Yildirim: „Schritte gegen Pflegenotstand notwendig. Personalnot ist zentrales Problem“
Die schwarz-blaue Bundesregierung agiert beim Thema Pflege inkonsequent. SPÖ-Antrag im Ausschuss vertagt
OTS0040
Laimer zu Waldhäusl: Freiheitsentzug ist kein pädagogisches Konzept
Heftig wandte sich der niederösterreichische SPÖ-Nationalratsabgeordnete Robert Laimer am Dienstag gegen das Vorgehen von FPÖ-Landesrat Waldhäusl im Zusammenhang mit dem Flüchtlingslager in …
OTS0215
Yildirim: „Kostenlose Verhütungsmittel bedeuten mehr Sicherheit, Gesundheit und Wahlfreiheit“
SPÖ-Antrag wurde heute im Gesundheitsausschuss vertagt - Hoffen auf Überzeugungsarbeit der Frauenministerin bei ÖVP und FPÖ
OTS0213
Notstandshilfe - Muchitsch zu ÖVP/FPÖ: „Die Nicht-Antwort der Regierung lässt Schlimmes für ArbeitnehmerInnen erwarten“
„Schenken sie zur Abschaffung der Notstandshilfe der Bevölkerung endlich reinen Wein ein und beenden sie die Verunsicherung der Menschen.
OTS0209
Lindner ad „Ehe für ALLE“: Ein Jahr nach VfGH-Urteil bleibt Innenminister noch immer säumig
SPÖ & SoHo fordern klare Richtlinien zur Umsetzung des VfGH-Entscheids nach heutigem Bekenntnis des Justizministers
OTS0206
Studentenheime – Kuntzl: Wohnen für Studierende zunehmend unleistbar – Neues Gesetz verbessert nichts
Bis zu 700 Euro Miete in privaten Studentenheimen – Investitionsförderung des Bundes dringend nötig
OTS0199
Krainer: Regierung plant neue Milliardengeschenke für Superreiche
Die Regierung plant offensichtlich Steuergeschenke in Milliardenhöhe für rund 200 superreiche Familien in Österreich, die ihr Vermögen in Stiftungen „geparkt“ haben, stellte SPÖ-Finanzsprecher Jan …
OTS0190
Regner zum Finanzministerrat: Bei der Digitalsteuer wäre deutlich mehr drinnen gewesen!
Österreichischer Vorsitz bringt keinen echten Fortschritt in Steuerfragen Österreichischer Vorsitz bringt keinen echten Fortschritt in Steuerfragen
OTS0167
Weidenholzer: Wir wollen mehr Datenschutz bei E-Privacy!
Rat muss Blockade beenden und endlich Position vorlegen
OTS0160
Kucher: FPÖ-Gesundheitsministerin für „Business-Class und VIP-Behandlung für Reiche“ in Spitalsambulanzen
„Künftig soll es in Spitalsambulanzen eine Business-Class und VIP-Behandlung für Sonderklassepatienten geben und die FPÖ-Gesundheitsministerin wirkt wieder einmal uninformiert“, ist SPÖ-Abgeordneter …
OTS0133
SP-Bayr unterstützt Kampagne gegen Sexismus in Parlamenten
Parlamentarische Versammlung des Europarates von zahlreichen nationalen Parlamenten unterstützt
OTS0025
Weidenholzer: Wer Grundrechte mit Füßen tritt, soll keine EU-Gelder mehr kassieren
Verstöße gegen Rechtsstaatlichkeit müssen finanzielle Konsequenzen haben
OTS0223
Drasenhofen - Androsch: Waldhäusl untragbar als NÖ Landesrat – „Kindeswohl war massiv gefährdet“
Für „ablösereif“ hält der niederösterreichische SPÖ-Abgeordnete Maurice Androsch den FPÖ-Landesrat Waldhäusl. „Das Vorgehen des Landesrats für Asylwesen in der Causa der Flüchtlingsunterkunft …
OTS0168
Regner/Graswander-Hainz: Schluss mit der Ausbeutung auf Europas Straßen
Verkehrsministerrat in Brüssel - Minister Hofer vergisst auf die LKW-Fahrer
OTS0146
Mittwoch, 5. Dezember: PK SPÖ/Neos/Jetzt und Experten nach Hearing im Ausschuss zu Pädagogik-Paket
„Experten und Praktikern zuhören“
OTS0071
