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SPÖ-Parlamentsklub

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Burschenbundball - SPÖ-Schatz: „Stelzer muss endlich eine klare Trennlinie ziehen!“

Neuerlicher Ehrenschutz des Landeshauptmanns für Burschenbundball nicht weiter tragbar!

OTS0108
24.01.2023 13:03
 

SPÖ-Lindner: Sorgen Sie für abgesicherte Sexualpädagogik statt Verantwortung abzuschieben, Herr Bildungsminister!

SPÖ kritisiert fehlende finanzielle Mittel für neue Sexualpädagogik-Geschäftsstelle und Verantwortungsabschieben auf Lehrer*innen

OTS0105
24.01.2023 12:55
 

SPÖ mit umfassenden Konzept für leistbares Wohnen - Becher: „Preisstopp für Mieten bis 2025“

Vor dem heutigen Bautenausschuss im Nationalrat fordert SPÖ-Bautensprecherin Ruth Becher die Regierungsparteien auf, das umfassende SPÖ-Konzept gegen die extremen Preissteigerungen bei den Mieten zu …

OTS0094
24.01.2023 12:13
 

SPÖ-Tanzler zum Tag der Elementarpädagogik: ÖVP muss endlich ihre Blockade aufgeben!

SPÖ will 15a-Vereinbarung nachverhandeln und erneuert Forderung nach einer Milliarde pro Jahr

OTS0149
23.01.2023 16:13
 

SPÖ-Herr: „Alles beim Alten: CO2-Emissionen steigen, Klimaschutzgesetz fehlt!“

Stillstand bei wichtigen Klimaschutz-Gesetzen, Regierung kommt nicht in die Gänge

OTS0121
23.01.2023 13:40
 

SPÖ-Kucher: Österreich muss unabhängiger werden – Medikamente müssen trotzdem leistbar bleiben

SPÖ will Medikamentenproduktion zurück nach Österreich und Europa holen, ein nationales Krisenlager für definierte Medizinprodukte und Regeln für die Pharmaindustrie

OTS0119
23.01.2023 13:28
 

SPÖ-Matznetter: OeNB-Studie bestätigt völlig verfehlte Corona-Hilfen der Regierung

Corona-Wirtschaftshilfen waren intransparent und falsch verteilt – SPÖ fordert Rückzahlung der Überförderung mittels Sonderabgabe

OTS0079
23.01.2023 11:16
 

SPÖ-Becher zu ORF-Pressestunde: Felbermayr unterstützt SPÖ-Forderung für Mieten-Stopp

WIFO-Chef Gabriel Felbermayr hielt heute in der ORF-Pressestunde die SPÖ-Forderung nach einem Stopp des Verbraucherpreis-Automatismus bei Mieten für nachdenkenswert, fordert aber auch, dass gegen die …

OTS0019
22.01.2023 13:20
 

SPÖ: Wohnbauinvestitionsbank soll zinsgünstige Finanzierung für Gemeinnützige sicherstellen

Die SPÖ will die Wohnbauinvestitionsbank (WBIB) wiederbeleben, um den Preisdruck bei Genossenschaftswohnungen zu mindern.

OTS0006
22.01.2023 09:00
 

SPÖ-Leichtfried – Sozialministerium warnt: Zwei Millionen Menschen erwarten Zahlungsschwierigkeiten bei Wohnkosten

Bankrotterklärung für Regierungspolitik – Sondersitzung nächste Woche mit SPÖ-Anträgen zu Mietpreisbremse, Gaspreisdeckel u.a.

OTS0054
20.01.2023 11:23
 

SPÖ-Sidl begrüßt EuGH-Klarstellung: „Notfallzulassung“ von schädlichem Saatgut nicht mit Verbot vereinbar

EU-Reduktionsziel für Pestizide ist der richtige Weg – weniger Gift auf den Feldern ist gut für Mensch, Tier und Umwelt

OTS0152
19.01.2023 14:45
 

Parlament – Leichtfried: Sobotka muss Zukunft der ORF-Übertragungen klären

Wurde Nationalratspräsident vom ORF nicht informiert?

OTS0135
19.01.2023 13:50
 

SPÖ-Schieder: Solidarität mit Protesten im Iran – Weitere EU-Sanktionen notwendig

Beeindruckender Mut der iranischen Bevölkerung im Angesicht von grenzenlosem Staatsterror

OTS0131
19.01.2023 13:43
 

SPÖ-Leichtfried/Yildirim zu Antikorruptionsvolksbegehren: Korruption ist Gift für die Demokratie

SPÖ unterstützt Anliegen des Volksbegehrens – Unabhängige Justiz stärken

OTS0130
19.01.2023 13:34
 

SPÖ-Muigg: Große Aufgaben für neuen Frontex-Direktor Hans Leijtens

EU-Außengrenzen sind kein rechtsfreier Raum - Grenzschutz braucht Grundrechtsschutz

OTS0119
19.01.2023 13:12