SPÖ-Parlamentsklub

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SPÖ erfreut über BMF-Klarstellung: Ermäßigte Umsatzsteuer von 10 Prozent gilt nun auch für Slipeinlagen

Die ermäßigte Umsatzsteuer von 10 Prozent (statt 20 Prozent) für Monatshygieneprodukte gilt nun auch für Slipeinlagen.

OTS0103
20.01.2021 11:15
 

Nationalrat - Muchitsch: „Erhöhung Notstandshilfe wollte SPÖ schon vor Weihnachten“

„Die Erhöhung der Notstandshilfe hat die SPÖ schon im Dezember letzten Jahres im Parlament eingebracht.

OTS0102
20.01.2021 11:13
 

Nationalrat – Rendi-Wagner an Arbeitsminister: „Machen wir die Pflege zum Zukunftssektor!“

Appell an Kocher: Arbeitslosigkeit aktiv bekämpfen, Arbeitslose für Pflege umschulen - SPÖ-Klubobfrau fordert unbürokratische Wirtschaftshilfen und Erhöhung des Arbeitslosengelds

OTS0076
20.01.2021 10:40
 

Becher: Corona Hilfen nicht treffsicher

Überförderung bei Luxus-E-Autos – Parlamentarische Anfrage eingebracht

OTS0043
20.01.2021 09:41
 

Schieder zur US-Amtseinführung: Mit Biden und Harris regiert wieder Vernunft statt Extremismus

Erbe Trumps wird noch lange nachwirken – Wichtiger Neustart für EU-USA-Beziehungen

OTS0033
20.01.2021 09:20
 

SPÖ-Leichtfried: Gemeindefinanzierung – Gewohnte Show- und Mogelpolitik der ÖVP

Nächstes Finanzierungspaket für Gemeinden „verblümelt“

OTS0143
19.01.2021 13:45
 

Heinisch-Hosek: Wo bleibt das Arbeitsmarktpaket für Frauen?

SPÖ fordert im Rahmen ihrer Kampagne gegen soziale Kälte mehr Geld für Frauen statt billigem Applaus

OTS0129
19.01.2021 13:04
 
OTS0124
19.01.2021 12:55
 

SPÖ-Leichtfried/Schatz/Einwallner: „Nehammer kann es einfach nicht!“

Fehlende Kontrolle von Waffenbesitzern, verunsicherte Behörden und Ablenkungsmanöver

OTS0122
19.01.2021 12:49
 

U-Ausschuss – Krainer: VfGH-Erkenntnis zu Glawischnig stärkt Minderheitenrechte im U-Ausschuss

Der VfGH hat heute bekanntgegeben, dass die Ladung der früheren Grünen-Vorsitzenden Eva Glawischnig in den Ibiza-Untersuchungsausschuss nicht gegen die Verfahrensordnung verstößt.

OTS0091
19.01.2021 11:41
 

Vollath: EU ist zum Schutz von Geflüchteten verpflichtet

SPÖ-EU-Abgeordnete: „Europa darf nicht länger an Einhaltung grundlegendster Menschenrechte scheitern“

OTS0082
19.01.2021 11:11
 

SPÖ-Silvan: „Bei Beschaffung von FFP2-Masken muss Fokus auf Österreich und der EU liegen“

Staatliche Stützung des Preises für FFP2-Masken könnte EndverbraucherInnen und heimischen ProduzentInnen zugutekommen

OTS0078
19.01.2021 11:10
 

Herr: Umweltbundesamt soll in Wien bleiben!

Ministerin Gewessler bleibt Entscheidung schuldig - Parlamentarische Anfrage eingebracht

OTS0035
19.01.2021 09:16
 

Sidl: EU schafft Vertrauen bei Corona-Impfung

Gemeinsame Zulassung und Beschaffung sind der richtige Weg

OTS0031
19.01.2021 09:09
 

Schroll: "Regierung nimmt Blackout-Gefahr auf die leichte Schulter"

Versorgungssicherheit ist kein Importgut – Regierung hat unzureichenden Plan

OTS0030
19.01.2021 09:03