SPÖ erfreut über BMF-Klarstellung: Ermäßigte Umsatzsteuer von 10 Prozent gilt nun auch für Slipeinlagen
Die ermäßigte Umsatzsteuer von 10 Prozent (statt 20 Prozent) für Monatshygieneprodukte gilt nun auch für Slipeinlagen.
OTS0103
Nationalrat - Muchitsch: „Erhöhung Notstandshilfe wollte SPÖ schon vor Weihnachten“
„Die Erhöhung der Notstandshilfe hat die SPÖ schon im Dezember letzten Jahres im Parlament eingebracht.
OTS0102
Nationalrat – Rendi-Wagner an Arbeitsminister: „Machen wir die Pflege zum Zukunftssektor!“
Appell an Kocher: Arbeitslosigkeit aktiv bekämpfen, Arbeitslose für Pflege umschulen - SPÖ-Klubobfrau fordert unbürokratische Wirtschaftshilfen und Erhöhung des Arbeitslosengelds
OTS0076
Becher: Corona Hilfen nicht treffsicher
Überförderung bei Luxus-E-Autos – Parlamentarische Anfrage eingebracht
OTS0043
Schieder zur US-Amtseinführung: Mit Biden und Harris regiert wieder Vernunft statt Extremismus
Erbe Trumps wird noch lange nachwirken – Wichtiger Neustart für EU-USA-Beziehungen
OTS0033
SPÖ-Leichtfried: Gemeindefinanzierung – Gewohnte Show- und Mogelpolitik der ÖVP
Nächstes Finanzierungspaket für Gemeinden „verblümelt“
OTS0143
Heinisch-Hosek: Wo bleibt das Arbeitsmarktpaket für Frauen?
SPÖ fordert im Rahmen ihrer Kampagne gegen soziale Kälte mehr Geld für Frauen statt billigem Applaus
OTS0129
SPÖ-Justizsprecherin Yildirim fordert von Kogler Aufhebung von Berichtspflichten der WKStA an Oberstaatsanwaltschaft
SPÖ verlangt so schnell wie möglich Einberufung eines Justizausschusses
OTS0124
SPÖ-Leichtfried/Schatz/Einwallner: „Nehammer kann es einfach nicht!“
Fehlende Kontrolle von Waffenbesitzern, verunsicherte Behörden und Ablenkungsmanöver
OTS0122
U-Ausschuss – Krainer: VfGH-Erkenntnis zu Glawischnig stärkt Minderheitenrechte im U-Ausschuss
Der VfGH hat heute bekanntgegeben, dass die Ladung der früheren Grünen-Vorsitzenden Eva Glawischnig in den Ibiza-Untersuchungsausschuss nicht gegen die Verfahrensordnung verstößt.
OTS0091
Vollath: EU ist zum Schutz von Geflüchteten verpflichtet
SPÖ-EU-Abgeordnete: „Europa darf nicht länger an Einhaltung grundlegendster Menschenrechte scheitern“
OTS0082
SPÖ-Silvan: „Bei Beschaffung von FFP2-Masken muss Fokus auf Österreich und der EU liegen“
Staatliche Stützung des Preises für FFP2-Masken könnte EndverbraucherInnen und heimischen ProduzentInnen zugutekommen
OTS0078
Herr: Umweltbundesamt soll in Wien bleiben!
Ministerin Gewessler bleibt Entscheidung schuldig - Parlamentarische Anfrage eingebracht
OTS0035
Sidl: EU schafft Vertrauen bei Corona-Impfung
Gemeinsame Zulassung und Beschaffung sind der richtige Weg
OTS0031
Schroll: "Regierung nimmt Blackout-Gefahr auf die leichte Schulter"
Versorgungssicherheit ist kein Importgut – Regierung hat unzureichenden Plan
OTS0030
