finanzministerrat: Bei der Digitalsteuer wäre deutlich mehr drinnen gewesen!

Österreichischer Vorsitz bringt keinen echten Fortschritt in Steuerfragen Österreichischer Vorsitz bringt keinen echten Fortschritt in Steuerfragen

OTS0167
04.12.2018 13:13
 

Weidenholzer: Wir wollen mehr Datenschutz bei E-Privacy!

Rat muss Blockade beenden und endlich Position vorlegen

OTS0160
04.12.2018 13:01
 

Kucher: FPÖ-Gesundheitsministerin für „Business-Class und VIP-Behandlung für Reiche“ in Spitalsambulanzen

„Künftig soll es in Spitalsambulanzen eine Business-Class und VIP-Behandlung für Sonderklassepatienten geben und die FPÖ-Gesundheitsministerin wirkt wieder einmal uninformiert“, ist SPÖ-Abgeordneter …

OTS0133
04.12.2018 12:15
 

SP-Bayr unterstützt Kampagne gegen Sexismus in Parlamenten

Parlamentarische Versammlung des Europarates von zahlreichen nationalen Parlamenten unterstützt

OTS0025
04.12.2018 09:15
 

Weidenholzer: Wer Grundrechte mit Füßen tritt, soll keine EU-Gelder mehr kassieren

Verstöße gegen Rechtsstaatlichkeit müssen finanzielle Konsequenzen haben

OTS0223
03.12.2018 16:21
 

Drasenhofen - Androsch: Waldhäusl untragbar als NÖ Landesrat – „Kindeswohl war massiv gefährdet“

Für „ablösereif“ hält der niederösterreichische SPÖ-Abgeordnete Maurice Androsch den FPÖ-Landesrat Waldhäusl. „Das Vorgehen des Landesrats für Asylwesen in der Causa der Flüchtlingsunterkunft …

OTS0168
03.12.2018 13:32
 

Regner/Graswander-Hainz: Schluss mit der Ausbeutung auf Europas Straßen

Verkehrsministerrat in Brüssel - Minister Hofer vergisst auf die LKW-Fahrer

OTS0146
03.12.2018 12:20
 
OTS0071
03.12.2018 10:31